Glasfaserkabel? GIng nicht, weil Medienpate Leo Kirch Kupferkabel haben wollte und dafür der CDU angeboten hat mit privaten Fernsehsendern ein Gegengewicht zum Öffentlichen "Rotfunk" aufzubauen. Also Glasfaserpläne von der Regierung Schmidt gekippt. Kohl bekam dann später hochdotierten Beratervertrag, die #CDU schwarze Koffer und wir Kuperkabel und Vektoring.

Die heuteige Ministerin #Reiche? Hat schon die Solarindustrie unter #Merkel mitbeerdigt! Kein Scherz!

Details:
https://www.captain-futura.de/2026/03/05/deutscher-technologiezyklus-und-die-cdu/

In Solidarität mit den Busfahrer:innen und sämtlichen anderen Mitarbeiter:innen des ÖPNVs

Ich bin mega sauer auf die Verkehrsgesellschaften, die könnten einfach die Fahrer:innen besser bezahlen, dann müssten die ja nicht streiken.

Und ganz besonders sauer bin ich auf die Bundesregierung, die es nicht schafft 3 Milliarden für das Deutschlandticket rüberwachsen zu lassen, damit wir einen ordentlichen, gut ausgebauten ÖPNV haben, mit günstigen Tickets und gut bezahlten Mitarbeiter:innen

Unabhängig davon, was man vom Staat und seinen Organen wie beispielsweise der #Polizei halten mag - wir sind darauf angewiesen, dass wir diesen Institutionen vertrauen können.

Was passiert aber, wenn plötzlich #KünstlicheIntelligenz ins Spiel kommt? Hier die Pressemitteilung der #Piraten #Sachsen zur Darstellung der Hooligan-Ausschreitungen durch die #GDP

➡️ https://piraten-sachsen.de/2026/01/pressemitteilung/

In diesem Gesetz steht drin, was sich Stasi und Gestapo nicht öffentlich zuzugeben getraut hätten.

Mir gehen die Vergleiche aus.

Was macht man da? @Freiheitsrechte?

(Die Inkompetenz bzgl der Möglichkeiten von "KI" ist da nur noch eine irrelevante Fußnote.)

https://netzpolitik.org/2025/neues-polizeigesetz-berlin-wirft-die-freiheit-weg/

#depol #NieWieder #Überwachungsstaat

Wie Hilbert Stimmung gegen deine Stimme macht!

https://video.dresden.network/w/ginpnV9T9ViLnJgDrwCgQf

Es ist der nächste Feldzug von Oberbürgermeister #Hilbert gegen die #DVB: Er möchte das Bürgerbegehren zur Rettung der DVB verhindern. Durch seinen aktuellen Bemühungen würden nicht nur die Stimmen derer, die für das Begehren unterschrieben haben, verloren gehen, sondern es würde uns allen die Möglichkeit genommen, über die DVB an der Wahlurne abzustimmen. Dabei geht es hier nicht um fehlende Finanzierungsvorschläge, sondern um eine demokratische Grundsatzfrage. @piratendresden -Stadtrat @mswdresden dröselt in diesem Video den komplexen Sachverhalt auf.

#StaDDrat #pvpkoopdd #Dresden #Piraten

🇩🇪Regierungsbotschafter sollen morgen ohne Diskussion Verhandlungsmandat zur #Chatkontrolle beschließen mit "freiwilligen" Massenscans und anonymitätszerstörender Alterskontrolle. https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVIII/EU/46204/imfname_11544887.pdf

Der Protest geht nächstes Jahr weiter! https://chatkontrolle.de 💪

Noch sind persönliche Daten in der EU auch dann geschützt, wenn sich ihnen nicht direkt ein Name zuordnen lässt. Also: ein Social-Media-Profil mit Geburtstag, Wohnort, Vorlieben und Freundeskreis – das sind Informationen unter dem Schutz der #dsgvo .

Das will die EU-Komission mit dem #omnibusgesetz nun ändern. Schutz soll es dann nur noch geben, wenn das Unternehmen den Namen herausfinden kann. Datenhändler und Trackingnetzwerke dürfen sich freuen.

https://taz.de/Plaene-der-EU-Kommission/!6131661/

#datenschutz #taz

Oberbürgermeister Hilbert will Bürgerbegehren verhindern (PeerTube-Video)

video.dresden.network/w/2JRw9i…

Es ist der nächste Feldzug von Oberbürgermeister #Hilbert gegen die #DVB: Er möchte das #Bürgerbegehren zur Rettung der DVB verhindern. Durch seinen aktuellen Bemühungen würden nicht nur die Stimmen derer, die für das Begehren unterschrieben haben, verloren gehen, sondern es würde uns allen die Möglichkeit genommen, über die DVB an der Wahlurne abzustimmen. Dabei geht es hier nicht um fehlende Finanzierungsvorschläge, sondern um eine demokratische Grundsatzfrage. @mswdresden dröselt in diesem Video den komplexen Sachverhalt auf.

#Dresden #Piraten #ÖPNV #mobadd #MobilitätFürAlle
RE: video.dresden.network/videos/w…