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6. Januar 2021: US-Regierung will Urteile gegen radikale Kapitolangreifer aufheben

Das US-Justizministerium hat ein Gericht aufgefordert, Strafen gegen Mitglieder der »Oath Keepers« und »Proud Boys« fallen zu lassen. Sollte das durchgehen, wären alle Urteile gegen Kapitolangreifer rückgängig gemacht.

DER SPIEGEL
Stell dir vor, der Staat stempelt dich zum Extremisten, aber sagt dir nichts davon. Das nennt sich „Haber-Verfahren“ - und passt nicht zu einem demokratischen Rechtsstaat

3600 Fälle seit 2017: Verfassu...
3600 Fälle seit 2017: Verfassungsschutz hat regelmäßig Bürger und NGOs heimlich überprüft

Die Überprüfung von Personen und Organisationen durch den Verfassungsschutz ist gängige Praxis, wenn es um Fördergelder geht. Die Bundesregierung räumt 3600 Fälle seit 2017 ein.

Süddeutsche Zeitung

Kaum steht der Beitrag über Einsamkeit im Blog, erschien das hier.

Grundgütige*r.

https://taz.de/KI-Start-up-friendcom-Vom-Geschaeft-mit-der-Einsamkeit/!6163839/

KI-Start-up friend.com: Vom Geschäft mit der Einsamkeit

Ein KI-Anhänger soll dank durchgängig aktiviertem Mikrofon ein Begleiter in allen Lebenslagen sein. Über das Geschäft mit der Einsamkeit.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

• Evangelikale Schulen, Altenheime ...

https://bkramer.noblogs.org/evangelikale-schule-altenheime/

Evangelikale Schulen, Altenheime … | Dokumentieren gegen Rechts

Christliche Bands | Dokumentieren gegen Rechts

Im Blog gibt es mittlerweile Beiträge über

• Einsamkeit

https://bkramer.noblogs.org/einsamkeit/

Einsamkeit | Dokumentieren gegen Rechts

‚Meta wertet das Wort »Antifa« in Verbindung mit »Gewalt« künftig als potenziellen Verstoß gegen seine Richtlinien – allerdings mit unklaren Regeln!

Die Aufforderung »Nazis jagen« in Verbindung mit »Antifa« könnte bei Instagram und Facebook zur Kontosperrung führen.….‘

#Facebook und #Instagram weiten Sanktionen zu #Antifa aus

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199048.meta-konzern-facebook-und-instagram-weiten-sanktionen-zu-antifa-aus.html

#Repression #SocialMedia #Antifaschismus #Zensur

Facebook und Instagram weiten Sanktionen zu »Antifa« aus

Meta wertet das Wort »Antifa« mit möglichen Verbindungen zu »Gewalt« künftig als potenziellen Verstoß gegen seine Richtlinien – mit unklaren Regeln

nd-aktuell.de

‚Idris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland und soll nach Eritrea abgeschoben werden. Das gilt als praktisch unmöglich. Trotzdem durchsucht das Ausländeramt Köln sein Smartphone, während er im Gefängnis sitzt. Eine Geschichte über einen Kontrollapparat, der sich verselbstständigt hat…..‘

https://netzpolitik.org/2026/abschiebepolitik-das-handy-eines-mannes-der-nirgendwo-hin-kann/ Via @ckoever

#Migration #Überwachung #BAMF #Netzpolitik #Datenschutz #Rassismus #Deutschland #Refugees

Abschiebepolitik: Das Handy eines Mannes, der nirgendwo hin kann

Idris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland und soll nach Eritrea abgeschoben werden. Das gilt als praktisch unmöglich. Trotzdem durchsucht das Ausländeramt Köln sein Smartphone, während er im Gefängnis sitzt. Eine Geschichte über einen Kontrollapparat, der sich verselbstständigt hat.

netzpolitik.org

Ein Supermarkt in Neuruppin gewährt 10% Rabatt auf alles für Rentner*innen als Reaktion auf die hohe Altersarmut in Brandenburg.
Das sollte ein Vorbild sein!

https://www.t-online.de/leben/aktuelles/id_101213968/rentner-rabatt-supermarkt-gibt-zehn-prozent-auf-alles.html

Nur mit Rentenausweis: Supermarkt gewährt Senioren dauerhaft zehn Prozent

Ein Supermarkt in Neuruppin gewährt Rentnern zehn Prozent Rabatt auf alle Produkte. Der Betreiber reagiert damit auf die hohe Altersarmut in Brandenburg.

t-online
Facebook und Instagram weiten Sanktionen zu #Antifa aus:
Plattformen des Meta-Konzerns werten das Wort in Verbindung mit "Gewalt" künftig als potenziellen Verstoß gegen seine Richtlinien – allerdings mit unklaren Regeln.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199048.meta-konzern-facebook-und-instagram-weiten-sanktionen-zu-antifa-aus.html
Facebook und Instagram weiten Sanktionen zu »Antifa« aus

Meta wertet das Wort »Antifa« mit möglichen Verbindungen zu »Gewalt« künftig als potenziellen Verstoß gegen seine Richtlinien – mit unklaren Regeln

nd-aktuell.de