Bundestagszusammenfasser

@btzusfas
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Updates zu den Gesetzesvorhaben des Bundestag und der Bundesregierung.
Denn irgendjemand muss es ja machen.
Webhttps://bundestagszusammenfasser.de
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Podcasthttps://parlamentsrevue.de
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Fondsrisikobegrenzungsgesetz
Urheber: BMF
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
https://bundestagszusammenfasser.de/details?docid=1003
BTZusFas: Fondsrisikobegrenzungsgesetz

Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar:
Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
Urheber: BMI
https://bundestagszusammenfasser.de/details?docid=1089
BTZusFas: Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft

Eine Anhörung hat stattgefunden:
Fondsrisikobegrenzungsgesetz
Urheber: BMF
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
https://bundestagszusammenfasser.de/details?docid=1003
BTZusFas: Fondsrisikobegrenzungsgesetz

Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar:
Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Urheber: BMV
https://bundestagszusammenfasser.de/details?docid=1102
BTZusFas: Infrastruktur-Zukunftsgesetz

Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar:
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung / Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit
Urheber: BMJV
https://bundestagszusammenfasser.de/details?docid=979
BTZusFas: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung / Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit

Mir ist bewusst, dass besonders der Einsatz von OpenAI zu recht kritisch gesehen wird. Im Sinne der digitalen Souveränität ist mein nächstes Ziel, den BTZF von den OpenAI-Models loszulösen und zu Mistral zu migrieren. Das dauert aber noch etwas.
Mit Hilfe einer LLM-Textanalyse versuche ich auch annähernd herauszufinden, wie viel Zeit die Ministerien den Verbänden für die Stellungnahmen geben. Da gilt wie immer: LLMs sind fehlerbehaftet, die Angabe ist immer nur Ausgangspunkt für eine weitere Recherche.
Inspiriert von der Recherche von @lobbycontrol habe ich mir auch den "Exekutive Fußabdruck" vorgenommen. Diese Angabe über externe Einflüsse soll - laut BReg - ebenfalls in ALLEN Entwürfen vorhanden sein. Wie gut das klappt, wird jetzt ebenfalls in der Transparenz-Wertung abgebildet. Wenn ein Fußabdruck vorhanden ist, findet ihr den ab sofort auch in den Details des Vorhabens. (Spoiler: Erwartet nicht allzu viel Neuigkeiten ;) )
Ab sofort versuche ich, alle irgendwie auffindbaren Stellungnahmen aus der Verbändebeteiligung auch im BTZF abzubilden. Daraus ergibt sich, wie konsequent die Ministerien mit dem Veröffentlichen sind, denn eigentlich sollen (laut Geschäftsordnung) alle Stellungnahmen veröffentlicht werden, wenn dem nicht widersprochen wurde.

Neue Transparenz-Wertung im Bundestagszusammenfasser!

In den letzten Monaten habe ich mir intensiv das Thema #Transparenz bei Stellungnahmen und Einflussnahme auf Gesetzentwürfe der Bundesregierung vorgenommen. Herausgekommen ist eine neue, dynamische Transparenz-Wertung: https://bundestagszusammenfasser.de/ministerien

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