AfD-Verbotsverfahren: Eine Gefahr für Gesellschaft, Demokratie und Innere Sicherheit in Deutschland

Ausgangslage Die Grünen haben im Bundestag einen neuen Vorstoß gewagt: Sie laden Union, SPD und Linke zu Beratungen über ein mögliches AfD-Verbot ein. Es gehe, so die Fraktionsvorsitzenden Katharin…

Zukunftsprojekt Europa 4.0 – Sicherheit durch KI und Technologie
Ein #AfD-#Verbotsverfahren klingt nach Lösung, birgt aber Gefahren: Es spaltet die #Gesellschaft, stärkt Radikalisierung & untergräbt Vertrauen in die #Demokratie. Nur #Politikwechsel & Reformen holen #Protestwähler zurück. #Krisenpolitik #Spahn #Miersch