Philipp Krüger

@philipp_krueger
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Sprecher der Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International in Deutschland. Privater Account.
Impressumhttps://amnesty-polizei.de/impressum/
Heute durfte ich bei einem spannenden Vortrag über die #Polizei im Dritten Reich zuhören. Beunruhigende Quintessenz: Es braucht nicht viele Faschisten in der Polizei, um sie auf Linie zu bringen.
Anscheinend gibt es keinen einzigen Klimaaktivisten, sondern nur "Klimaaktivisten". #Klimawandel #Klimakrise

"Wärter der JVA Augsburg-Gablingen sollen Gefangene aus Spaß gedemütigt und misshandelt haben. [...] Die frühere Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger spricht von "Abgründen". #Justiz #JVA

https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/jva-gablingen-skandal-100.html

Fall Gablingen: "Größter JVA-Skandal der Bundesrepublik"

Wärter der JVA Augsburg-Gablingen sollen Gefangene aus Spaß gedemütigt und misshandelt haben. Das geht aus Recherchen von <em>BR</em> und <em>Kontraste </em>hervor. Die frühere Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger spricht von "Abgründen".

tagesschau.de
Wie eine Studie ergeben hat, bewerten Menschen in Deutschland #Polizeigewalt grundsätzlich milder und nachsichtiger, wenn das Opfer Mohamed heißt, und nicht Thomas. Dies galt selbst dann, wenn ein Fehlverhalten offiziell festgestellt wurde.
https://www.watson.ch/international/deutschland/589626488-studie-viele-finden-polizeigewalt-bei-migranten-weniger-schlimm
Studie: Viele finden Polizeigewalt bei Migranten weniger schlimm

Menschen reagieren abhängig von genannten Namen der Opfer unterschiedlich auf Schilderungen von Polizeigewalt.

watson
Die #GdP in #NRW spielt schon seit Wochen den sterbenden Schwan wegen des geplanten #LADG, und die Kampagne wird langsam bissi peinlich.
Noch ein bis zwei Strafverschärfungen mehr, dann ist die Schutzwirkung des Strafrechts so immens, dass es keine #Kriminalität mehr gibt. 🤞🏻

"Es muss einfacher werden, Demonstrationen zu untersagen."

Excuse me?

#Berlin #Wegner

Hessen plant einen Straftatbestand "Leugnung des Existenzrechts Israels" über den Bundesrat einzuführen. 30 Jura-Professorinnen halten die Vorschrift für verfassungswidrig.
https://taz.de/Meinungsfreiheit-in-Deutschland/!6177455/
Meinungsfreiheit in Deutschland: Kritik an hessischem Vorstoß

Hessen will über den Bundesrat die „Leugnung des Existenzrechts Israels“ unter Strafe stellen. Dagegen protestieren rund 30 Rechtsprofessor:innen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Herr Kopp von #ProAsyl kritisiert völlig zu Recht die permanente Selbstdarstellung als Tabu-Brecher jener Akteure in der Migrationsdebatte, die ohnehin schon die ganze Zeit über Migration und die vermeintlichen Probleme sprechen. #EPK26
Ab jetzt wird's wild. #EPK26