Du sollst Dir kein Bildnis machen
"Wir wissen, dass jeder Mensch, wenn man ihn liebt, sich wie verwandelt fühlt, wie entfaltet, und dass auch dem Liebenden sich alles entfaltet, das Nächste, das lange Bekannte. Vieles sieht er wie zum ersten Male. Die Liebe befreit es aus jeglichem Bildnis."
(Max Frisch)
Noch dazu wird im Entwurf explizit gesagt:
"Keine Voraussetzung für den Wegfall des Regelbedarfes ist es, dass die angebotene Arbeit zu einer [...] Überwindung der Hilfebedürftigkeit führt."
Mit "angebotener Arbeit" kann also praktisch jeder Fake- oder Bullshit-Job gemeint sein.
"Zudem ist die im Gesetzentwurf verwendete Definition der Pflichtverletzung als eine „willentliche“ Weigerung, „eine zumutbare Arbeit aufzunehmen“ völlig unbestimmt und lässt sehr unterschiedliche Interpretationen zu, wann eine vollständige Kürzung des Regelbedarfe gerechtfertigt wäre und wann nicht.
[...]
Die Gesetzesänderung fördert mithin Rechtsunsicherheit und bei der Umsetzung der Sanktionen wird Behördenwillkür Tür und Tor geöffnet."
Für den Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ist die gesetzliche Maßnahme der Bundesregierung mit einer Zielsetzung konkreter Haushaltseinsparungen weder geeignet noch verfassungskonform. Sie bedient viel mehr Ressentiments und Vorurteile, die aktuell in weiten Teilen unserer Parteienlandschaft in einer sozialpolitischen Debatte hochgehalten werden, die mit Sachlichkeit und Fachkunde nichts mehr gemein haben und zur gesellschaftlichen Spaltung beitragen.
"Die Wirksamkeit einer Leistungsminderung in Höhe von 60 % des maßgebenden Regelbedarfs ist nicht in einer Weise durch tragfähige Erkenntnisse belegt, die eine derart einschneidende Maßnahme auch bei wiederholten Pflichtverletzungen als zumutbar erscheinen lassen könnte."
Bundesverfassungsgericht 2019
Some hope, beauty and tenderness for the longest night of the year.
“I made this recording out of a very, very strong inner necessity. I spent the first four or five weeks after the attack on October 7th in a mixture of speechlessness and total paralysis. And at some point, it became clear that I had no other tools than to react as an artist. I have the piano. I have my music."
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"Die Dämonisierung der Juden damals ist heute der jeder historischen Fakten und Kontexte entbehrenden Idee von Israel als westlichem Kolonialstaat gewichen. Was für eine unheilige Allianz hat sich hier gebildet."
Josef Schuster 09.11.2023
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/es-ist-etwas-aus-den-fugen-geraten/
“There is an unborn, an un-brought-to-being, an unmade, an
unformed.
If there were not,
there would be no escape made known here for one who is born, brought to being, made, formed.
But since there is an unborn, an un-brought-to-being, an unmade, an unformed,
an escape is therefore described for one who is born, brought to being, made, formed.”
#Buddha
Tr.: Bhikkhu Nanamoli