Andreas Hammer

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Entwicklung des Zugangs von #Widersprüchen in der #Grundsicherung

Der Zugang von einstweiligem Rechtsschutz in der Grundsicherung stellt eine exponentielle Herausforderung dar (s. ttps://kurzlinks.de/t4z5). Ein Treiber dafür scheint die sog. #Künstliche Intelligenz zu sein.

Wie sieht dazu im Vergleich die Entwicklung der Widersprüche aus? Meine Auswertung zeigt Unterschiede. -> https://kurzlinks.de/vyt7

Die Bundesregierung plant die Streichung der Gutscheinvariante für #Maßnahmen bei einem #Arbeitgeber gem. § 45 #SGB III. Begründung: „nicht bewährt“ und „unverhältnismäßig administrativer Aufwand“. Leider ohne Ursachenanalyse. Näheres: https://kurzlinks.de/8mby
Änderung bei AVGS geplant | Homepage von Andreas Hammer

Eine neue #ESF-Förderrichtlinie wurde vom #Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlicht: "#Integrationskurs mit Kind Plus: Perspektive durch #Qualifizierung". Weitere Infos: https://kurzlinks.de/m8rv
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Die #Bundesregierung setzt große Erwartungen in finanzielle Anreize, um ältere Menschen dazu zu bringen, in #Rente zu arbeiten. So sind seit dem 1.1.2026 im Rentenalter bis zu 2.000 Euro Gehalt monatlich steuerfrei ("#Aktivrente"). Was sagen die Betroffenen selbst?
Um diese Frage zu beantworten, habe ich eine Umfrage von über 1.500 Erwerbstätigen ab 67 Jahren analysiert. Ergebnis: Geld alleine reicht nicht um im Alter zu arbeiten. Details: https://kurzlinks.de/1yzk
#EU-Kommission leitet #Vertragsverletzungsverfahren gegen #Deutschland ein. Thema: Deutschland hat die Bestimmungen der Richtlinie über die strafrechtliche Bekämpfung der #Geldwäsche (Richtlinie (EU) 2018/1673) nicht ordnungsgemäß umgesetzt. In der Richtlinie werden Straftatbestände und Sanktionen gegen natürliche und juristische Personen im Zusammenhang mit Geldwäsche festgelegt.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/inf_26_720
#Arbeitsgelegenheiten 2025 in der Grundsicherung (SGB II): Meine Auswertung geht auf Bestand, Teilaktivierungsquoten und #Maßnahmekosten nach Bundesländern sowie die Entwicklung ein. Im Jahresdurchschnitt gab es 2025 nur noch rund 40.000 Förderungen der #Jobcenter im Bestand. https://kurzlinks.de/84eq
Eine aktuelle Entwicklung betrifft die bei den #Sozialgerichten eingehenden Fälle von einstweiligem #Rechtsschutz zum #SGB II. Diese haben in den vergangenen Monaten erheblich zugenommen. Gerichte und #Jobcenter führen den Anstieg auf den Einsatz sogenannter Künstlicher Intelligenz (#KI) zurück. Meine Analyse zeigt die Dynamik für #Deutschland und die #Bundesländer. https://kurzlinks.de/t4z5
Als Instrument des sog. #Teilhabechancengesetzes soll der § 16e #SGB II seit 1.1.2019 die #Eingliederung von #Langzeitarbeitslosen (EvL) fördern.Die Entwicklung ist schon seit längerem rückläufig. Die aktuelle Aufwärtsbewegung könnte ein Nachholen nach dem Ende der vorläufigen #Haushaltsführung des #Bundes sein und keine Trendwende. https://kurzlinks.de/e1tm
Das 13. Gesetz zur Änderung des #SGB II ist verkündet und wird stufenweise in Kraft treten. Stand im Vorfeld die verkündete Abschaffung des #Bürgergelds im Mittelpunkt, so steht in meinem Beitrag die #Eingliederung in #Arbeit und #Ausbildung aus #Träger-Sicht im Blick. ➡️ https://kurzlinks.de/qpbl
Stärkung der Mitwirkungspflichten der Leistungsberechtigten – das 13. Änderungsgesetz zum SGB II aus Trägersicht | Homepage von Andreas Hammer

Wir gratulieren dem Landkreis Karlsruhe und dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald zur erfolgreichen Aufnahme ins Förderprogramm „Quartiersimpulse“! 🎉

Wie lebendige Nachbarschaften von morgen aussehen, wird direkt vor Ort entschieden. Mit insgesamt 1,3 Millionen Euro unterstützt das Sozialministerium ( @MSI_BW ) landesweit 16 herausragende Projekte, die das Miteinander in den Kommunen noch lebenswerter und zukunftsfester machen. Ein großartiger Erfolg im Rahmen der Landesstrategie „Quartier 2030 – Gemeinsam.Gestalten.“! 💡

Starke Quartiere bedeuten starken Zusammenhalt – ein echter Gewinn für die gesamte Region. Weiter so! 🤝

#Quartiersentwicklung #Quartier2030 #Zusammenhalt #badenwürttemberg