Hier sind #3Dinge die ich diese Woche gedacht habe:
① #1komma5Grad ist ausgeträumt; 2,5° noch möglich, 3° nicht unwahrscheinlich. Stellt euch jetzt darauf ein, wenn ihr könnt.
② Die #Rente ist nicht sicher und das ist für beide Teile der #Groko politisch nützlich.
③ Die #Superrich verändern die Wirtschaftsstruktur; besteuern wir sie nicht sofort, werden unsere Kinder in einem neo-feudalen Gesellschaft mit erniedrigender, massenhafter, allgegenwärtiger Armut leben. #TaxWealthNotWork
@AwetTesfaiesus
Punkt 2 stimme ich nicht zu. Wir sollen glauben, die Rente sei nicht sicher. Das wird ausgenutzt. Es nützt aber nicht den regierenden Parteien, sondern der extremen Rechten. https://rentenupdate.drv-bund.de/DE/1_Archiv/Archiv/2023/01_Bundesmittel_und_zuschuesse.html
Punkt 1 befürchte ich auch.
Bei Punkt 2 denke ich, falls die Grünen jemals wieder die Chance erhalten und die Beteiligung hoher Vermögen nicht durchsetzen, können sie endgültig einpacken. Da helfen auch Solarmodule entlang von Autobahnen nicht weiter.
@LThiry danke für die Polemik, aber: nein danke.🙂↔️✋
Wenn wir Superreiche nicht umgehend besteuern sind nicht die Grünen erledigt, sondern die Generation unserer Kinder, denn die Ungleichheit in der Asset-Verteilung ändert unsere Wirtschaftsstruktur.
Die Rente ist nicht sicher; sicher ist nur der Streit über sie. Er erfüllt eine Menge politische Zwecke und ist Foil für Inszenierung. Keine Ahnung, was der Link belegen soll.
@ulrich die Superreichen zu besteuern ist schwer (deshalb werden ja auch die anderen besteuert).
Zwei Punkte:
1️⃣nicht alle Assetklassen sind gleich problematisch: Wohnraum zu horten ist mE sehr problematisch. Wer mehr als 400 qm kontrolliert (+ 150 qm je Kind), sollte besteuert werden. Agrarland ähnlich.
2️⃣wenn Zinserträge in Bereiche kommen, in denen Du sie nicht mehr ausgeben kannst, ist das gesellschaftlich zu gefährlich, um es unbesteuert zu lassen (~20 Mio).
Igneo
Ich denke, doch: § 585 ff. BGB iVm §§ 2 ff LPachtVG. Die Parteien sind frei in der Preisfindung; es gibt eine Preiskontrolle auf „zu große Abweichungen“ vom üblichen Wert, aber jeder neue Vertrag erhöht den Wert für die ortsüblichkeit und in der Praxis wird das meist nicht beachtet.
Die Unternehmen kauft man, um die Beschränkungen beim Boden(ver)kauf zu umgehen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Anteilskauf
https://www.deutschlandfunk.de/ackerland-investoren-ostdeutschland-landgrabbing-100.html
@AwetTesfaiesus ich finde es recht hilfreich sich das bewusst zu machen: Bürgerliche Parteien werden auch in der Regierung niemals für die Maximalforderung ihrer Basis kämpfen, sondern das Elend verwalten...
Ich sage übrigens nicht, dass es mit den Linken besser gewesen wäre, aber trotzdem haben die Grünen über 100 Autobahnprojekte erlaubt, Klimaaktivisten verjagt, Lützi aufgegeben, kaum was gegen die Repressionen des Staats gegen dir Klimabewegung getan uvm...
Wenn die Deutsche Vermögensberatung AG deiner Partei 3 Mio spendet, dann gibt es halt keine Vermögenssteuer wenn deine Partei regiert!
@karl
Du erwartest viel von einer Partei mit 11%.
Es ist nicht „meine“ Partei. Ich spreche auch nicht für sie, sondern für mich.
Ungleichheit trifft nicht nur einzelne, sondern aktuell 90% der Menschen, sie haben es noch nicht verstanden, aber es betrifft sie schon jetzt. Der Grund, warum Deine Oma ihr Häuschen verliert und sich deine Schwester keins kaufen kann ist der Überreichtum weniger.
Schau dir die Entwicklung der Ungleichheit seit der „Staatsschuldenkrise“ an (und noch viel krasser während Corona) an. Auch die Kinder der CDU-Funktionären kommen sich Immobilien in Großstädten macht leisten, die vor 100 Jahren als „Wohnraum für arme Schicht“ galt. Das spüren sie.
Wenn wir den Neo-Feudalismus abgewendet und uns an +3° angepasste haben, können wir uns wieder über petty bourgois und Kleinbürheridylle streiten. Bis dahin, denke ich, braucht es alle Hände an Deck.
@AwetTesfaiesus ich habe die Grünen auch nur als Beispiel genommen weil es hier gebracht wurde, wie gesagt, das betrifft alle Parteien, auch "meine".
Wir sind uns wirklich bei fast allem einig, nur bei der Analyse dieses Problems kommen wir zu anderen Schlüssen. Ich habe doch initial auch geglaubt man muss die einfach etwas besteuern, aber das geht ja nicht. Die drehen das ja zurück. Wir hatten das ja schon, ist ausgesetzt. Außerdem dazu die initiale Frage, meinst du eine Steuer die deren Vermögen schrumpft? Das wär ja nötig, aber glaubst du das lassen die zu? Und wenn es dann da ist, glaubst du nicht dass sie hunderte Millionen aufwenden um es rückgängig zu machen?
Ich betrachte einen Zeitraum etwas größer als seit Corona und die Analysen von vor 150 Jahren sind heute größtenteils noch korrekt weil es die gleichen Mechanismen sind. Das Wirtschaftssystem ist auf Wachstum ausgelegt, es kann nicht ohne Umwelzerstörung, Imperialismus und Ausbeutung funktionieren. Über hundert Jahre analysieren Leute diese Kämpfe entwickeln die Analysen weiter und kommen fast alle zu dem Schluss, dass solche Reformen nicht stabil sind solange wir so eine Akkumulation von Geld/Macht erlauben.
Wir müssen wirklich schnell die größte Industrie der Welt (fossile Energie) fast komplett beenden.
Ungleichheit gefährdet nicht nur unsere Wirtschaftsstruktur, sonder auch unsere Demokratie. Denn #Überreiche (ich ziehe den Begriff dem positiv konotierten Superreiche vor) können sich Lobbys kaufen.
Leseempfehlungen:
Toxisch reich von #SebastianKlein
Unverdiente Ungleichheit von #MartynaLinartas @martyna_lin
@AwetTesfaiesus
Es ist wohlfeil, wenn Grüne Tax the Rich oder Bürgerversicherung fordern, solange sie in der Opposition sind, diese Forderungen bei Koalitionsverhandlungen aber als erstes über Bord werfen.
Auf der verlinkten Seite der DRV steht, dass die Bundeszuschüsse an die Rentenversicherung in den letzten 20 Jahren tendenziell sinken. Auch der Anteil der Renten am Sozialprodukt ist stabil.
Polemik? Wir sollten Polemik nicht den Rechten überlassen.
@LThiry Ich überlasse die Polemik erstmal ihnen.✋Ich habe nichts „als erstes über Bord geworfen“.
Ich brauche mir auch keine mangelnde biografische Wahrhaftigkeit vorhalten lassen. Ich habe seitdem wir im Asylheim im Schwarzwald waren jeden Tag Klassenkampf erlebt, ohne ihn je zu wollen. Sie auch?
Messen sie mich gerne an meinen Abstimmungsverhalten. Es gab in meiner Zeit im Bundestag schwere Entscheidungen, einige, auf die ich stolz bin und keine, für die ich mich schäme.
Awet Tesfaiesus, MdB
ludwig thiry
Ulrich (Hubzilla)
Karsten
🍉Karl☭Skalidin🌱
Rebecca Vermot