Haushaltsentwurf 23/24 #RLP:
Starke Grundlage für parlamentarische Arbeit.
Ausgaben von jew. rd. 22 Mrd. € enthalten wichtige Ansätze u.a. für Kommunalen #Finanzausgleich, #Klimaschutz, #Wirtschaftsförderung. Und das bei einer Nettoschuldentilgung von 157,6 Mio. € bzw. 217,8 Mio. €!
Rückblick aus #Undenheim von JHV des Verbandes der Hessisch-Pfälzischen Zuckerrübenanbauer e.V.! Viele Hinweise auf Herausforderungen & Vorstellung sehr innovativer Projekte. Ministerin Daniela Schmitt (MWVLW RLP) überreichte Förderbescheid für Projekt "SONAR". Dank für Einladung!
Vielen Dank an Sabine Bätzing-Lichtenthäler für den Besuch in #Weinsheim zum Thema "Kommunales Ehrenamt".
Auf Einladung von Michael Simon und mir kamen die Fraktionsvorsitzende der SPD im @ltrlp sowie zahlreiche kommunalpolitische Vertreter:innen aus unserer Region in die Palmsteinhalle, um auch über die Frage zu sprechen, wie man mehr Menschen dazu bewegen kann, kommunalpolitisch aktiv zu sein.
#SteinMdL #Politik #Ehrenamt #Kommunalpolitik #gegenhassundhetze #Demokratie
Klare Worte des Bundeskanzlers. Überfällig! Danke.
(Quelle: https://twitter.com/berlindirekt?s=20&t=7Sxm3rJPwvUlbQQRO8WOjQ)
#SteinMdL #Energiewende #Scholz #Politik #Bundeskanzler #Klimawandel
Zweiter Termin für heute: Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.
Start der Sitzung mit einem interessanten Vortrag von Dr. Ralf Kölbach (Vorstand Westerwaldbank) zu Kryptowährungen, Bitcoins und Blockchain. Schwieriges Feld, aber nicht zu unterschätzen.
Vielen Dank für den spannenden Vortrag und die Beantwortung der Fragen!
#SteinMdL #SPD #RLP #Blockchain #Bitcoin #Blockchain #Finanzpolitik #Politik
Erster Termin für heute: Gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler sowie zahlreichen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz kamen wir mit in den engen Austausch mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz.
Der Fachkräftemangel, die Auswirkungen der Energiekrise (auch) auf die Wohlfahrtsverbände, aber auch die Hilfe durch das Entlastungspaket 3 der Bundes-Ampel waren Themen des Gesprächs.
Die Preisspirale dreht sich weiter, Energiekosten steigen stetig. Man kann zusehen oder etwas dagegen unternehmen. Ich bin da ganz bei unserer Ministerpräsidentin. Während Konzerne Gewinne einfahren, haben Menschen Existenzängste. Das ist alles, nur keine "soziale" Marktwirtschaft. Der Staat muss handeln.
Twitter-Screenshots von
https://twitter.com/rlpNews/status/1564286779028652035...
“Malu #Dreyer: Für viele Menschen werden #Energie-Kosten zur existentiellen Belastung. Nicht nur für Gas, auch für #Strom steigen Preise rasant. Die hohen Strompreise sind nicht gerechtfertigt, sie sind Ergebnis eines fehlgeleiteten Strommarktes. Hier muss Staat eingreifen. (1/3)”
