Mastodawn

Man bekommt mehr und mehr den Eindruck, dass diese Regierung Bücher, Kunst, Kultur, Freiheit, Demokratie und Menschenwürde gar nicht so gerne mag ...

#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft

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Sylvia Borin Mar 13

@Nike_Leonhard

Der Eindruck ist überwältigend und maßlos enttäuschend.
Man sollte sie auch während der Legislaturperiode abwählen können.

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Nike Leonhard Mar 13

@Sylviaborin
Das.
Ganz allgemein fände ich auch die Idee sehr reizvoll, Parlament und Regierung separat zu wählen, d. h. wer sich um ein Regierungsamt bewirbt, darf nicht gleichzeitig für ein Mandat im Bundestag kandidieren. Über die genaue Ausgestaltung wäre zu reden.
Aber es würde der Gewaltenteilung wesentlich besser entsprechen als die bisherige Praxis.

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Sylvia Borin Mar 13

@Nike_Leonhard
Gut, wenn der Bock nicht auch noch den Garten hütet.

Während sich die Gesellschaft in immer kleinere Nischen zersplittert, zersplittern lässt, verschmelzen Staat und Konzerne zunehmend zu einer gemeinsamen Machtspitze.

Und plötzlich bestimmen Interessenvertreter wie Merz, Reiche oder Weimer die Geschicke der Republik, die eigentlich auf einer DEMOKRATISCH freiheitlichen Grundordnung steht.
Im Hintergrund der Kettenhund Namens Faschismus. Als Druckmittel.

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M Schommer

@Sylviaborin @Nike_Leonhard
Schönes Wort, Interessenvertreter.
Das trifft auf verdammt viele Minister*innen im Kabinett Merz I zu: #Reiche und #Weimer sind keine Volksvertreter, genauso wie #Hubig, #Prien, #Wildberger. #unelected