Mastodawn

Somit ist wohl nur eine antisemitische Partei im Landtag von RLP. #rlpwahl2026 #wahl #Rheinland-Pfalz

Leider sehr wahr https://www.sueddeutsche.de/kultur/berlin-heruntergekommen-abgesang-touristen-dysfunktional-li.3447848

Berlin: Die gekippte Stadt

Nicht nur die Touristen bleiben aus, auch Berlinern gefällt ihre eigene Stadt nicht mehr. Außer fürs Kaputtsparen scheint sich dort niemand mehr für irgendetwas zuständig zu fühlen. Von einem Versprechen, die sich nicht erfüllt hat.

Süddeutsche Zeitung

Stephan G. Humer 3d ago

"Eine solche Vignette kostet 10,20 Euro pro Jahr und ist maximal zwei Jahre gültig. (...) [Die] Summe deckt nicht einmal die Verwaltungskosten. Laut Verkehrsverwaltung schlägt die Ausstellung einer Vignette im Durchschnitt mit 37,59 Euro zu Buche." Wie wärs mal mit Kostensenkung statt Gebührenerhöhung? https://www.tagesspiegel.de/berlin/vorerst-keine-erhohung-der-parkgebuhren-berlin-macht-sich-laut-grunen-lacherlich-15376303.html

Vorerst keine Erhöhung der Parkgebühren : Berlin macht sich laut Grünen lächerlich

Das Anwohnerparken in Berlin soll teurer werden. Die Frage ist nur, wann. Nun gibt die Senatsverkehrsverwaltung darauf eine neue Antwort.

Der Tagesspiegel

Stephan G. Humer 4d ago

Welch "Überraschung": Schon wieder Ausnahmezustand, diesmal knapp ein Vierteljahr lang ... Wo bleibt hier eigentlich der Aufschrei? Bürgerrechte? Hat irgendjemand daran noch Interesse? https://www.bz-berlin.de/ticker/erneut-verbot-von-gefaehrlichen-gegenstaenden-auf-bahnhoefen

Erneut Verbot von gefährlichen Gegenständen auf Bahnhöfen - B.Z. – Die Stimme Berlins

Aufgrund der weiteren Zunahme der Gewaltintensität auf Berlins Bahnhöfen hat die Bundespolizeidirektion Berlin nun erneut eine temporäre Allgemeinverfügung

B.Z. – Die Stimme Berlins

Stephan G. Humer 6d ago

Wieso SektenWERDUNG? https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-bodo-ramelow-und-jan-korte-kritisieren-massives-antisemitismusproblem-a-bd3e56a3-541a-4189-b193-4966dffabd8d

Nach Abgang von Andreas Büttner: Führende Linke kritisieren massives Antisemitismusproblem in der Partei

Niedersächsische Linke jubeln über einen »Zionismus«-Beschluss, der Antisemitismusbeauftragte Brandenburgs verlässt daraufhin die Partei. Bodo Ramelow warnt nun seine Partei vor einer Sektenwerdung.

DER SPIEGEL

Stephan G. Humer Mar 15

Minderheitenrechte sind keine Gnadenrechte - es gilt die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren https://www.tagesspiegel.de/politik/sonst-heisst-es-ich-sitze-nur-faul-rum-wie-der-einzelkampfer-stefan-seidler-im-bundestag-mitmischt-15344541.html

„Sonst heißt es, ich sitze nur faul rum“: Wie der Einzelkämpfer Stefan Seidler im Bundestag mitmischt

Stefan Seidler vertritt als fraktionsloser Abgeordneter die dänische Minderheit im Bundestag. Der SSW-Politiker fungiert als Anwalt der nordischen Länder. Dem Kanzler gibt er einen Rat zu dessen Reise nach Norwegen.

Der Tagesspiegel

Stephan G. Humer Mar 13

"Die jungen Menschen wollen nicht mehr verzichten, die wollen in den Urlaub fahren, halbtags arbeiten und sich ein Haus in der Berliner Innenstadt oder im Hamburger Speckgürtel kaufen. Und beschweren sich dann darüber, dass es da zu teuer ist." https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/reden-wir-ueber-geld-marco-scheel-nordwolle-buerokratie-manager-li.3377556

Unternehmer Scheel über Bürokratie: Beschäftige zwei Angestellte, um Ämter zu bespaßen

Niemand schimpft so schön über die Bürokratie wie Marco Scheel. Zeit für ein Gespräch über das größte Übel der deutschen Wirtschaft.

Süddeutsche Zeitung

Stephan G. Humer Mar 13

"Die SPD hat keine Strategie." Ich danke für die Bekräftigung! https://www.tagesspiegel.de/politik/ex-abgeordneter-uber-die-zustande-in-der-spd-mantra-der-geschlossenheit-wird-seit-jahren-missbraucht-um-kritik-abzuwurgen-15348168.html

Ex-Abgeordneter über die Zustände in der SPD: „Mantra der Geschlossenheit wird seit Jahren missbraucht, um Kritik abzuwürgen“

Robin Mesarosch rechnet nach dem Horror-Ergebnis im Ländle mit der SPD-Führung ab. Im Interview spricht er über die Macht von Funktionären, Ämterhäufung, Fehler und wie die SPD Talente aussortiert.

Der Tagesspiegel

Stephan G. Humer Mar 12

"Auch Claudia Roth (Grüne), Weimers Amtsvorgängerin, soll sich in der Vorbereitung des Buchhandlungspreises einmal beim Verfassungsschutz abgesichert haben." https://www.sueddeutsche.de/politik/weimer-buchhandlungspreis-verfassungsschutz-li.3450549

Verfassungsschutz: Wo Wolfram Weimers Prüfpraxis zum Standard werden soll

Das Bundesinnenministerium plant umfassende Überprüfungen von Förderempfängern durch den Verfassungsschutz. Die Rechtsgrundlage ist wacklig.

Süddeutsche Zeitung

Stephan G. Humer Mar 11

Massive Grundrechtseingriffe für absolut überschaubare "Verbesserungen" - das ist keine Strategie, das ist aktives Scheitern https://www.tagesspiegel.de/berlin/kriminalitatsstatistik-polizei-weniger-messerangriffe-in-berliner-verbotszonen-15340732.html

Kriminalitätsstatistik: Polizei: Weniger Messerangriffe in Berliner Verbotszonen

Die Polizei zählte im vergangenen Jahr in ihrer Statistik insgesamt weniger Straftaten. Mit Pistolen wurde allerdings öfter gedroht und geschossen.

Der Tagesspiegel