Peter Schaar

@PWS_1
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Irgendwas mit Politik, Ökonomie, Recht und Datenschutz -
Aktuelle Schwerpunkte: Digitalisierung, Smart City - EAID-Vorstand, Ex-BfDI - Posts in English language: [email protected]
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Datenschutzbeauftragte als Papiertiger? 30C3https://media.ccc.de/v/30C3_-_5623_-_de_-_saal_1_-_201312301600_-_amtliche_datenschutzer_kontrolleure_oder_papiertiger_-_peter_schaar#t=0
Donald #Trump droht dem Iran, das Land „in die Steinzeit zurück zu bomben“. Er greift mit dieser menschenverachtenden Rhetorik eine Formulierung auf, die dem früheren #US-Präsidenten Lyndon B. Johnson im #Vietnamkrieg zugeschrieben wird. Das Ergebnis ist bekannt
Inzwischen merken wir jeden Tag, wie dumm und kurzsichtig die Kampagne gegen die Energiewende war, die sich weiterhin die Politik der Großen Koalition prägt. Die weiterhin bestehende Abhängigkeit von fossilen Energieträgern belastet nicht nur die Verbraucherinnen und Verbraucher, sie schädigt auch die Wirtschaft. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche täte gut daran, ihre Politik zu überdenken

Habt ihr „1984“ gelesen? Gerade wäre sonst eine super Gelegenheit: Der Reclam-Verlag hat das Buch neu aufgelegt und ich durfte ein Nachwort schreiben.

Orwell erlebt derzeit aus gutem Grund ein Comeback. Er beschreibt, welche Rolle Wissensproduktion als Herrschaftsinstrument im Faschismus spielt. Das ist rasend aktuell.

Die panoptische Überwachung durch Staaten und Unternehmen. Die wahrheitszersetzende Logik von KI und Plattformen. Die postfaktische Politik und Propaganda eines Donald Trump.

Die peruanische ICC-Richterin Luz del Carmen Ibáñez...

von ihrer Bank in der Niederlande gecancelt (weil diese sonst von den USA sanktioniert wird), ihre Apple/Google-Konten ebenfalls alle gesperrt (wie sie in einem anderen Interview sagte), und ausgelöscht aus dem digitalen Leben...

weil sie ihren Job machte.

"Darüber hinaus erstrecken sich die Sanktionen auch auf die Familien der Richter. Und genau da liegt das größte Problem. Meiner Tochter, einer internationalen Anwältin, wurden Visum und Kreditkarte entzogen . Sogar ihre Google-Konten, E-Mails usw. wurden gesperrt. Es ist unfassbar, denn sie lebt nicht bei mir, arbeitet nicht mit mir zusammen und hat keinerlei Verbindung zum IStGH. Dieselben Maßnahmen wurden auch gegen die Familien meiner Kollegen verhängt – gegen ihre Ehemänner, Partner, Mütter und sogar gegen ihre Ex-Frauen, die aufgrund ihrer Unterhaltszahlungen ebenfalls als potenzielle Sanktionskandidaten gelten.

Welche Rechtfertigung gibt es also für die Misshandlung und willkürliche Angriffe auf Familien? Der einzige Zweck ist, die Macht der Stärksten auszuüben und diejenigen einzuschüchtern und anzugreifen, von denen man glaubt, dass sie diesen Gewalttaten erliegen werden . Das ist nicht nur ungerecht, sondern völlig unverdient und willkürlich."

https://www.rfi.fr/es/programas/programa-especial/20260210-luz-del-carmen-ib%C3%A1%C3%B1ez-la-jueza-peruana-de-la-cpi-sancionada-por-el-gobierno-de-donald-trump

Programa Especial - Luz del Carmen Ibáñez, la jueza peruana de la CPI sancionada por el gobierno de Donald Trump

En el primer año de su segundo mandato, el gobierno estadounidense de Donald Trump sancionó a cinco jueces y tres fiscales de la Corte Penal Internacional (CPI), incluido el principal Kharim Khan. "Un ataque contra el estado de Derecho", condenó Naciones Unidas. "Estados Unidos no puede pretender intimidar a un sistema de justicia de vocación universal y vulnerar la independencia de los jueces creyendo que vamos a ceder por estos actos de violencia', dice a RFI la jueza peruana Luz del Carmen Ibáñez, una de las sancionadas

RFI
#EAID-Online-Diskussion am 18.03.2026, 16h: „Immer mehr Daten für US-Behörden – Wie gläsern werden #USA-Reisende?“ - Teilnahme kostenlos. Referent: Malte #Spitz, Generalsekretär der Gesellschaft für Freiheitsrechte
Anmeldung erbeten: [email protected]
#gff #ESTA
@fedinaut denken hilft!
Gegen #X Algorithmus zu argumentieren ist ungefähr so erfolgversprechend wie „gegen das #Klistier anzupupen“ (frei nach einem alt-Berliner Spruch)
@ulrichkelber Ich habe das nicht systematisch ausgewertet. Ein Beispiel: Mein vor 2 Wochen geposteter Beitrag „lästige Datenschützer“ hatte bei #X bis heute 77 Views (bei knapp 900 Followern). Derselbe Beitrag erzielte bei #LinkedIn 1.649 Impressions (bei 665 Followern). Mein Eindruck ist, dass es bei vielen Beiträgen ähnliches ist. #Mastodon habe ich mangels Angaben zu Views nicht ausgewertet. Auf jeden Fall gibt es dort die weitaus meisten Reaktionen (likes, boosts und Kommentare)
.@Ruhrnalist Das variiert. Ein typisches Beispiel: Mein vor 2 Wochen geposteter Beitrag „lästige Datenschützer“ hatte bei #X bis heute 77 Views (bei knapp 900 Followern). Derselbe Beitrag erzielte bei #LinkedIn 1.649 Impressions (bei 665 Followern)
Nach mehr als einem Jahr muss ich eingestehen: Mein Versuch, auf #X Gegenpositionen gegen die algorithmisch verstärkten rechtsextremen Inhalte aufzubauen, ist gescheitert. Kritische oder sachliche Beiträge werden an einen winzigen Bruchteil meiner Follower ausgespielt. So haben sie eine lächerlich geringe Reichweite. X ist ein Verstärkermedium für rassistische und sonstige Hassmails und keine Plattform für ernsthafte Diskussion und Informationsaustausch