Mastodawn

🎉🥳 Welch ein Symbol für starken Klimaschutz! Gegen massive Lobby von CDU, SPD und BILD-Zeitung entscheidet sich Hamburg für die Zukunft. Während Reiche & Merz im Bund den Klimaschutz demontieren, wird Hamburg zum Vorreiter einer sozialen, grünen Transformation.

iverbpunkt Oct 12

@sven_giegold Naja, immernoch ein paar Jahre zu spät ... und dass ein Bundesland, in dem die Grünen seit zehn Jahren mitregieren, das als Graswurzelbewegung machen muss und das nicht aus der Regierung kommt ... ist schon auch irgendwie ein Versagen der Grünen, oder?
Das dann groß als führendes Mitglied der Grünen zu feiern ist natürlich in der Sache richtig, wirkt aber schon etwas seltsam ...

kapierstau Oct 12

@iverbpunkt @sven_giegold Ich beurteile das eher als knappe Zustimmung und insgesamt hat sich nicht einmal jede zweite stimmberechtigte Person für das Thema oder dieses Demokratieformat überhaupt interessiert. Mir kommt es dabei nicht in den Sinn, zu feiern. Auch wenn ich die Zustimmung wahrscheinlich besser finde, als die Ablehnung - den konkreten Inhalt kenne ich allerdings nicht.

iverbpunkt Oct 12

@kapierstau Die Wahlbeteiligung war meines Erachtens nach für einen Bürgerentscheid überdurchschnittlich hoch! Was natürlich nichts daran ändert, dass sie trotzdem zu niedrig ist, aber das ist ein übergeordnetes Problem, das hier zu diskutieren nicht sinnvoll ist.

Till Kleisli Oct 12

@kapierstau in der Schweiz gibt es ja mehrmals pro Jahr solche Abstimmungen, eine Stimmbeteiligung von über 50% ist dabei relativ selten. Und so einen Entscheid gegen die grössten Parteien zu gewinnen, ist definitiv ein sehr grosser Erfolg. @sven_giegold @iverbpunkt

kapierstau Oct 13

@kleisli Beobachtest du das intensiver, gibt es/erkennst du ein Muster wann mehr als 50% mitstimmen?

Stimmt, da hast du recht. Ich gebe zu, gegen Parteien die im Allgemeinen in meiner Wahrnehmung gerne mal als die Organisation mit der theoretisch engsten Bindung und breitestmöglichen Nähe zu Menschen schlechthin gelten, ist das eine spannende Sache wenn sich eine (Teil-)Bevölkerung davon emanzipiert und für sich selbst spricht.

Jetzt gilt es abzuwarten, inwieweit es dadurch jetzt zu konkret messbaren und spürbaren Verbesserungen des Regierungshandelns kommt. In Berlin stimmte zu einem anderen Thema (Enteignung von Immobilienkonzernen) eine Mehrheit dafür, aber die Umsetzung wird nach meinem Stand der Dinge und Eindruck von der politisch gewälten Vertretung nicht ernsthaft angegangen und eher verschleppt.

Philiphobo Oct 12

@iverbpunkt @sven_giegold

Solange Demokratie als ein "von unten nach oben" verstanden wird, darf man immer als "Graswurzelbewegung" froh darüber sein, wenn die gewählten Vertreter:innen nicht alle ihre Macht "von oben" ausspielen, um die Bewegung in Richtungen zu lenken, also in diesem Fall so ein schönes Quorum zu verhindern. Häufig passiert genau das und häufig wird vieles ohne solche Verfahren gemacht und dann heißt es schnell "die da oben".
- just an opinion

Petercarla62 Oct 12

@iverbpunkt @sven_giegold Professionelles Miesmachen ist aber hier fehl am Platz!

iverbpunkt Oct 12

@Petercarla62 Ich mache hier gar nichts mies. Im Gegenteil freue ich mich, dass das Datum vorgezogen werden wird. Worauf ich lediglich hingewiesen habe, ist der Widerspruch, der hier zwischen Aussage und eigenem Handeln besteht.

The mad Präsident Oct 12

Nur weil etwas beschlossen wird, heißt es in diesem Land noch lange nicht, daß die Nazis im Staatsapparat es auch umsetzen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20a_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

Artikel 20a des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – Wikipedia

Secunergy 🐧Oct 12

@sven_giegold Eine sehr eindeutige Mehrheit für besseren Klimaschutz sieht zahlenmäßig anders aus. Und was machen die Grünen inhaltlich in der ganzen Zeit, in welcher sie in Hamburg mit an der Macht sind, eigentlich? Klimaschutz ist es offensichtlich nicht

TobiWanKenobi Oct 12

Gewonnen ist gewonnen. Mobilisierung von Unterstützung für so ein Projekt ist äußerst schwer, da die Trägheit der großen Mehrheit und die Gegenkampagnen des Geldadels immer im Weg stehen. Daher ist es ein Achtungserfolg der zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Hansestadt. Vor allem wenn man bedenkt, dass nur Die Linke den Zukunftsentscheid in der Hamburger Politik unterstützt hat.

Virgil Tibbs 🏳️‍🌈 🇺🇦 🇬🇱Oct 12

und das trotz der Bürgeschaftsgrünen

@sven_giegold Finde ich super..dennoch irritiert mich, wie knapp die Entscheidung war. Der Verdrängungsfaktor scheint in der Bevölkerung doch immer noch hoch zu sein....

@kleinerBaer @sven_giegold Ja. Aber der Verdrängungsfaktor ist nicht mehr hoch genug, um solche Entscheide scheitern zu lassen. Hätte nicht damit gerechnet, dass der #Zukunftsentscheid erfolgreich ist.

Norbert Schanne Oct 12

@sven_giegold Vorreiter ganz sicher nicht. Aber immerhin hat Hamburg beschlossen, nicht ganz den Anschluss an die Städte zu verlieren, die schon 2030 klimaneutral sein wollen.

https://www.horizont-europa.de/de/100-EU-Stadte-fur-die-Stadte-Mission-ausgewahlt-3282.html#:~:text=Aus%20Deutschland%20wurden%20Aachen%2C%20Dortmund,bis%202050%20klimaneutral%20zu%20werden.

Deutsches Portal für Horizont Europa

Die Europäische Kommission hat 100 Städte in der EU sowie 12 Städte in Ländern, die mit Horizont Europa assoziiert sind oder potenziell assoziiert werden können, bekanntgegeben, die an der Mission "Klimaneutrale und intelligente Städte" teilnehmen.

Deutsches Portal für Horizont Europa

Ingrid_DemokratinAusOL Oct 12

Wie geil ist das denn 🫶🫶🫶💚🫶🫶🫶😍

RudiRastlos Oct 13

@sven_giegold es wäre ehrlich und vollständig wenn du Grünen in der Regierung mit in die Aufzählung aufnimmst.

@sven_giegold Traurig nur, dass sich die grüne Bürgerschaftsfraktion in #Hamburg anders positioniert hat als die Landespartei. Wer glaubwürdige, soziale Klimapolitik haben möchte, kann meiner Meinung nach im Moment nur die Linke wählen. Die neue Spitze der Grünen im Bund hat meine Sympathie, auf Ebene der Länder sind sie aber ein weitgehender Ausfall.

Bot_Anix Oct 20

@sven_giegold "Lobby von CDU, SPD und BILD-Zeitung" das ist ja mal eine Koalition! Die SPD sollte sich in Grund und Boden schämen, @ #Klimakanzler