tazDie Bundeswirtschaftsministerin glaubt nicht, dass die EU bis 2050 klimaneutral sein kann. Sie hat dabei wichtige Teile der CDU hinter sich. https://taz.de/!6165526
Jannes Kpm@tazgetroete sie versucht es ja nicht mal... Alles um sich in Houston hinzustellen und endlich in den Kreis der öl Fundamentalisten aufgenommen zu werden. Für wenn arbeitet Frau Reiche eigendlich ? Ich finde sie gehört vor Gericht
Plumeros ☮️Das tönt nach selbsterfüllender Prophezeiung 😀
Rainer@plumeros
Nein, das ist das selbstgewählte Ziel im Einklang mit der Unionsführung und der US-Regierung als Vorbild.
StefanBlasel@tazgetroete
Wann wird Lügen unter Eid /Schwur bei der Vereidigung auch bei Regierungspolitikern bestraft werden?
Reiche:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Grundgesetz (Artikel 64 Absatz 2)
Wann wird Lügen unter Eid /Schwur bei der Vereidigung auch bei Regierungspolitikern bestraft werden?
Reiche:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Grundgesetz (Artikel 64 Absatz 2)
RostundRad@StefanBlasel @tazgetroete Amtseid ist eine Folkloreveranstaltung ohne rechtliche Wirkung.
@RostundRad @tazgetroete
Wirklich?
Rechtliche Konsequenz: Ein Verstoß gegen die im Eid geschworenen Pflichten (z. B. Verletzung der Verfassung) kann rechtliche Folgen haben, darunter Amtsenthebungsverfahren, strafrechtliche Verfolgung (bei Hochverrat oder Amtsmissbrauch) oder politische Verantwortung (Misstrauensvotum).
Wirklich?
Rechtliche Konsequenz: Ein Verstoß gegen die im Eid geschworenen Pflichten (z. B. Verletzung der Verfassung) kann rechtliche Folgen haben, darunter Amtsenthebungsverfahren, strafrechtliche Verfolgung (bei Hochverrat oder Amtsmissbrauch) oder politische Verantwortung (Misstrauensvotum).
pink
@pink @RostundRad
RostundRad hatte (leider) Recht
Laut Grundgesetzkommentar:
Wie sämtliche Amtseide, die im deutschen öffentlichen Recht vorgesehen sind, ist auch der Amtseid des Bundespräsidenten in keiner denkbaren Beziehung strafbewehrt, etwa in dem Sinne, dass eine flagrante Verletzung der im Eid übernommenen Verpflichtungen strafrechtlich als Meineid o. Ä. gewertet würde.“
Ulrich Hegemann@tazgetroete wer zahlt sie?
Alexander@tazgetroete "Da wählt ihr alle paar Jahre wider eure Interessen und dann werden diese Leute dafür auch noch wiedergewählt! Ihr seid so dumm!" - Das Känguru.
Wie kann man so realtitätsverweigernd sein und auch noch ein hohes Regierungsamt bekleiden? Oder ist das dafür Vorraussetzung?
Mark Daniels-Wr. 🟢@tazgetroete ich glaube es ist nur ehrlich ihre eigene Amtszeit dazu zu addieren also klimaneutral bis 2054 wenn ihr Haus nicht vorher davon schwimmt
@tazgetroete Entschuldigung für den Ausdruck, aber was für eine dumme Kuh. Dumm und fleißig um hierauf zu referenzieren: https://troet.cafe/@schoenix/116284582663949359
Schoenix (@[email protected])
@[email protected] ...Hüten muss man sich vor dem, der gleichzeitig dumm und fleißig ist; dem darf man keine Verantwortung übertragen, denn er wird immer nur Unheil anrichten." Kurt von Hammerstein-Equord
bertwest@tazgetroete tja. Eine sich selbst erfüllende Prophezeiung.
Mit einer Partei an der Macht, welche die Livestyle Teilzeit propagiert, ist das eine realistische Einschätzung.
wobl 🛋️ ☕️@tazgetroete Ich fürchte,die Politik von Frau #Reiche wird noch sehr viele zusätzliche Menschenleben fordern.
@tazgetroete was geht bei ihr?
Rüdiger Kladt@tazgetroete @grimm Das ist volkswirtschaftliche und energiepolitische Inkompetenz oder Korrumpiert. Jedenfalls ist diese Regierung ein Totalausfall für eine lebenswerte Zukunft - zumindest für den größten Teil der Bevölkerung.
@tazgetroete Mein Traum: Schwere, vorsätzliche Beiträge zur Verschärfung der Klimakrise – Desinformation, Blockade wirksamer Politik, Ignorieren der Wissenschaft – müssen als internationale Verbrechen gelten und vor dem iStGH verfolgt werden. Bei nachweislich großem Leid: harte Strafen wie Vermögensabschöpfung und „Strafinsel“, wo Täter:innen ohne Ressourcen mit den Konsequenzen konfrontiert werden.
Torsten@tazgetroete nein sie wollen es nicht. können ist nicht das problem, sondern die lobbyfreunde...
Schlüssellochkind 👁️@tazgetroete
Sie erfüllt ja auch ihre Prophezeihung damit sie letztlich sozusagen recht hatte, die weise Frau.. 🙃
Sie erfüllt ja auch ihre Prophezeihung damit sie letztlich sozusagen recht hatte, die weise Frau.. 🙃
@stubenhocker @tazgetroete Erdgas regelt 💩
Cbra@tazgetroete Nostalgie (Fossiele Energie) ist keine Zukunftsperspektive. Wir können das doch besser und mit einer klaren Richtungsvorgabe gehen Wirtschaft und Bevölkerung auch mit und profitieren davon.
@tazgetroete das nennt sich auch selbsterfüllende Prophezeiung. Btw verursacht Kernkraft gut 10x so viel CO2 pro kWh, wie Windkraft, und von Erdgas brauchen wir gar nicht zu reden!
@tazgetroete Würde ich auch nicht glauben, wenn ich es als einer der Hauptverantwortlichen mit meiner Partei aktiv sabotieren würde.
Lumiukko@tazgetroete Man fragt sich ja schon ob die einfach nur gottlos korrupt oder strunzenblöde ist....
kris 🇪🇺🇺🇦🇨🇦@tazgetroete Sie kann gerne gleich dort bleiben. MAGA ist ein prima Auffangbecken für alle Grenzdebilen.