CCCFeb 23
Absetzbewegungen: SPD im Bundestag schließt #Palantir klar aus https://www.welt.de/politik/deutschland/article696dec0d173ea7f40d17cd3d/umstrittene-polizei-software-einfuehrung-der-bundesweiten-nutzung-von-palantir-wird-es-mit-spd-nicht-geben.html
Umstrittene Polizei-Software: „Einführung der bundesweiten Nutzung von Palantir wird es mit SPD nicht geben“

Die amerikanische Polizei-Software Palantir kann große Datenmengen schnell auswerten, in einigen Bundesländern ist sie schon im Einsatz. Doch nun wächst angesichts der Konflikte mit der US-Regierung Widerstand dagegen. Bundesjustizministerin Hubig (SPD) macht ihre Haltung klar.

WELT
Show thread[email protected]Feb 23

RE: https://social.bau-ha.us/@CCC/116120905725006857

@CCC Mehr davon!... Wird Zeit, dass die SPD von den Toten wieder aufersteht, oder die sind weg vom Fenster!

Show threadfeuerpfeilFeb 23
@Unknowable @CCC Das ist nur im #Wahlkampf so. Danach ist das sehr schnell wieder vergessen 😞
Show threadSuperIlu
@feuerpfeil @Unknowable @CCC Exakt, wer sich auf die SPD verlaesst ist verlassen!
Feb 23 at 5:17pmWeb
Show threadfeuerpfeilFeb 23
@dec_hl @Unknowable @CCC Leider gilt das nicht nur für die SPD. Ich würde sagen: Wer sich auf #Wahlversprechen verlässt ist verlassen.
Show threadSebastian EichholzFeb 23

@dec_hl @feuerpfeil @Unknowable @CCC

Exakt:
https://www.der-postillon.com/2017/02/traditionelles-linkes-halbjahr.html

SPD läutet traditionelles linkes Halbjahr vor wichtigen Wahlen ein

Berlin (dpo) - Es ist wieder soweit: Die Führungsspitze der SPD hat heute Morgen bei einem Treffen im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Beginn...

Blogger