Mattthias
@Mattthias@social.cologne
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Du sollst Dir kein Bildnis machen
"Wir wissen, dass jeder Mensch, wenn man ihn liebt, sich wie verwandelt fühlt, wie entfaltet, und dass auch dem Liebenden sich alles entfaltet, das Nächste, das lange Bekannte. Vieles sieht er wie zum ersten Male. Die Liebe befreit es aus jeglichem Bildnis."
(Max Frisch)
Noch dazu wird im Entwurf explizit gesagt:
"Keine Voraussetzung für den Wegfall des Regelbedarfes ist es, dass die angebotene Arbeit zu einer [...] Überwindung der Hilfebedürftigkeit führt."
Mit "angebotener Arbeit" kann also praktisch jeder Fake- oder Bullshit-Job gemeint sein.
"Zudem ist die im Gesetzentwurf verwendete Definition der Pflichtverletzung als eine „willentliche“ Weigerung, „eine zumutbare Arbeit aufzunehmen“ völlig unbestimmt und lässt sehr unterschiedliche Interpretationen zu, wann eine vollständige Kürzung des Regelbedarfe gerechtfertigt wäre und wann nicht.
[...]
Die Gesetzesänderung fördert mithin Rechtsunsicherheit und bei der Umsetzung der Sanktionen wird Behördenwillkür Tür und Tor geöffnet."
Presseerklärung: Haushaltskonsolidierung durch 100-Prozent-Sanktionen beim Bürgergeld? - Tacheles Sozialhilfe e.V.
Für den Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ist die gesetzliche Maßnahme der Bundesregierung mit einer Zielsetzung konkreter Haushaltseinsparungen weder geeignet noch verfassungskonform. Sie bedient viel mehr Ressentiments und Vorurteile, die aktuell in weiten Teilen unserer Parteienlandschaft in einer sozialpolitischen Debatte hochgehalten werden, die mit Sachlichkeit und Fachkunde nichts mehr gemein haben und zur gesellschaftlichen Spaltung beitragen.
"Die Wirksamkeit einer Leistungsminderung in Höhe von 60 % des maßgebenden Regelbedarfs ist nicht in einer Weise durch tragfähige Erkenntnisse belegt, die eine derart einschneidende Maßnahme auch bei wiederholten Pflichtverletzungen als zumutbar erscheinen lassen könnte."
Bundesverfassungsgericht 2019
Some hope, beauty and tenderness for the longest night of the year.
HATIKVA | Fingerstyle Guitar
“I made this recording out of a very, very strong inner necessity. I spent the first four or five weeks after the attack on October 7th in a mixture of speechlessness and total paralysis. And at some point, it became clear that I had no other tools than to react as an artist. I have the piano. I have my music."
Igor Levit – Why I made this recording • Mendelssohn: Lieder ohne Worte
Buddhism and War | Robert Wright & Bhikkhu Bodhi [The Wright Show]
Subscribe to Robert Wright's Nonzero newsletter at http://nonzero.org0:00 Intro6:36 Buddhism and the military atrocities in Myanmar and Sri Lanka 14:39 The ...
"The need for clarification could have been avoided had you instead been chanting something like: “Palestine and Israel, side by side.” Because then I believe you would have found me right by your side, along with very many of my Jewish brethren here in Israel."
"Die Dämonisierung der Juden damals ist heute der jeder historischen Fakten und Kontexte entbehrenden Idee von Israel als westlichem Kolonialstaat gewichen. Was für eine unheilige Allianz hat sich hier gebildet."
Josef Schuster 09.11.2023
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/es-ist-etwas-aus-den-fugen-geraten/
