Mastodawn

Mina

Keine Krankenkassenreform ohne Mitgliedschaft für alle unter Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze.

Damit könnten die Beitragssätze deutlich gesenkt werden, womit fast alle deutlich mehr Netto vom Brutto hätten und die Unternehmen mit Personal im Inland erheblich an Lohnnebenkosten sparen würden.

Das wäre das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der BRD.

Aber nein: Herr Spahn verzichtet, wenn die Bevölkerung kränker und ärmer wird.

Stephan 4d ago

@tagesschau Der Verzicht auf die Diätenerhöhung sollte ein Zeichen sein, dass die Politiker*innen der Koalitionsparteien ihren Beitrag leisten, wenn sie schon von der gesamten Bevölkerung Einschränkungen verlangen.

Das nun als Deal zum Durchsetzen eigener politischer Forderungen einzusetzen, ist erbärmlich.

"Erbärmlich" ist gar kein Ausdruck.

Wobei der Verzicht auf eine Erhöhung ohnehin keine Einschränkung ist, wie sie von den weniger glücklichen 3/4 der Bevölkerung verlangt wird.

Bei einer moralisch derart verlotterten Person wie Jens Spahn auch nur einen Funken Anstand zu erwarten, ist mit Sicherheit ein frommer Wunsch.

H.Niewöhner 4d ago

@StephanB @tagesschau @mina
Das Bandentum in Berlin ist nicht neu

@mina @tagesschau Abschaffung PKV, sonst nützt die Streichung der Beitragsbemessungsgrenze nix.

Mina 4d ago

@LinHead

Ich schrieb ganz oben "Mitgliedschaft für alle".

@mina @tagesschau Sorry, ist spät 🥴.

Mina 4d ago

@LinHead

Kein Problem!

Natürlich ist die abschaffung der Privaten Krankenversicherung als Alternative zur Gesetzlichen der zentrale Punkt.

Es geht ja darum, *eine* Solidargemeinschaft für alle zu haben und nicht eine für gesunde Reiche sowie Beamte und eine für den Pöbel, wie es jetzt ist.

Natürlich herrscht in Deutschland Vertragsfreiheit. Es stünde daher weiterhin jedem Menschen frei, neben seiner Krankenkasse auch noch eine private Zusatzversicherung zu zahlen.

@mina @tagesschau Für nicht medizinische Zusatzleistungen (Einzelzimmer, Essen etc). Für alles medizinische schließt sich das IMHO aus. Aber das wäre bei einer echten Reform ja nur ein Punkt. Änderung der Berufeordnung ein zweiter, Auflösung der Sektorengrenze der dritte wichtige.

Mina 4d ago

@LinHead

Top!

Entscheidend ist, dass uns eine Leistungskürzung als "alternativlos" vor die Nase gehalten wird, wenn in Wahrheit die Probleme ganz woanders liegen.

Wir haben mittlerweile (war vor 20 Jahren noch anders) gemessen am Anteil am BIP das drittteuerste Gesundheitssystem der Welt, nach den USA [teuer und richtig Scheiße] und der Schweiz [teuer, aber exzellent].

Die Resultate sind allerdings mittlerweile am unteren Rand der OECD-Staaten.

Und das nach x "Reformen".