Mastodawn

Hui! Die #FDP in #Bremen will dass der Verfassungsschutz nicht nur sämtliche Parteien, sondern auch alle Abgeordneten beobachtet (also auch sie selbst). Und wird dann vom Senat über verfassungsrechtliche Grundlagen belehrt:
https://www.rathaus.bremen.de/sixcms/media.php/13/20260324_top_8_Linksextremismus_in_Bremen.pdf

H.-G. Endler-Bayanifar 1d ago

MaximilianBlum 1d ago

BuReg will verdachtsunabhängige #Chatkontrolle durchboxen! Das stellte sie gestern im Digitalausschuss noch mal unmissverständlich klar. Welch ein Wortbruch, im Oktober hieß es noch, anlasslose Chatkontrollen seien tabu! https://www.donatavogtschmidt.de/bundestag/digitales-und-staatsmodernisierung/detail/news/chatkontrolle2/

Pressemitteilung: Bundesregierung will diese Woche verdachtsunabhängige Chatkontrollen in der EU durchboxen: Donata Vogtschmidt

Donata Vogtschmidt

H.-G. Endler-Bayanifar 2d ago

nora 🐭 (she/her)2d ago

Bremen:

Die Stadtteilinitiative Walle Entkolonialisieren bittet um Mitzeichnung ihrer Petition zur Umbenennung von Straßen:

https://petition.bremische-buergerschaft.de/index.php?n=petitionsdetails&s=1&c=date_public&d=DESC&b=0&l=10&searchstring=&pID=8666

#bremen

S21-310 Alternativvorschläge für Straßenbenennungen - ePetition Bremische Bürgerschaft

Die Stadtteilinitiative Walle Entkolonialisieren besteht aus Anwohner*innen des Stadtteils, die sich für eine aktive, kolonialismuskritische Erinnerungskultur einsetzen. Seit ihrer Gründung 2019 hat die Initiative eine öffentliche Auseinandersetzung mit d...

H.-G. Endler-Bayanifar 2d ago

Die Linke 2d ago

Mit deiner Spende sicherst Du unsere Unabhängigkeit als einzige Partei im Bundestag, die kein Geld von Konzernen & Lobbyisten annimmt! Unterstütze uns jetzt auf https://www.die-linke.de/deinespende

H.-G. Endler-Bayanifar 3d ago

Die Linke 3d ago

Wer bei Vonovia wohnt, zahlt jeden Monat 166 Euro Miete an die Aktionäre des Konzerns. Das ist pure Abzocke! Wohnungskonzerne wie Vonovia sind nicht für uns Mieter da, sondern für ihre Aktionäre. Schluss damit: Unser Zuhause gehört nicht an die Börse! #mietennotstand

H.-G. Endler-Bayanifar Mar 20

Tobias Lambert Mar 20

Die Wochenausgabe des @ndaktuell enthält einen lesenswerten Schwerpunkt zu den Grenzen US-amerikanischer Macht. Ich habe einen Text zur Rolle Chinas in Lateinamerika beigesteuert.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198435.lateinamerika-usa-trump-droht-xi-lockt.html

Trump droht, Xi lockt

Zu Trumps Strategie gehört auch die exklusive Sicherung der westlichen Hemisphäre. Doch es bleibt fraglich, was für Lateinamerika das zwingendere Angebot ist: Washingtons militärische Drohungen oder Chinas Investitionen?

nd-aktuell.de

H.-G. Endler-Bayanifar Mar 20

Die Linke Mar 19

Millionen Menschen stehen jeden Morgen auf, arbeiten und zahlen in die Sozialkassen ein. Und trotzdem sorgen sie sich um Rente und Gesundheit. Warum? Weil nicht alle einzahlen.
800.000 leben in Deutschland rein von ihrem Vermögen. Ohne Beitrag. So geht das nicht weiter.

H.-G. Endler-Bayanifar Mar 19

Caren Lay Mar 19

Der Kern des Geschäftsmodells von Vonovia bleibt die Steigerung der Mieten.

Der Konzern erhöhte die Mieten 2025 im Schnitt um 4,1 Prozent. Vonovia-Mieter:innen zahlten 2025 jeden Monat 166 € ihrer Miete an die Aktionär:innen des Konzerns. (1/2)

H.-G. Endler-Bayanifar Mar 19

das nd Mar 19

Die Linke-Landesvorsitzende Rebecca Ruppert erklärt, warum in Rheinland-Pfalz ein Regierungswechsel möglich ist, wie die BSW-Abspaltung ihre Partei gestärkt hat und welche Themen im Zentrum des Wahlkampfs stehen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198410.rheinland-pfalz-jede-stimme-fuer-die-linke-lohnt-sich.html

Spitzenkandidatin: »Jede Stimme für Die Linke lohnt sich«

Die Linke-Landesvorsitzende Rebecca Ruppert erklärt, warum in Rheinland-Pfalz ein Regierungswechsel möglich ist, wie die BSW-Abspaltung ihre Partei gestärkt hat und welche Themen im Zentrum des Wahlkampfs stehen.

nd-aktuell.de

H.-G. Endler-Bayanifar Mar 19

das nd Mar 18

Wo steckt der designierte Oberste Führer des Iran, Modschtaba Khamenei? Nach »nd«-Informationen könnte er so schwer verletzt sein, dass er außerstande ist, Entscheidungen für das Land zu treffen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198416.iran-krieg-iran-ohne-obersten-fuehrer.html

Iran ohne Obersten Führer

Wo steckt der designierte Oberste Führer des Iran, Modschtaba Khamenei? Nach »nd«-Informationen könnte er so schwer verletzt sein, dass er außerstande ist, Entscheidungen für das Land zu treffen.

nd-aktuell.de