Kann es sein, dass Deutschland kollektiv auf einen Enkeltrick reingefallen ist?

Wir haben der CDU eine Plastiktüte mit unseren Milliarden in die Hand gedrückt, und so langsam dämmert es uns, dass unsere Enkel keine sanierten Schulen, keine funktionierende Bahn, keine saubere Umwelt, keine erneuerte Infrastruktur haben werden.

Sondern die CDU das Geld einfach unter ihre Freunde verteilt.

@haekelschwein reingefallen? Wohl kaum, die CDU zieht das seit Jahren ab und seit Jahren laufen ihr SPD und die Grünen hinterher und Michel wählt immer noch CDU, SPD und Grün. Wohlwissend was passiert, da ist niemand auf etwas "reingefallen" die CDU sagt auch seit Jahren offen was sie vor hat und was sie will, sie verschweigt nichts oder lügt einen an. Das ist genau son Bullshit Mythos wie "Wir wussten von nichts" <.<
@unnon89 @haekelschwein das ist nicht ganz richtig
Natürlich wird einiges mit. Berechnung verschwiegen! Auch hier gilt: Bewustes weglassen gleich betrügen 🤥
@haekelschwein nicht-CxU-Wähler ahnten das schon vorher. (Naja, meine bubble zumindest).
Aber wem, denkst du, dämmert es gerade? Gibts da irgendwo schon erste Anzeichen?
@giant_awake @haekelschwein
Ist die Nachfrage nach Fackeln und Mistgabeln schon gestiegen?
Falls nicht, warum nicht?

@haekelschwein

Davor warnten ich und andere von Anbeginn, aber auf solche Stimmen hörte seinerzeit niemand wg. "staatspolitischer Verantwortung" und so.

@CGdoppelpunkt @haekelschwein Katharina Dröge hat das auch klar gesehen und benannt. Aber dann kam dort halt die staatspolitische Verantwortung in die Quere.

Haben die eigentlich nichts rechtlich halbwegs Belastbares in die Einigung reinverhandelt?

@hllizi @haekelschwein

Nichts.

Es hätte einer weiteren kleinen Verfassungsänderung bedurft, die es auch kleineren Gruppen von Abgeordneten erlauben würde, bei Missbrauch der Sonderkredite das Verfassungsgericht anzurufen.

@CGdoppelpunkt @haekelschwein ich erinnere mich noch an eine Rede, in der es darum ging, die Zusätzlichkeit der Investitionen aus dem Sondervermögen fest zu vereinbaren, damit keine Investitionen aus dem regulären Haushalt ins Sondervermögen geschoben werden können um Geld für teure Wahlgeschenke frei zu machen. Und das ist dann überhaupt nicht passiert?

@haekelschwein @hllizi

"Fest vereinbart" ist etwas nur, wenn bei Zuwiderhandlung auch Sanktionsmöglichkeiten bestehen (zB auf gerichtlichem Wege). Es gibt aber keine solchen. Die CD*U kann machen, was sie will.

@CGdoppelpunkt @haekelschwein Das Sondervermögen hat den Rang einer Verfassungsänderung, demnach müßte das BVerfG zuständig sein, wenn etwas entsprechendes reinverhandelt wurde.

@hllizi @haekelschwein

Zuständig: ja.

Aber es muss sich jemanden geben, der es anrufen kann.
Nach meiner gegenwärtigen Kenntnis könnten das bestimmte Mengen von Abgeordneten. Aber die Zahl der Grünen plus (!) Linken reicht dafür nicht aus.

Katastrophe.

@CGdoppelpunkt @haekelschwein oha, das ist übel, das wußte ich nicht.

@haekelschwein

Hereinfallen kann man doch nur wenn man das nicht erwartet hat.

Aber diese Politische Kombination ist nicht das erste mal da.

Es fällt halt nur gerade jetzt auf weil die Dimensionen gerade gewaltig sind.

@haekelschwein
👆🏼👆🏼👆🏼
Da würde ich gerne einen. Doppel- oder Dreifachboost machen...
@haekelschwein immerhin ist es nicht die FDP, die sowas abzieht! /s
@haekelschwein Haben sie schon immer gemacht. Kirch. Treuhand. Geldkoffer. Bankenrettung. Covid-Masken. Gas-Kathi... usw. usf.
@haekelschwein
Enkeltrick....
Sehr passende Analogie.
Und reingefallen ebenso.
@adamsfan @haekelschwein
Naja, angesichts des jugendlichen Alters des Bundeskanzlers und der Tatsache, dass die Lasten auf zukünftige Generationen verschoben werden, handelt es sich wohl eher um einen #OpaTrick 
@haekelschwein und die Grünen haben mit gemacht. Nicht vergessen. Die Grünen!
@Gegenwind @haekelschwein auch die haben Taschen zu füllen
@Gegenwind
Da die Grünen zuvor schon selbst mehr Geld für die Infrastruktur eingefordert haben und es wegen der sich quer stellenden Union in der letzten Regierung nicht bekommen hatten wären sie absolut unglaubwürdig gewesen hätten sie sich verweigert. Sie wären schuld gewesen am Versagen der neuen Regierung.
Jetzt sind sie also schuld weil die Regierung ihre Versprechen bricht und trotz Geld nichts hinbekommt?
Ich denke nicht! 🤨
@haekelschwein

@alchemist weil sie keinen wirksamen Schitzmechanismus gegen die falsche Verwendung reinverhandelt haben. Bspw konkrete Zweckbindung. Sonwie es ALLE gesagt haben. Aber man hat lieber es schnell durch gepeitscht damit die LINKE nicht mitverhandeln kann.
Also ja: sie tragen Verantwortung für ihr handeln. Ich weiß, das ist schwer zu ertragen für Grüne Fanboys. Aber wenn man andere Parteien zur Verantwortung für ihr Handeln zieht, dann eigene Nase und so

@haekelschwein

@Gegenwind
Manch grüne Fanboys sind verblendeter als die blaubraunen Spinner. Das sind so unfassbar dumme Menschen.
@alchemist @haekelschwein
@soc
Da haben wir ja schon den ersten getroffen Köter der nun erbärmlich jault.😄
@Gegenwind @alchemist @haekelschwein
@Gegenwind
Auch wenn du „alle“ groß schreibst wird es damit nicht wahr. Den meisten war stattdessen klar das in der kurzen Zeit eben keine Zweckbindung bis ins letzte Detail ausdiskutiert werden konnte.
Und nur weil ich aus meinem Gerechtigkeitssinn heraus hier mal die Grünen verteidige bin ich deswegen kein „Fanboy“. Wer mit sowas um sich wirft will nicht diskutieren. Damit beweist man nur das populistisches Diffamieren auch Links vorkommt. 🤨
@haekelschwein

@haekelschwein

Verdammt!
Jetzt, wo du's ansprichst, fällt mir wieder ein, dass ich gar keine Enkel habe…

Schweinerei, ne alte Frau so reinzulegen!!!

@haekelschwein @Waltraud wäre ja schön, wenn das Menschen dämmern würde. Tut es leider bei den wenigsten.

@haekelschwein

Man musste den Grünen nur viele Rüstungsausgaben versprechen und alle Bedenken sind hinfortgeflogen...

@wohnenfueralle @haekelschwein nicht vergessen- unsere Kinder und Enkel werden gebraucht um die Flinten zu bedienen

@schrotty_ist_super @wohnenfueralle @haekelschwein

Ki wird die Flinten bedienen und Deine Enkel abknallen, wenn die Nazis sie nicht für irgendwas missbrauchen können.

@haekelschwein Viele unserer Enkel werden bei den Turbulenzen im Verlaufe des Kollaps des Industriezeitalters sterben. Und die Union sorgt dafür, daß nicht getan wird, um den Kollaps in einen langsameren, weniger turbulenten Niedergang umzulenken, was auch daran liegt, daß niemand bereits ist anzuerkennen, daß ebendieser Kollaps/Niedergang schon ziemlich unvermeidlich ist, weil wir die Biosphäre bis an den Punkt beschädigt haben, wo sie keine komplexe High-Tech-Zivilisation mehr trägt. Niemand will offen zugeben, daß die Zukunft beschissen wird, egal was wir tun, und daß es nur noch um Schadensbegrenzung geht. Bald ist das Zeitfenster für Schadensbegrenzung auch geschlossen, und dann geht es irgendwann nur noch ums nackte Überleben.

@LordCaramac @haekelschwein

Die Union trägt dafür nicht die Verantwortung. Die Nazis sind nur nutzlose, tollwütige Schweine. Es ist die selbstgefällige Zivilisation, die es nicht für nötig hält, die kranken Schweine aufzuhalten.

@DasGehtGleichWieder @haekelschwein Die Union tut alles, um den Aufbau von genau derjenigen dezentralen Infrastruktur zu verhindern, welche den Niedergang erträglicher macht. Und warum? Weil man mit der alten zentralisierten Infrastruktur besser Geld verdienen und Macht ausüben kann.
@LordCaramac @haekelschwein
Noch ist Deutschland offiziell eine Demokratie. Die damit verbundenen Möglichkeiten sollte die Bevölkerung zeitnah begreifen und nutzen. Weil sich sonst Geschichte wiederholt.
@DasGehtGleichWieder @haekelschwein Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Demokratie ist ein schlechter Witz, solange die Wirtschaft nicht demokratisch ist, weil die Produktionsmittel das Privateigentum einer kleinen Schicht von Großkapitalisten sind, oder vielmehr heutzutage meist das Firmeneigentum von gesichtslosen Konzernen, welche wiederum zu großen Teilen dieser kleinen Schicht gehören. Wären die Produktionsmittel kein Privateigentum, dann könnte über die Wirtschaft demokratisch entschieden werden. Firmen ohne Chefs, welche zu gleichen Teilen der gesamten Belegschaft gehören, welche demokratisch Geschäftsentscheidungen trifft.
Solange die Wirtschaft eine Diktatur des Kapitals ist, ist der demokratische Staat nur eine Witzfigur.

@LordCaramac @haekelschwein

Es ist die Bevölkerung, die auf ihre demokratischen Grundrechte verzichtet.
Sie lässt sich lieber von den Nazis verschaukeln, statt mal das Gehirn zu benutzen. Aufklärung gab es zu genüge in den vergangenen Jahren. Kapiert haben es wohl die wenigsten.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Wirtschaft_im_Nationalsozialismus

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Braunes_Erbe

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_14.html

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Treffen_von_Rechtsextremisten_in_Potsdam_2023

Wirtschaft im Nationalsozialismus – Wikipedia

@haekelschwein Fast. Es ist nicht "Deutschland", sondern nur die Minderheit, die die C*U gewählt hat.
@haekelschwein hallo, ich habe die nicht gewählt
@haekelschwein ja, nur mit der Einschränkung das in dieser Koalition auch noch eine andere Partei sitzt, die mir irgendwie so eine Art Good Cop, Bad Cop Spiel zu spielen scheint.

@Stege

Nein, die spielen bad cop, bad cop.

@haekelschwein

@haekelschwein Die Enkel sind halt nur relativ alt und relativ priviligiert … und haben selbst jede Menge Kohle, die sich zu einem kleinen Teil abgeben müssten.

@haekelschwein

Wenn's mal nicht so läuft, wurden die Deutschen verführt.

Auf manche Dinge ist einfach Verlass. 😌

@haekelschwein Anfängerfrage: wohin sind bzw gehen denn die 900 Milliarden?
@haekelschwein nicht vergessen: Finanzminister Klingbeil ist von der SPD, die somit auch fröhlich bei Geld verteilen an ihre Freunde mitmacht.
@haekelschwein
Das überrascht mich jetzt aber wirklich...
@haekelschwein und Herr Klingbeil hat bei der Durchführung des Enkeltricks erfolgreich mitgeholfen, nie mehr CDU, nie mehr SPD
@haekelschwein ja, Spahn hatte das schon mal getestet wie weit der Bogen überspannt werden kann und die Antwort ist unendlich.