Reg-Bezirk Freiburg (inoffiz.)Radschnellweg #RS 6: Regierungspräsidium informiert über aktuelle Planungen: Beradelung in #Gundelfingen am 15. Juli https://rpf.baden-wuerttemberg.de//service/presse/medienmitteilungen/artikel/radschnellweg-rs-6-regierungspraesidium-informiert-ueber-aktuelle-planungen/
@janniklas
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SignalA response to recent reporting in Germany, in service of clarity and accountability:
First, it’s important to be precise when it comes to critical infrastructure like Signal. Signal was not “hacked” — in that our encryption, infrastructure, and the integrity of the app’s code was not compromised. 1/
speckdäne"... Aber Wolfgang Kubicki glaubt an den »Kubicki-Effekt«. ..."
Schon wieder so ein "Ein-Thema" Auftritt! Als wenn nur "Kubicki" ein Parteiprogramm ersetzt! Die FDP ist am fehlenden Liberalismus-Gen zugrunde gegangen! Liberalismus ist nicht das BBBRRRRmmm-BBBRRRmmm von Herrn Lindner, nicht das Tempolimit-Verbot, nicht das Mövenpick-Privileg, nicht die Flick-Affäre, sondern genau das Gegenteil davon!
Ich bezweifle, daß Herr Kubicki dem Profil entspricht! Weil: Da gehts auch um Rechtschaffenheit! Und Herr Kubicki ist Rechtsanwalt, mit bisweilen zweifelhaften Mandanten! Man mag sagen, jeder habe das Anrecht auf einen Rechtsbeistand, und das ist auch richtig! Aber, z.B. als Mitglied des BT ist das Gewicht vor einem Gericht ein Anderes als ein Feld-Wald-Wiesen Advokat!
#deutschland #germany #bundesregierung #bundestag #fdp #cdu #csu #spd #gruene #linke @bundestag @fdp @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke @kubickiwo
Peter JelinekTilman Kuban (CDU) vor Kurzem:
"Schauen wir uns doch mal den Tankrabatt vom letzten Mal an! Der hat in 3 Monaten 3 Milliarden € gekostet. 70% davon sind in die Taschen der Mineralölkonzerne geflossen. (...) Ein solcher Tankrabatt ist Konzernförderung. Abzocke stoppt man nicht mit Steuergeld."
Neues Kind auf der Welt... #Elterngeld mit #Ausweisapp beantragt. 10/10 punkten. Das ging richtig gut! 👍
Jetzt kam der Brief von der #AgenturFürArbeit bzgl. #Kindergeld. Ein kleiner QR mit einem einem Zugangcode drauf... Top! Aber dann läuft der oauth dance mit der #BundID nicht durch und der redirect dreht sich im Kreis
An diesem Punkt gestehe ich hier meine Niederlage ein und werde den PDF-Antrag per Post senden.
Gibt es hier andere Erfahrungen v.a. zu #AgenturFürArbeit mit #eid
FinanzwendeWir haben eine neue Petition gestartet: #Europa muss unabhängig von #Trump & seinen Tech-Milliardären werden. Dafür brauchen wir eigene europaweite Zahlungssysteme statt Abhängigkeit von #Visa, #Mastercard und #PayPal.
Denn wer unseren Zahlungsverkehr kontrolliert, kann politischen Druck ausüben. 🧵
MacDie @computertruhe bzw. konkret der Standort @chemnitz hat noch etwa eine Woche Zeit, beim #Zukunftspreis der #Sparkasse #Chemnitz bis zu 2.000 € für SSDs, RAM, Werkzeug und Reinungsmittel zu erhalten. Unter https://s-zukunftspreis.de/projekte/69add5f487d03630c78f7dbd kann für den gemeinnützigen Verein abgestimmt werden. Die benötigte Mobilnummer dient dabei nur der Verhinderung von Mehrfachabstimmungen, wird gehashed abgelegt und nach Abschluss der Aktion umgehend gelöscht. Ich denke der Sparkasse kann man hier durchaus trauen. 😉
Bündnis 90/Die Grünen FreiburgCumEx und CumCum: Der größte Steuerraub Deutschlands – und jetzt?!
"Wer sich nicht damit identifizieren kann, dass in Deutschland weniger Kindergärten gebaut werden, weil wir solche Geschäfte machen, der ist hier falsch." Das sagte einer der zentralen Drahtzieher der CumEx- und CumCum-Geschäfte – jener Machenschaften, durch die dem deutschen Staat bis 2016 mindestens 38 Milliarden Euro an Steuergeldern entzogen wurden.
Mittlerweile ist klar: Diese Geschäftspraktiken waren und sind illegal. Doch die juristische Aufarbeitung des größten Steuerraubs in der Geschichte Deutschlands stockt, und bislang wurde nur ein Bruchteil der gestohlenen Gelder zurückgefordert.
Gemeinsam mit unseren Gäst*innen sprechen wir darüber, wie CumEx- und CumCum-Geschäfte funktionierten, wer die beteiligten Akteure waren und welche Hürden einer vollständigen Aufklärung im Weg stehen. Zudem richten wir den Blick nach vorn: Welche Konsequenzen wurden bisher gezogen – und welche Reformen sind notwendig, um organisierten Steuerraub in Zukunft zu verhindern?
Wir freuen uns auf eine spannende Podiumsdiskussion mit
- Marieke Einbrodt, Referentin für Finanzkriminalität bei Finanzwende e.V.,
- Dr. Eckart Seith, Rechtsanwalt und CumEx-Aufklärer
- Peter Seimer MdL. , Sprecher für Steuerpolitik der Grünen Landtagsfraktion, Steuerfahnder a.D.
Der Kreisverband Freiburg Bündnis 90/ Die Grünen 🟢 lädt alle Mitglieder und Interessierten zu dieser Veranstaltung ein. Der Eintritt ist frei. Wir freuen uns auf Fragen und den gemeinsamen Austausch.
🗓 Datum: 7.11.2025
🕕 Uhrzeit: 18 Uhr
📍 Ort: Getrud-Luckner-Gewerbeschule (Kirchstr./Rückseite Johanneskirche)
https://gruene-freiburg.de/termine/oeffentliche-veranstaltung-zu-cumex-und-cumcum/
Am 7.11. findet in #freiburg eine interessante Podiumsdiskussion zu den Themen #cumex und #cumcum statt.
Radio DreyecklandIn #Freiburg findet am Sonntag spontan eine Demo für ein #AfDVerbot statt. Wir werden berichten.. #Antifa #NoAfD #AfD
