Nicht, dass ein vom Staat verliehener Preis an sich schon etwas positives bedeuten würde, aber die Meldung passt einfach perfekt zur autoritären Transformation von Deutschland, dass ein Staatsminister den Auftrag gegeben hat, hunderte Bücherläden in Deutschland vom Geheimdienst auf Listen zu setzen und "überprüfen" zu lassen. Daraufhin wurden dann drei linke Buchläden vom Preis ausgeschlossen.
https://taz.de/Ausschluss-von-Szene-Buchhandlungen/!6159898/
‚Die #Bundesregierung lässt jetzt sogar Buchhandlungen vom #Verfassungsschutz überprüfen – ohne klare Rechtsgrundlage und ohne Wissen der Betroffenen. Mehr als 1200 Organisationen und Projekte wurden schon durchleuchtet. Wie das Haber-Verfahren die Zivilgesellschaft einschüchtert. Eine Analyse…‘
Wenn der Geheimdienst Buchhandlungen ins Visier nimmt…
Die Bundesregierung lässt jetzt sogar Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen – ohne klare Rechtsgrundlage und ohne Wissen der Betroffenen. Mehr als 1200 Organisationen und Projekte wurden schon durchleuchtet. Wie das Haber-Verfahren die Zivilgesellschaft einschüchtert. Eine Analyse.
Wie war das noch einmal dass dieses #Dobrindt damit nichts zu tun hätte ???
Dobrindt hat die "Ausländermaut" erfunden. War zu Teilen - ob freiwillig oder nicht - Mitbegründer des Erfolges einer AfD.
Der Mann hätte nach seiner Auslöändermaut nie wieder irgendein Amt begleiten dürfen. Und von den Anfragen, seitens NGO's, einmal völlig abgesehen.
Ich darf nicht schreiben für was ich diesen Menschen halte aber für hochgefährlich alle mal!
Autonomie und Solidarität
JamesBont
virkon