tagesschau8h ago

Bundesjustizministerin Hubig will das Schwarzfahren entkriminalisieren

Wer beim Schwarzfahren erwischt wird und das Bußgeld nicht zahlen kann, riskiert bisher, im Gefängnis zu landen. Bundesjustizministerin Hubig denkt über eine Änderung nach. Das "Erschleichen von Leistungen" soll strafrechtlich neu bewertet werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hubig-schwarzfahren-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Schwarzfahren #JustizministerinHubig

Justizministerin Hubig will das Schwarzfahren entkriminalisieren

Wer beim Fahren ohne Fahrschein erwischt wird und die Geldstrafe nicht zahlen kann, riskiert bisher, im Gefängnis zu landen. Bundesjustizministerin Hubig denkt über eine Änderung nach. Das "Erschleichen von Leistungen" soll strafrechtlich neu bewertet werden.

tagesschau.de
Show threadAnny Hartmann7h ago
@tagesschau die einfachste Lösung ist es, den ÖPNV ticketfrei zu machen. Private Strassennutzung mit Auto braucht auch kein Ticket. Ticketfrei im ÖPNV würde Geld für Automaten (kaufen/abstempeln) und Personal sparen - mal abgesehen von all den positiven Effekten auf die Umwelt und aktuell die Entlastung beim Tanken und Verminderung beim Ölverbrauch. Also wo ist das Problem? Moment… ach ja, es verdient kein Lobbyist daran und es fördert nicht das Auto. Na dann, schade 🤷‍♀️🤓 #verkehrswende
Show threadBineSa6h ago
@annyhartmann @tagesschau naja, das Kfz zahlt nun mal KFZ-Steuer. Straße ist nicht umsonst….. und der ÖPNV finanziert sich zu 50 % aus Tickets und zu 50 % aus Zuschüssen von Bund, Kommunen und Ländern. Kostenloser ÖPNV wäre super….wie finanzieren? Es hört sich immer alles furchtbar einfach an, ist es aber nicht. Wie wäre es mit massiv höheren Steuern auf Verbrenner?….. da höre ich dann schon die Welle vom massiven Protest.
Show threadRostundRad
@BineSa @annyhartmann @tagesschau das bisschen Kfz-Steuer das der Halter zahlt fällt gar nicht auf.
7:07amWeb