Offener Brief zur geplanten Änderung des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts - Humanistische Union

Sehr geehrte Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses, mit Antrag vom 02.07.2025 haben die Fraktionen der CDU und der SPD den Entwurf für ein Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts und zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin (ASOG-E, Abgh-Drs. 19/2553) vorgelegt. Das wäre die zweite Novelle innerhalb kürzester Zeit. Sie [weiterlesen]

c4 | OpenChaos am 30. Oktober: Palantir, Dark Enlightenment und die deutsche Polizei

Das Pentagon findet es gut, die Migrationsbehörde ICE findet es gut, Banken und Wirtschaft finden es gut, Sauron findet es sehr gut und da überrascht es nicht, dass die deutschen Sicherheitsbehörden es auch gut finden: Die Überwachungssoftware Palantir

piratenpartei.social | Piratenpartei Deutschland @ piratenpartei.social

Marktbericht: Neuer Finanzminister sorgt für Fantasie

Die Street ist weiter mit den Folgen des Wahlsieges von Donald Trump beschäftigt. Dessen Ernennung eines neuen Finanzministers sorgte für Aufbruchstimmung. Auch der DAX profitierte davon.

Proteste bei Nan Goldin: Logiken des Boykotts

Das Gebrülle in der Nationalgalerie macht deutlich, dass die Israel-Boykottbewegung an einem ernsthaften Dialog nicht interessiert ist.