die IT-Clowns der DB haben sich etwas neues ausgedacht.
md
@_m
- 244 Followers
- 198 Following
- 81 Posts
innenpolitik, digitales
die Letzte Generation hat ein neues Vorbild gegen die Proliferation von fossilen Energieträgern.
(Trump will Straße von Hormuz blockieren)
https://www.cnbc.com/2026/04/12/trump-iran-war-strait-of-hormuz.html
Ich finde, wir sollten uns nicht über Beitragserhöhungen in der GKV unterhalten, solange wir nicht den Preis der "Digitalsteuer" im Gesundheitssektor kennen.
Viele, milliardenschwere eHealth-Projekte dienen nicht dem Wohl der Patienten, sondern der Wirtschaftsförderung (z.B. Sharing von Gesundheitsdaten für KI).
Jeder fängt irgendwann mal an.
Als Jugendlicher habe ich im Netz mal eine Datenschutz-Gruppe gefunden unter stop1984 .de .
Es gab einen Chatroom und meine erste Frage war "Was ist 1984?".
Früher haben sich Menschen über Massenüberwachung beschwert.
Heutzutage bekommen ISPs Überwachungsanordnungen wie "Scanne den gesamten Traffic deiner Kunden nach folgender IP" (Telefonica, 35 Mio Anschlüsse) oder "Überwache den DNS-Traffic deine Kunden und alarmiere bei folgenden Domains" (Oldenburger ISP).
Der Grundsatz, dass unschuldige Menschen nicht (mit-)überwacht werden dürfen, ist schon damals mit der Funkzellenabfrage gefallen.
Ihr kennt euch mit IT-Standards aus?
Ihr könnt die Worte MUSS, KANN und SOLLTE unterscheiden?
Ihr wisst, wie wichtig ein gemeinsames Verständnis von Semantiken ist?
Anbei der "Beschluss" des IT-Planungsrates zu #DeutschlandStack-Standards. Oder auch: #SlidedeckDesGrauens
https://www.it-planungsrat.de/fileadmin/beschluesse/2026/Beschluss_2026_03_Deutschland-Stack_Standards.pdf
#itplr #egoverment
Die neuen Gesetzesentwürfe der Bundesregierung sind ein Frontalangriff auf Bürgerrechte und den Datenschutz.
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in
der Polizeiarbeit
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/Downloads/referentenentwuerfe/OESI3/refE-ermittlungsbefugnisse-polizeiarbeit.html
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse
zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/Downloads/referentenentwuerfe/OESI3/refE-ermittlungsbefugnisse-abwehr-terrorismus.html
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/CI1/cyberabwehr.html
#bundesstag #innenpolitik #datenschutz
tagesschauScharfe Kritik am Einsatz des Sondervermögens
Wurden die Gelder aus dem milliardenschweren Sondervermögen zweckentfremdet? Die Bundesregierung weist die Vorwürfe zweier Wirtschaftsinstitute zurück. Doch nicht nur von der Opposition kommt scharfe Kritik.
BfDIBundesdatenschutzbeauftragte kündigt Rückzug an
Mehr Infos unter:
https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2026/05_BfDI-R%C3%BCckzug.html
/ÖA
BfDI - Pressemitteilungen - Bundesdatenschutzbeauftragte kündigt Rückzug an
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, hat heute erklärt, sich aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt zurückzuziehen, sobald die Nachfolge geregelt ist.
