Stefan Diefenbach-Trommer (er)

Es führt ein Pfad vom rechtswidrigen Verhalten deutscher Polizist:innen u.a. bei Versammlungen weiter zu #ICE in USA und zum Regime im Iran. Ein Pfad weg von Rechtsstaatlichkeit, hin zu Willkür und Autoritarismus. Der Pfad beginnt schmal und endet als Straße - außer wir wehren dem Anfang.

Das brutale, menschenverachtende Vorgehen der #Revolutionsgarde im #Iran, der Pashdaran und Basidschi, gegen Demonstrierende hat vor allem das Ziel: Für Ungehorsam bestrafen. Vor jedem weiteren Protest abzuschrecken.

Angst und Schrecken ist ebenfalls das Ziel von #ICE, dieser Bundesgrenzschutz-Miliz-Truppe der USA. Schrecken bei Menschen, die sie als nichtzugehörig betrachten. Angst bei denen, die für #Menschenrechte und #Rechtsstaatlichkeit einstehen.

Für Strafen sind im #Rechtsstaat Gerichte zuständig, nicht die #Polizei oder andere Teile der Exekutive. Die Exekutive sollte Verfassung, Freiheitsrechte und Menschenrechte schützen. Nicht davor abschrecken, Grundrechte zu gebrauchen.
-weiter-

Jan 27 at 5:40pmWeb
Show threadStefan Diefenbach-Trommer (er)Jan 27

-Teil 2-

Wenn Polizist:innen auf eine Demonstration losstürmen und auf die Menschen mit Schlagstöcken einprügeln, ist das Motiv mindestens Abschreckung: Das macht ihr nicht wieder. #Gießen
Es ist illegal und unangemessen, egal ob die Versammlung angemeldet oder nicht, aufgelöst oder nicht war.

Wenn die Polizei in Berlin und Hamburg gewaltfreie #Sitzblockaden etwa der #LetzteGeneration mit #Schmerzgriffen auflöst, geht es um Strafe und Abschreckung: Wer nicht hören will, muss fühlen.
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/01/eine-anleitung-fur-schmerzgriffe/
#Schmerzgriffe sind nicht das mildeste verfügbare Mittel - meist nicht geeignet und aufwändiger als Wegtragen.

Der Pfad ist der Pfad weg von Rechtsstaatlichkeit, hin zu Willkür und Autoritarismus. Er beginnt schmal. Aber er birgt die Gefahr, zu einem ausgetretenen und normalen Weg zu werden. Darum auch hier: Wehret den Anfängen.

Leak: Eine Anleitung für Schmerzgriffe

Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. Das belegen bisher geheime Ausschnitte aus einem Handbuch.

FragDenStaat
Show threadRotkehlchenJan 27
@StefanDT
...oder der massenhafte Gebrauch von Pfefferspray, das damals mit der Begründung eingeführt wurde, dass es ein mildeses Mittel sei als der Schusswaffengebrauch.