Filipendula

@filipendula
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Liebt hin und wieder Ruhe von allem.
Antifaschistin älteren Baujahres
Beigetreten08.03.2023
Beigetreten08.03.2023

Ich spreche dem Bundeskanzler Friedrich Merz und der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner mein uneingeschränktes Misstrauen aus. Wer sich dieser Haltung anschließen kann, drückt einfach mal auf "Teilen".

#Kanzler #Merz #Fritze #Bundestagspräsidentin #Klöckner #CDU #Regierung #EinfacheSprache

Trotz massiver Proteste hat die Berliner Koalition aus CDU und SPD in Windeseile eine Reform des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes durchgedrückt. Expert*innen sehen darin eine Schwächung demokratischer Kontrolle. Auch dem Schutz kritischer Infrastruktur diene es nicht. https://netzpolitik.org/2026/im-namen-der-sicherheit-berliner-senat-beschneidet-informationsfreiheit/
Im Namen der Sicherheit: Berliner Senat beschneidet Informationsfreiheit

Trotz massiver Proteste hat die Koalition aus CDU und SPD in Windeseile eine Reform des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes durchgedrückt. Expert*innen sehen darin eine Schwächung demokratischer Kontrolle. Auch dem Schutz kritischer Infrastruktur diene es nicht.

netzpolitik.org

Trading in 2026:

#Korruption

„Nachdem sich, nach den Diensten, nun auch das #BKA klar gegen #Palantir ausgesprochen hat, muss A. #Dobrindt endlich von der hochumstrittenen US-Firma um Peter #Thiel Abstand nehmen. Alles andere wäre sicherheitspolitisch fahrlässig.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/75-jahre-bundeskriminalamt-bka-chef-muench-keine-abhaengigkeit-von-einzelnen-it-firmen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-260311-930-799074

BKA-Chef Münch: Keine Abhängigkeit von einzelnen IT-Firmen

Süddeutsche Zeitung
Der größtmögliche Fehler der SPD? Denen zu folgen, die jetzt ständig behaupten, sie hätte sich zuviel um Arbeitslose gekümmert. Will die SPD soziales Profil zurückgewinnen, muss sie sich um alle kümmern, die gerade unter die Räder kommen. Wer nach unten tritt, landet am Ende selber unten.
Heute morgen über dem Kanzleramt.
Wir sind die rote Linie!
Donnerstag, 26.03.2026, CDU-Parteizentrale
09:00 Uhr
Gemeinsam bauen wir eine symbolische Brandmauer – keine Deals mit Rechts und gegen menschenfeindliche Asylpolitik.
Kommt in ROT und macht sichtbar:
Hier ist unsere Grenze.

Wir sind Musiker aus Hamburg, Lübeck und Kiel. Wir spielen eine Mischung aus Jazz, Blues und Bossa Nova, die wir größtenteils akustisch arrangieren. Unser Repertoire umfasst Standards von Sinatra und Jobim bis zu neueren Kompositionen von David Crosby oder Nils Landgren.

Dies ist der Versuch, von den großen Standardnetzwerken wegzukommen (Insta & Co.) und zu schauen, ob wir uns auch im und mit dem Fediverse bekannt machen können.

Auf geht's, eins, zwei, drei und... 🎶🎵

#theshandtates #neuhier

Die Bildungsstätte Anne Frank hat nun eine Stellungnahme veröffentlicht. 600.000 Euro für Projektarbeit gegen Antisemitismus soll die Einrichtung verlieren. Zusagen, die bis 2032 getroffen wurden, werden einseitig zurückgenommen. Ein präzedenzloser Vorgang.
https://www.bs-anne-frank.de/fileadmin/content/Pressemitteilungen/2026-PMs/PM_BSAF_2026_2403_Demokratie-leben.pdf
Jetzt dreht Katherina Reiche komplett frei! Ausgerechnet auf einer Öl-und-Gas-Konferenz in Texas stellt sie das EU-Klimaziel 2050 infrage. Klimaschutz sei zu teuer — dabei sind die Kosten des Nichtstuns 6-mal höher. Wir dürfen uns nicht an eine Wirtschaftsministerin gewöhnen, die das nicht wissen will!