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Das Landesamt für Verfassungsschutz zieht seine Klage gegen den Linken-Abgeordneten Deniz Çelik zurück. Er hatte die Behörde scharf kritisiert.
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Keine Klage gegen Linken-Abgeordneten: Blamage für den Hamburger Verfassungsschutz

Das Landesamt für Verfassungsschutz zieht seine Klage gegen den Linken-Abgeordneten Deniz Çelik zurück. Er hatte die Behörde scharf kritisiert.

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Dec 12 at 8:39amBuffer
Show threadViktor LinselDec 12

@tazgetroete
Irgendwer in der Hamburger Innenpolitik scheint so autoritär und/oder unsicher zu sein, dass er Kritik am Verfassungsschutz verbieten will..

Das muss ein richtiger #Pimmel sein.

Nur wer?

Show threadRudiRastlosDec 12

@viktor_linsel @tazgetroete ich löse auf:

"Der Fall ist nicht nur eine juristische Fußnote, sondern eine schallende Ohrfeige für Innensenator Andy Grote (SPD) und seine Behörde – und ein wichtiger Sieg für die Redefreiheit des Parlaments."