Tilo Schmidtsdorff, Betreiber des #Mobilitätswende-Blogs @mobilitaet, hat bereits 2020 treffend beschrieben,

1. wie die Unzulänglichkeit der Hamburger Verwaltungsstrukturen und der sich daraus ergebenden unnötig komplexen Kommunikationswege Maßnahmen für #Verkehrssicherheit blockiert
2. wie die Zuständigkeit der Polizei sowohl für die Anordnung wie für die Überprüfung der Verkehrsführung zu Befangenheiten führt
3. dass die Polizei schon vor der #StVO-Reform viel mehr für die Verkehrssicherheit hätte tun können.

Auch nach der Aufteilung der BVWI und der Schaffung der Behörde für Verkehr und #Mobilitätswende #BVM sind diese Probleme bestehen geblieben. 1/3

https://mobil-hh.de/verkehrspolitik-hamburg-die-rolle-der-polizei/729/

#VisionZero #Hamburg #Verkehrswende #StopKillingCyclists #StopKillingUs

Video: Verkehrspolitik in Hamburg - die Rolle der Polizei - mobil-hh.de

Die Straßenverkehrsbehörden nach $44 StVO sind in Hamburg Unterabteilungen der Polizei. Damit unterscheidet sich Hamburg von allen anderen Bundesländern.

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Aktuell hat Tilo beschrieben, warum #nachdemZukunftsentscheid im #Verkehrssektor bereits ab 2026 mehr geschehen muss, um das neue Klimaschutzgesetz einzuhalten, und entsprechende Maßnahmen vorgelegt: 2/3

https://mobil-hh.de/hamburg-verkehrspolitik-nach-zukunftsentscheid-rechtslage-2026/1432/

#Zukunftsentscheid #Hamburg #Klimaschutz #Klimaschutzverbesserungsgesetz #HmbKliSchG

Hamburgs Verkehrspolitik nach dem Zukunftsentscheid

Hamburgs neues Klimaschutzgesetz verpflichtet den Senat ab 2026 zu messbaren CO₂-Reduktionen – doch die Regierung bleibt beim Auto-Kurs

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Um öffentlichen Druck für diese Maßnahmen aufzubauen, hat Tilo eine #Petition gestartet, die hier unterzeichnet werden kann und die am 12.12.25, dem 10. Jahrestag des #PariserAbkommen​s zusammen mit den @P4F_Hamburg im Rathaus übergeben werden soll:

https://mobil-hh.de/mobilitaetswende-konsequent-fortsetzen-warum-diese-petition-jetzt-noetig-ist/1523/

Bitte zeichnet und teilt diese Petition. 3/3

Mobilitätswende konsequent fortsetzen – warum diese Petition jetzt nötig ist

Im April 2025 startete ich die Petition „Mobilitätswende in Hamburg konsequent fortsetzen“ – als Reaktion auf ein sichtbares Rollback der Mobilitätswende in Hamburg. Schon im Wahlkampf 2024/ 2025 verengte sich die Debatte auf Parkplätze. SPD und CDU überboten sich in Kampfansagen für den Autoverkehr, während in den Bezirken – u.a. im Bezirk Hamburg-Nord – die ... Weiterlesen

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@GermanZeroHH @P4F_Hamburg
Ich verstehe das nicht. Diese Petition könnte doch selbst Tschentscher, Dressel und Fegebank unterschreiben, ohne dass sie einen einzigen Finger rühren müssten.

@dezeti @P4F_Hamburg

Warum der Senat aufgrund des neuen Klimaschutzgesetzes bereits ab kommenden Jahr mehr tun muss als bisher, wird hier erläutert:
https://mobil-hh.de/hamburg-verkehrspolitik-nach-zukunftsentscheid-rechtslage-2026/1432/

Hamburgs Verkehrspolitik nach dem Zukunftsentscheid

Hamburgs neues Klimaschutzgesetz verpflichtet den Senat ab 2026 zu messbaren CO₂-Reduktionen – doch die Regierung bleibt beim Auto-Kurs

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@GermanZeroHH ja, witzig. Danke. Gerade heute habe ich wieder darüber nachgedacht, wie sehr uns die Verwaltungsstruktur der Straßenverkehrsbehörden derzeit im Weg steht. Alle "experimentellen" Maßnahmen wie Pop-up-Bike-Lanes oder Pop-up-Bus-Lanes, die richtig Impact haben könnten, müssen von der BVM geplant und durchgeführt, aber von der Innenbehörde genehmigt werden. Ach und mit dem Koa-Vertrag 2025 dann noch drei Bonusrunden durch die Senatskommission oder so... Yeah. Extrem ineffizient.