@Erdenbewohner

1 Followers
15 Following
70 Posts
#CDU #AFD #Laumann Die CDU muss sich die Frage gefallen lassen wie sie erklären will, mit diesen menschenverachtenden Rechtsextremen gemeinsame Sache zu machen. Und Hr. Laumann hat gesagt sollte das passieren würde er aus der CDU austreten. Ich bin gespannt ob das nur leere Worthülsen waren oder ob er sich an seine Worte hält.
EU-Parlament zu Asylgesetzen: »Send them back«, skandieren die Ultrarechten - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/ausland/eu-parlament-zu-asylgesetzen-send-them-back-skandieren-die-ultrarechten-a-81cf3959-f83c-4c29-a484-038305d024ba?utm_medium=email&utm_campaign=%E2%80%9ESchickt%20sie%20zur%C3%BCck%E2%80%9C%20%E2%80%93%20ein%20ehrlicher%20Moment%20im%20EU-Parlament
EU-Parlament zu Asylgesetzen: »Send them back«, skandieren die Ultrarechten

Nach einer Abstimmung zu härteren Asylgesetzen brüllen einige EU-Abgeordnete im Chor: »Schickt sie zurück!« Die schwedische Abgeordnete Abir Al-Sahlani erwidert, sie habe sich im Plenum noch nie so unsicher gefühlt.

DER SPIEGEL

Das Vorgehen zeigt einmal ehr wie wichtig es ist sich von amerikanischen Plattformen zu verabschieden. Das wird in Deutschland auch kommen wenn die #CDU mit der #AFD Regierungen bildet, egal ob als Koalition oder per Tolerierung. Daher darf es keine Klarnamenpflicht geben.

https://www.heise.de/news/Jagd-auf-Regierungsgegner-US-Justiz-will-Daten-von-Reddit-und-X-Nutzer-11312515.html

Jagd auf Regierungsgegner: US-Justiz will Daten von Reddit- und X-Nutzer

Mit weitreichenden Vorladungen geht das US-Justizressort unter Trump gegen anonyme Kritiker von Abschiebungen vor. Bürgerrechtler warnen vor Einschüchterung.

heise online
Die kluge @afelia bringt die Zusammenhänge zwischen Putins hybrider Kriegsführung und den Tech-Oligarchen aus den USA auf den Punkt!
Hr. Miersch sagt „Die Förderung für klimafreundliche Heizungen muss verlässlich bleiben, damit der Austausch zu klimafreundlichen Heizungen weiter angereizt wird“. Dazu gibt es einen einfachen Weg. Das von der Gaslobby und von Fr. Reiche vorgelegte Gesetz einfach nicht mitzutragen. Neben dem sozialen Aspekt würde es auch noch der Umwelt nützen. Aber beides ist der SPD schon lange nicht mehr wichtig.
#Reiche #SPD #Miersch

“Sie sind der lebende Beweis dafür, dass Wirtschaftslobbyismus und Wirtschaftskompetenz nicht das Gleiche sind!”

Diese Abrechnung von Felix Banaszak im Bundestag mit Katherina #Reiche ist absolut sehenswert:

Trotz der geringen #Wirtschaftsdynamik bremst Katherina Reiche die boomenden #Erneuerbaren aus. Ihr #Netzpaket nimmt neuen Erneuerbare-Anlagen jede Sicherheit, ob sie für den erzeugten Strom noch vergütet werden, wenn der Ausbau der #Netze lahmt. Eine massive Unsicherheit für Erneuerbare!

Merz 2025
Als Merz dem werktätigen Volk vorhielt, dass es zu wenig arbeite, wusste er, dass die Deutschen 1,7 MRD Überstunden pro Jahr leisten, die Hälfte […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/merz-2025/
#cdu #csu #demokratie #merz #spd #union

Russland: Medwedew könnte sich Entführung von Bundeskanzler Merz vorstellen

Russlands Ex-Präsident Dimitri Medwedew hält eine Entführung von Friedrich Merz nach US-amerikanischem Vorbild für denkbar. Er droht so auch dem Präsidenten der Ukraine.

DIE ZEIT
Russland überfallt die Ukraine- die Bundesregierung verurteilt dies zurecht.
USA überfällt Venezuela - die Bundesregierung betrachtet es mit Sorge
China wird Taiwan überfallen - die Bundesregierung wird dies zurecht verurteilen.
Finde den Fehler
#Völkerrecht #USA #Bundesregierung

Jetzt bleibt nur noch die Hoffnung auf mehr ökonomischen und ökologischen Sachverstand im EU-Parlament. #Verbrenneraus

https://www.tagesspiegel.de/politik/das-harte-verbrenner-verbot-ist-vom-tisch-auf-diese-details-hat-sich-die-eu-kommission-geeinigt-15057250.html

Das harte Verbrenner-Verbot ist vom Tisch: Auf diese Details hat sich die EU-Kommission geeinigt

Auch nach 2035 dürfen in der EU Neuwagen mit Verbrennungsmotor angemeldet werden. Doch es bleiben entscheidende Einschränkungen.

Der Tagesspiegel
Verbrenner-Ende in Neuwagen: Ökonomen warnen vor Aufweichung von Zielen

Am 16. Dezember soll das Aus des kompletten Verbrenner-Aus verkündet werden. Doch schon jetzt gibt es an diesem Vorhaben reichlich Kritik.

heise online