Dr. Michael Blume1d ago

Freue mich & hoffe auf eine MP-Wahl in BW am 13. Mai. Denn auch mir signalisieren Leute bei jeder Veranstaltung und jedem Gespräch im Land, dass sie angesichts der Weltkrisen schnell eine handlungsfähige, demokratische & dialogische Landesregierung erwarten. ✅

„Nach wochenlangem Ringen haben sich die Spitzen von Grünen und CDU in den Sondierungsgesprächen auf eine Grundlage für eine neue Landesregierung verständigt.

Wie der Südwestrundfunk (SWR) aus Parteikreisen erfuhr, haben sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir und CDU-Landeschef Manuel Hagel in der Nacht zu Dienstag auf einen Kompromiss geeinigt.
Statements von Hagel und Özdemir am Dienstagnachmittag erwartet
Am Nachmittag soll das Sondierungspapier mit etwa 40 Punkten in Stuttgart vorgestellt werden.“ #BadenWuerttemberg #Özdemir #Hagel #Koalitionsverhandlungen https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/gruene-cdu-koalitionsgespraeche-starten-100.html

Nach langwierigen Sondierungen: Grüne und CDU wollen mit Koalitionsgespräche beginnen

Nach langwierigen Sondierungsgesprächen wollen Grüne und CDU mit Koalitionsgesprächen beginnen.

SWR Aktuell
Show threadSabine19631d ago

@BlumeEvolution

Ich glaube erst an eine neue Landesregierung in Baden-Württemberg, wenn diese tatsächlich im Amt ist.
2025 gelang es einer Handvoll Medien, die Wahl der neuen Richter/Richterinnen f.d. BVerfG durch eine gezielte Kampagne zu torpedieren. Diese Medien würden in BaWü eine CDU/AfD Regierung bevorzugen. Manuel Hagel hat das ausgeschlossen, und ich glaube ihm. Die Medien der o.g. Kampagne werden trotzdem Druck machen. Wir müssen aus der Ecke mit allem rechnen.

Show threadTía Tula23h ago

@Sabine1963 @BlumeEvolution 👍 In BW muss nur alles so weit in die Länge gezogen werden, bis Neuwahlen erforderlich sind. Und schon hat die cdU, was sie will.

#Badenwuerttemberg

#ozdemir
#cdU

Show threadDr. Michael Blume23h ago

@IreneMoews @Sabine1963

Die Koalitionsverhandlungen sind gestartet und sowohl Manuel Hagel wie Cem Özdemir setzen auf eine gemeinsame Reformkoalition. 👍👇✅

Schon bei der letzten Bundestagswahl hatte ich hier auf Mastodon zig Panik-Posts täglich, die sich ganz sicher waren, dass CDU & CSU mit der AfD koalieren würden. Ich hatte viele Male - zu Recht - versichert, dass das nicht passieren würde. Und hatte damit Recht, aber wirklich keine Lust auf eine Wiederholung.

Wer mich hier also als Abwurfstation für Parteipolitik missbrauchen möchte, wird von mir konsequent ignoriert. Ich kenne sowohl Cem wie Manuel und bin mir sicher, dass beide meinen, was sie (auch gemeinsam!) und was ihre Fraktionen sagen. Es wird eine konstruktive, grün-schwarze Landesregierung mit gemeinsamer Reformagenda geben. Mir gefällt z.B. sehr, dass Kommunen an den Einnahmen aus erneuerbaren #Friedensenergien beteiligt werden.

Danke für Euer Interesse und Verständnis, dass ich meine Zeit hier sinnvoll einsetze. https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-wahl-in-baden-wuerttemberg-baden-wuerttemberg-auf-dem-weg-zu-gruen-schwarz-3-0-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-260414-930-944588

Baden-Württemberg: Auf dem Weg zu Grün-Schwarz 3.0

Süddeutsche Zeitung
Show threadThomas

@BlumeEvolution @IreneMoews @Sabine1963

Ich glaube die Sorge vor einer zeitnahen Koalition von CDU und AfD ist hier in Baden-Württemberg noch verfrüht, aber es dürften kaum Zweifel daran bestehen, dass es starke Kräfte in Teilen der CDU gibt, die eine solche Option ernsthaft in Betracht ziehen.

Wenn wir mit etwas Distanz die letzten 10 Jahre betrachten: anfangs maximale Distanz zur AfD (inkl. Brandmauer), so fand seitdem doch ein permanenter Annäherungsprozess statt, der zudem stärker von der CDU ausgeht, als von der AfD.

Zur Wahrheit gehört dabei auch, dass selbst SPD, Grüne und Linke zumindest auf kommunaler Ebene, mit der AfD hie und da kooperieren.

Ideologisch jedoch gibt es die größte Schnittmenge zwischen CDU/CDU und AfD. Auch Thinktanks wie R21 arbeiten daran, eine solche Koalition auf den Weg zu bringen.

Schauen wir wie es in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl weitergehen wird.

#BadenWurttemberg #cdu #gruene #koaltion #afd #sdp #linke #r21 #republik21

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