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Zwei unserer Bündnispartner*innen planen eine sehr spannende Veranstaltung:
In der politischen Debatte wird (teils in durch parlamentarische Anfragen) der Eindruck vermittelt, dass sich gemeinnützige Vereine politisch neutral verhalten müssen. Sonst würden sie ihre Gemeinnützigkeit verlieren. Aber stimmt das eigentlich? Dürfen Fußballvereine wirklich keine Kampagne für Diversität starten?
Am Freitag, den 13.06., werden sich wieder Nazis in Essen-Kray treffen.
Wir wollen keine Nazi-Schweine! Nicht in der Marienstraße 66a, in Kray, nicht in Essen, einfach nirgends!
Kommt zur Gegendemo am 13.06. In die Marienstraße in Essen Kray. Wir starten um 18:30 Uhr.
Jetzt sind Sie in der Verantwortung, unseren Rechtsstaat und unsere offene Gesellschaft zu schützen.
Frau Timmermann-Fechter, Herr Vogel, Herr Hauer, Herr Fiedler,
wir erwarten von Ihnen, sich umgehend mit den demokratischen Fraktionen im Bundestag zusammenzuschließen und das Bundesverfassungsgericht damit zu beauftragen, ein AfD Verbot zu prüfen.
Frau Timmermann-Fechter, Herr Vogel, Herr Hauer, Herr Fiedler,
als gewählte Abgeordnete für Essen und unsere vielfältige und offene Stadt haben Sie die Verantwortung, Essen im Parlament zu vertreten und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen. Dazu gehört auch, die Mittel unserer wehrhaften Demokratie zu nutzen, wenn Demokratiefeinde sie angreifen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
