Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne. https://taz.de/!6123129
Nico Semsrott über AfD-Verbotsverfahren: „Ordnung muss sein“
Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne.
@tazgetroete "Es ist nicht akzeptabel, dass es trotz der Beweislast gegen gewisse Parteien, die wir haben, kein Verbotsverfahren gestartet wird." #afdverbotjetzt#pruef
@simsalabim@tazgetroete Abwarten bis der Totengräber der CDU, unser talentfreier 'Franz von Papen' Imitator Friedrich Merz die CDU total unglaubwürdig gemacht und unter die Fünf Prozent Hürde manövriert hat. Wenn die CDU genauso bedeutungslos geworden ist wie die FDP wird einiges nachgeholt was jetzt noch von den Allerchristlichsten sabotiert wird. #niemehrcducsu #FckAfD Ceterum censeo alternativum pro germania esse delendam #CeterumcenseoAfDessedelendam
Finden wir gut. Wenn alle Parteien, deren Gesetze regelmäßig vom BVerfG einkassiert werden, verboten werden, dann bleiben ja eigentlich nur noch wir übrig.
@tazgetroete also es geht doch gar nicht um ein Verbotsverfahren, sondern nur um ein Prüfverfahren. Und das sollte für alle Parteien gemacht werden bei denen die rechtlichen Kriterien erfüllt sind. Ist eigentlich nix besonderes, sondern was ganz normales