Peter Schaar

@PWS_1
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Irgendwas mit Politik, Ökonomie, Recht und Datenschutz -
Aktuelle Schwerpunkte: Digitalisierung, Smart City - EAID-Vorstand, Ex-BfDI - Posts in English language: [email protected]
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Datenschutzbeauftragte als Papiertiger? 30C3https://media.ccc.de/v/30C3_-_5623_-_de_-_saal_1_-_201312301600_-_amtliche_datenschutzer_kontrolleure_oder_papiertiger_-_peter_schaar#t=0
#Hamburg verzeichnet einen deutlichen Rückgang der #Straftaten und eine erhebliche Verbesserung der #Aufklärungsquote - Dagegen vermitteln Politiker von #AfD und (leider) auch #CDU den falschen Eindruck, dass die Stadt immer gefährlicher werde #Kriminalstatistik
Während die Bundesregierung weiterhin beredt zu Venezuela schweigt, sagt Annalena Baerbock (eig. Übersetzung):
„Eine friedliche, sichere und gerechte Welt für alle ist nur möglich, wenn der Rechtsstaat und nicht das Recht des Stärkeren gilt. Und wenn die Menschenrechte, einschließlich derer des venezolanischen Volkes, über Menschenrechtsverletzungen triumphieren“
Die aktuelle Berliner #GroKo wird wohl als Verkehrschaos-Regierung in die Geschichte eingehen. Offenbar hat der #Berliner Senat die Studie verheimlicht, die vor dem Chaos nach der Inbetriebnahme der#A100-Verlängerung warnte #tagesspiegel
#A100 - 17. Bauabschnitt
#US-Präsident #Trump verlangt 15 Mrd. US-$ „Schadensersatz“ von der New York Times, weil sie mit ihrer Unterstützung der demokratischen Präsidentschafts-Kandidatin Kamala Harris seinen Ruf geschädigt habe. Unabhängige Medien sollen mit allen Mitteln mundtot gemacht werden #Gleichschaltung #NYT #SZ
#US-Präsident Donald #Trump droht #CBS #CNN und #ABC mit dem Entzug ihrer Sendelizenzen (Quelle: HA v. 26.8.25). #Pressefreiheit war für Potentaten aller Couleur schon immer ein Graus
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried #Kretschmann rät in seinem SZ-Interview vom 26. Juli den #Grünen, mehr auf #Innovation zu setzen. Ich teile seine Ansicht
#Berlin: Verwaltung stoppt #Kiezblocks „Die #CDU bleibt die #Autopartei, die sie immer war“ #tagesspiegel
Donald #Trump verschärft seinen Kampf gegen die unabhängige #Justiz und lässt unbotmäßige Richterin durch das #FBI verhaften. Werden die #USA zu einem faschistischen Obrigkeitsstaat? #tagesspiegel
The art of deal making #Trump #Putin (generated by chatgpt)