Dissidenten-Fraktion

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Fraktion im Dresdner Stadtrat vom 18. Mai 2021 bis zum 02.04.2024, bestehend aus Max Aschenbach (Die PARTEI), Johannes Lichdi (Grüne), Michael Schmelich (Grüne) und Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten).
Websitehttps://dissidenten-fraktion.de
Pressemitteilunghttps://dissidenten-fraktion.de/wp-content/uploads/2021/05/pm_dissidenten_18.05.2021.pdf

Die 'Kulturstadt' #Dresden hat eine neue #Straßenkunst-Satzung.

Der #StaDDrat entschied sich in seiner Weisheit für maximal mögliche Restriktion der #Straßenmusik: Sperrzonen, Verstärkerverbot, und Zwangspausen.

Es wird stiller in der Stadt. 🙁

"Nicht #Straßenmusik ist Scheiße, das #Ordnungsamt ist es", urteilt Max Aschenbach.

Fast alle bestehenden Beschwerden im Zusammenhang mit #Straßenkunst könnten gelöst werden, wenn die Ordnungsbürgermeisterin sich in ihrem Ressort einfach mal durchbeißen würde.

Es ist ein Tiefpunkt für #Dresden:

Soeben wurde zum ersten Mal im #StaDDrat ein Antrag der #AfD verabschiedet. Die Mehrheit entstand durch Stimmen von AfD, #FreieWähler, #CDU und #FDP.

Damit erhält #Sachsen einen weiteren Flicken im #Bezahlkarte-Flickenteppich.

Wer die Rede der #CDU im #StaDDrat gerade nicht mitbekommen hat, für die fassen wir gern zusammen:

Die Union stimmt dem Antrag der #AfD zu.

Zusammenfassung Ende
#Brandmauer of Love.

Eine Doppelsitzung #StaDDrat liegt vor uns.

Die für #Dresden obligatorische Anti-Asyl-Debatte kommt diesmal gleich zu Beginn (#Bezahlkarte), danach geht's um die Auswirkungen der #TSMC-Ansiedlung.

Was noch? #Klimabeirat, #Straßenmusik, #Fahrradflundern, #Facebook und mehr.

16 Uhr geht es los, wir halten euch auf X und Mastodon über die wichtigsten Geschehnisse auf dem Laufenden.

Wenn ihr zwischen 16 und 22 Uhr noch nichts vorhabt, könnt ihr natürlich auch einfach den Livestream anschalten:

📽️ https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php

Livestream der Stadtrats-Sitzung | Landeshauptstadt Dresden

Die Sitzungen des Dresdner Stadtrates im Livestream sowie die Aufzeichnung der jeweils vergangenen Stadtratssitzung

www.dresden.de

Im Januar 2023 machte der #StaDDrat den Weg frei für einen #Klimabeirat. Dieser soll sich nun gründen und in Fragen des #Klimaschutz in #Dresden beratend tätig sein.

Auch die CDU stimmte damals zu, befürchtet nun aber eine "Übermacht der Umweltverbände" - im KLIMA(!)-Beirat...

Zum heutigen #15MRZ, dem internationalen Tag gegen #Polizeigewalt, möchten wir noch einmal daran erinnern, dass wir die #Polizeibehörde in #Dresden entwaffnen wollten.

Der OB war jedoch der Meinung, das gehe den #StaDDrat nichts an, und lehnte den Antrag ab.

Also bleibt nur, ganz genau hinzuschauen, wer den Knüppel hebt, die #Polizei oder das #Ordnungsamt.

Triggerwarnung: Sexismus, Beleidigung, Frauenfeindlichkeit.

Morgen ist übrigens #feministischerkampftag / #Frauentag. Da stellt man(n) sich ja traditionell die Frage, warum so wenig Frauen in die Politik gehen. 🤷‍♂️

Hier ein Auszug aus der Kommentarspalte zur Gastrede von @stillnotlovin & @ritak61 im #StaDDrat zu #DD1302 auf #YouTube. (https://youtu.be/IybzQO5AGA4)

Da ist alles dabei, von "Mädchen" bis "Schnäpfe". Für die Jüngeren unter uns: Was eure Großeltern damals als Schnepfe kannten, kennt die moderne Welt der Verunglimpfung als Hure, Nutte oder Schlampe. Die Kommentare werden von uns entsprechend als Beleidigung gemeldet.

Würdiges Gedenken (1), Anne Herpertz: "Applaus von den Rechtsextremen für die CDU."

YouTube

Der #StaDDrat startet mit der aktuellen Stunde zur entfernten Gedenkschrift am Eingang zum Altmarktsklo. Eigentlich ein unwürdiger Ort lamentierte traditionell die rechte Seite. Nun ist er weg und alle wollen ihr unwürdiges "Gedenkklo" zurück. Wittern gar böse Verschwörungen.

"Aus heiterem Himmel fielen 1945 Bomben auf die unschuldigen Dresdner und 60 Millionen Weltkriegs- und Holocaustopfer sind sich einig: Das war gemein!" umreißt #StaDDrat @max_aschenbach den Anlass.

"Seither feiert man in Dresden die Bombeholocaustgedenkfestspiele und jeder der Bock hat, instrumentalisiert den 13.Februar auf seine Weise. Das ist lustig und macht jede Menge Spaß. Aber was kümmerts mich, wie ihr eure Klos beschriftet?"

Sein Vorschlag: Bei Striezelmarkt, Winterevent & Co. Gedenkinschriftsgedenk-T-Shirts zu verkaufen. "Das gibt den Bombenfeierlichkeiten den letzten Pfiff, ermöglicht individuelles Gedenken auch im Alltag und spült Einnahmen ins Stadtsäckel."

Außerdem Brandaktuell - Eine Reisewarnung der CDU. Spoiler: Ausländer sind vor dem gemeinen Dresdner nicht sicher. Daher beantragen die nächstenliebenden Christen der Union, den Beschluss zum Sicheren Hafen wieder aufzuheben.