klstone / Klaus Steinfelder7h ago
Ministerin #Reiche stellt EU-#Klimaziel für 2050 infrage Mit dem verwirrenden Satz: "Wir müssen wieder flexibler werden, uns nicht nur mit 100-prozentigen Lösungen zufriedengeben" warb Frau Reiche auf der "Ceraweek" einer von der Öl- & Gaslobby.. 1/7

Ministerin Katherina Reiche st...
»Wieder flexibler werden«: Ministerin Reiche stellt EU-Klimaziel für 2050 infrage

Die EU hat sich verpflichtet, ín 24 Jahren klimaneutral zu werden – Katherina Reiche möchte dieses Ziel aufweichen. Auf einer US-Konferenz bringt die Wirtschaftsministerin eine Lücke von bis zu zehn Prozent ins Gespräch.

DER SPIEGEL
Show threadklstone / Klaus Steinfelder7h ago
2/7 ..dominierten Energiekonferenz in Houston, Texas für eine Aufweichung der EU-Klimaziele nach dem Motto: 90% sind ja auch genug. Und dies in der Woche, in der die Bundesregierung die nötigen Anpassungen im Klimaschutzprogramm diskutiert, die nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts...
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3/7 ..(von Januar 2026) dringend durchzuführen sind um den Vorgaben aus dem Klimaschutzurteil des BVerfG von 2021 zu entsprechen. Es ist absurd! Wir haben eine Bundesministerin, die sich in ihrem Fachgebiet völlig unabhängig wähnt von Vereinbarungen im Koalitionsvertrag...
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4/7 ..(wie z.B. Festlegung auf das deutsche & europäische Klimaziel, Festlegung auf beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien) und anscheinend ebenso wenig von höchstrichterlichen Urteilen. Gleichzeitig kommt sie mit den Aufgaben, die sich auf ihrem...

Chaos im Haus von Reiche: Wirt...
Chaos im Haus von Reiche: Wirtschaftsministerin verliert zunehmend die Kontrolle

Katherina Reiche hat eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen angekündigt, um die Energiewende neu auszurichten. Vorgelegt wurde noch sehr wenig. Stattdessen mehren sich die Berichte über Kleinkrieg im Ministerium.

t-online
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5/7 ..Schreibtisch stapeln wohl nicht so richtig voran. Für den von der #Wirtschaft seit langem geforderten und von #Merz versprochenen #Industriestrompreis gibt es immer noch keine Kabinettsvorlage, der Gesetzentwurf für die #Kraftwerkstrategie ist Monate nach der Einigung...
10:51pmWeb
Show threadklstone / Klaus Steinfelder7h ago
6/7 mit der #EU_Kommission immer noch nicht im Kabinett angekommen und kann deshalb auch nicht in den Bundestag und zur Genehmigung nach Brüssel weiter geleitet werden. Reiches als Ersatz für das alte #Gebäudeenergiegesetz gedachtes #TeurerHeizenGesetz... www.t-online.de/heim-garten/...
Show threadklstone / Klaus Steinfelder7h ago
7/7 ..sollte ursprünglich Ende 2025 im Kabinett vorliegen, dann im Februar, dann vor Ostern, nun nach Ostern, aber nur ohne die wesentlichen Regeln zur "Bio-Treppe" & "Grüngasquote" Reiches Vorgänger #Habeck hatte nach 10 Monaten im Amt schon 28 Gesetze durchs Kabinett gebracht

Habecks Erbe ausgelöscht? Wie ...
Habecks Erbe ausgelöscht? Wie Reiche das Ministerium auf Wirtschaftsliberalismus trimmt

Neuer Wind im Wirtschaftsministerium: Reiche will Bürokratie abbauen, Energiepreise senken und den Fokus auf Versorgungssicherheit legen.