Michael Read-a-lot

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„Den siegesgewissen Tönen der AfD sollte man nicht zu leicht Glauben schenken – sie ist besiegbar. Wenn De­mo­kra­t:in­nen sich im Amt und Wahlkampf reinhängen. Und wenn sie zusammenhalten.“ taz-Redakteur Konrad Litschko

Von der Leyen soll die Milliardenstrafe gegen Google persönlich in letzter Minute gestoppt haben. Jahrelange Verfahren, fertige Beschlüsse – einfach weggewischt, weil der Druck aus Washington offenbar zu groß wurde. Europäisches Recht gilt offenbar nur so lange, wie es niemanden Mächtigen stört. Mein Kommentar dazu: 👇

https://www.kuketz-blog.de/kommentar-von-der-leyen-sendet-ein-fatales-signal-an-big-tech/

#DMA #DigitalMarketsAct #Google #BigTech #EUKommission #VonderLeyen #Lobbyismus #Digitalpolitik

Kommentar: Von der Leyen sendet ein fatales Signal an Big Tech

Von der Leyen soll persönlich eingegriffen und eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt haben. Wenn die…

Greenpeace fordert Tech-Konzerne auf, ihre Rechenzentren nicht allen zur Verfügung zu stellen. Stattdessen sollen deren Kunden Ethikstandards einhalten müssen.
Keine Öl-, Gas- und Waffenkonzerne: Aus der Cloud schmeißen, bitte!
Keine Öl-, Gas- und Waffenkonzerne: Aus der Cloud schmeißen, bitte!

Greenpeace fordert Tech-Konzerne auf, ihre Rechenzentren nicht allen zur Verfügung zu stellen. Stattdessen sollen deren Kunden Ethikstandards einhalten müssen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Härtere Strafen für Femizide sollen diese klar als Mord einordnen. Die geplante Verschärfung des Strafrechts könnte das Bewusstsein von Gerichten dafür schärfen, dass es in tödlicher Partnerschaftsgewalt um patriarchales Besitzdenken geht. Zum Kommentar: https://taz.de/!6177824/

Der Staat gibt für fossile Subventionen (Dieselprivileg, Kerosinfreiheit etc.) jährlich ca. 65 Mrd. € aus.

Die Grundsicherung für ca 5,5 Mio. Menschen inklusive Kinder zum Lebensunterhalt ca. 26 Mrd. €.

Wir fördern die Erderwärmung und killen das soziale Netz.

Weil Photovoltaikanlagen-Besitzer weniger Strom verbrauchen, zahlen sie auch weniger Netzengelte, da diese je verbrauchter Kilowattstunde bezahlt werden. Die Bundesnetzagentur arbeite deshalb laut Heise.de an Plänen, dass PV-Besitzer Strafgebühren dafür zahlen sollen, weil sie durch ihren Eigenverbrauch das Netz weniger nutzen:

https://www.heise.de/hintergrund/Netzentgelte-im-Umbruch-Warum-es-fuer-PV-Anlagenbesitzer-teurer-werden-koennte-11276297.html

Demnächst: Autobesitzer müssen Strafgebühren zahlen, weil sie nur selten Tickets für den ÖPNV kaufen, das ÖPNV-Netz jedoch auch für sie da ist?

Netzentgelte im Umbruch: Warum es für PV-Anlagenbesitzer teurer werden könnte

PV spart heute über Eigenverbrauch. Doch neue Netzentgelt-Modelle könnten diesen Vorteil zunichtemachen. Was geplant ist – und was Verbraucher wissen sollten.

heise online

Das Ordnungsamt Dortmund verbietet dem DGB Infostände am 1. Mai in der Innenstadt. Am 2. Mai sind es 93 Jahre her, als die Nazis die Gewerkschaften verboten haben.

#1Mai #DGB #AOAB #Dortmund

„Windkraft bringt nichts“? Ein Mythos. 💨⚡ In Deutschland liefert Windenergie bereits mehr Strom als jede andere Quelle. Zusammen mit anderen Erneuerbaren deckt sie rund 60 % unseres Bedarfs – sauber und unabhängig. Und der Boom geht kräftig weiter 📈 Doch während Bayern 2025 nur 18 Windkraftanlagen neu gebaut hat, waren es in NRW 262. Lieber Herr Söder, 14 Mal schlechter als NRW – das können Sie doch besser, oder? 😉
#Windenergie #Bayern #Windkraftanlagen #Energiewende
Die neue Propaganda-Strategie der Rechtsextremen macht mich echt fertig. "Obama hat sogar noch mehr abgeschoben als Trump, warum regt ihr Linken euch auf?" Moment, wenn unter Obama alles schon gut wahr, warum habt ihr dann jahrelang Panik geschoben und wozu braucht es dann Trump?!

Heeresinspekteur wirbt nach Skandal ausdrücklich um Frauen

Trotz der Vorwürfe gegen Fallschirmjäger in Zweibrücken wirbt der Chef des Heeres, General Freuding, ausdrücklich um Frauen für die Bundeswehr. Mit einem Aktionsplan will er einen Kulturwandel einleiten. Von Uli Hauck.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/freuding-bundeswehr-fallschirmjaeger-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeswehr

Heeresinspekteur wirbt nach Skandal ausdrücklich um Frauen

Trotz der Vorwürfe gegen Fallschirmjäger in Zweibrücken wirbt der Chef des Heeres, General Freuding, ausdrücklich um Frauen für die Bundeswehr. Mit einem Aktionsplan will er einen Kulturwandel einleiten.

tagesschau.de