ℂ𝕖𝕝𝕖𝕤𝕥𝕖@world: /# 4d ago
Volksverpetzer

Wir haben gerade nachgezählt: 42 % aller AfD-Abgeordneten in allen Bundes- und Landesparlamenten werden namentlich im Verfassungsschutzgutachten erwähnt.

Joa, wenn fast jeder zweite deiner Abgeordneten rechtsextrem ist, ist deine Partei gesichert rechtsextrem. Wer hätte es gedacht?

Jul 6 at 8:29amWeb
Show threadstefanJul 6
@Volksverpetzer Ihr habt sicher auch davon gelesen, dass die AfD nun versuchen will gemäßigter aufzutreten. Bin ja mal gespannt wie lange die das durchhalten.
Show threadSebastian Jul 6
@stefan @Volksverpetzer die brauchen sich gar nicht ändern, denn die CxU ist so weit nach rechts gekippt dass die noAfD ohne jegliche Veränderung gemäßigter wirkt.
Show threadMax XaineJul 6
@seppini @stefan @Volksverpetzer Das muss diese "Substanz" sein, von der die Rede war.
Show thread__h4Jul 6
@seppini @stefan @Volksverpetzer Na so ein Glück, dass die CxU aber weiterhin niemals mit den fürchterlichen Linksradikalen (*hust*) koalieren würde!!1! Nazis sind auch viel kompatibler für die Christunion 👍
Show threadMarcel GevelerJul 6
@stefan @Volksverpetzer Sollte kein Problem werden, die brauchen sich ja im Grunde nur zurück lehnen da SPD und CDU 1zu1 deren Politik umsetzen 🤷‍♀️
Show threadStrawanzenJul 6
@stefan @Volksverpetzer
..das im Verfassungsschutzbericht IST die gemäßigte Auftretensweise 🤷🏼‍♀️
Show threadHeiner ToenneJul 6
@stefan @Volksverpetzer wenn eine Partei der eigenen Truppe Verhaltensregeln an die Hand geben muss, ist Misstrauen angesagt.
Show threadMax XaineJul 6
@Volksverpetzer #afdverbot
Show threadDienstag 🌻ANTIFAJul 6
@Volksverpetzer
Huch.
🤡
Show threadGehtsoJul 6

@Volksverpetzer

und Verfassungsfeindlich !

Show threadSamson - tief In BerlinJul 6
@Volksverpetzer
Ich ich ich!!! -gedacht.
Show threadPalevaJul 6

@Volksverpetzer hoffentlich!! Erst die Nazis, und als nächstes die Fossillobby aus der SchmerzRegierung 🤬😡😤 so ein shice!! Wir werden hier wie Zitronen ausgepresst und veräppelt nach Strich und Faden.

Bin so dankbar für eure Arbeit und Aufklärung!! Gut dass es euch gibt!!!❤️‍🔥🙌

Show threadkampfschwaetzerJul 6

@Volksverpetzer Jetzt könnte man argumentieren, dass das nicht für "überwiegend" reicht, denn das sind ja weniger als 51%. Man kann aber auch argumentieren, dass der Bericht mit sicherheit nicht alles auflistet, denn dafür sind es einfach zu viele Abgeordnete der #AfD
Ich tendiere zub letzterem und vermute, dass das #Verfassungsgericht ähnlich denken wird.

#afd_verbot_jetzt

Show threadBrainwormJul 6

@ralph @Volksverpetzer Bis dahin wird die CDU (Nazimutterpartei - Zentrum) ihre eigenen Richter im Bundesverfassungsgericht installiert haben. Es wird kein Afd Verbot geben. Hört doch endlich auf zu träumen.

🤷‍♂️🤷‍♂️

Show threadSamson - tief In BerlinJul 6
@Volksverpetzer
§§111 ff.130
Show threadSascha SpreitzerJul 6
@Volksverpetzer „Verfassungsschutz“ ist eine polizeiliche Behörde, die politische Opposition verfolgt. Das ist streng genommen Antidemokratisch. Viele Länder verfolgen Rassismus und Diskriminierung unabhängig von der politischen Gesinnung. Der Schutz der Verfassung ist Aufgabe von Bevölkerung, Polizei, Parlamenten und Gerichten gleichzeitig und permanent. Eine gesunde Demokratie braucht eine lebendige Opposition und aktive Arbeit an der Verfassung.
Show threadDoroJul 6
@sspreitzer @Volksverpetzer
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist."
...sagt Wikipedia
Show threadSascha SpreitzerJul 6
@Doro55 @Volksverpetzer „Freie demokratische Grundordnung“ ist sehr subjektiv. Ist man z. B. die Schweizer Direktdemokratie gewohnt, könnte man dazu neigen die deutsche Demokratie als weniger demokratisch zu sehen.
Eine im Inland spionierende Behörde, die prüft ob oppositionelle Menschen die „richtige“ Meinung haben, ist eigentlich das genaue Gegenteil von „freie demokratische Grundordnung“.
Show threadDoroJul 6
@sspreitzer @Volksverpetzer
Es wäre aber naiv zu glauben, dass antidemokratische Kräfte aufgehalten werden können, wenn man sie einfach machen lässt. Im Fall der AFD ist es auf jeden Fall mehr als angebracht, genau zu beobachten, was sie planen.
Von der Direktdemokratie halte ich nicht so viel, da ich glaube, dass momentan zu viele Rechte und (Neo)Nazis in Deutschland unterwegs sind. Entscheidungen, die von diesen Menschen befürwortet werden, gehen höchstwahrscheinlich Lasten von Minderheiten.
Show threadSascha SpreitzerJul 6
@Doro55 @Volksverpetzer Ist es nicht ein Widerspruch einerseits direkte Demokratie eher abzulehnen und andererseits Demokratiefendlichkeit verfolgen zu wollen? Ist nicht die direkte Demokratie eine qualitativ demokratischere Form als die Demokratieform in Deutschland? Sind die Deutschen einfach unmündig oder keine guten Demokraten?
Show threadDoroJul 9
@sspreitzer @Volksverpetzer Ich würde mir schon eine Welt wünschen, in der direkte Demokratie etwas Positives bewirken könnte. Aber vielleicht habe ich einfach nicht so viel Vertrauen in die Menschen, wie Sie.
Show threadPonder Stibbons 🇧🇷🇩🇪Jul 7
@sspreitzer
Die AFD ist keine lebendige Opposition da ein signifikanter Teil ihrer Mitglieder undemokratisch sowie verfassungsfeindlich eingestellt sind und damit schlecht für alle Länder in Europa - es sei denn die Schweiz ist wieder interessiert an Goldzähnen...
@Volksverpetzer
Show threadSascha SpreitzerJul 7
@blackcoffeerider @Volksverpetzer Ich hatte bisher viel gelesen, dass die AfD geschimpft wird. Aber undemokratisch ist jetzt neu.
Wenn man in Deutschland über Dinge abstimmen könnte anstatt Parteien oder Vertreter, dann wäre die AfD kein Thema.
Dann wäre vielmehr die Frage, was der Auslöser für den schleichenden Rassismus und Diskriminierung ist, und was man dagegen tun könnte. Bzw. über was man abstimmen müsste.
Show threadPonder Stibbons 🇧🇷🇩🇪Jul 7
@sspreitzer
Ne das habe ich mir nicht vor fünf Minuten ausgedacht und ist somit nicht neu. Suchmaschine liefert Ergebnisse bis vor 2017...
@Volksverpetzer
Show threadSascha SpreitzerJul 7
@blackcoffeerider @Volksverpetzer Ich will keine Partei für irgendeine Partei in Deutschland ergreifen. Aber Suchmaschinen spucken bekanntlich aus, was die eigene Meinung bestärkt. Die sind nicht ausgewogen kritisch.
Auf der anderen Seite ist in Deutschland verboten, was das demokratische System angreift. Die AfD ist nicht verboten. Das heisst, die Realität ist, die AfD ist nicht für die Abschaffung der Demokratie, sonst wäre sie längstens verboten.
Show threadPonder Stibbons 🇧🇷🇩🇪Jul 7
@sspreitzer
Dazu braucht es in einem Rechtsstaat einen antrag auf ein Parteiverbotsverfahren in dem nachgewiesen werden muss dass diese Partei undemokratisch und verfassungsfeindlich ist.
Der letzte Satz ist Humbug wie die Geschichte Deutschlands schon einmal zeigen konnte.
Und wenn ihre suchergebnisse das nicht liefern vielleicht einfach mal über andere Suchmaschinen anonymisiert suchen?
Hier ein Beispiel
https://www.srgd.ch/de/aktuelles/news/2024/10/04/die-begriffe-demokratisch-antidemokratisch-und-die-afd/
@Volksverpetzer
Die Begriffe «demokratisch», «antidemokratisch» und die AfD

Verschiedentlich wurde die SRF-Berichterstattung über die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kritisiert. Die Beanstandenden stossen sich an den verwendeten Begriffen «demokratische Parteien» für die ‹etablierten› Parteien bzw. «antidemokratisch» für die AfD. Die Ombudsleute unterstützen die Beanstandungen nicht, erachten die Bezeichnung «demokratische Parteien» aber als unglücklich gewählt

SRG Deutschschweiz
Show threadSascha SpreitzerJul 8
@blackcoffeerider @Volksverpetzer Klar, nach zwei Masterabschlüssen und einem Doktorat brauche ich Aufklärung in Sachen Recherche. Die meisten Menschen suchen so lange, bis ihre Ideologie einmal bestätigt wird. Die wenigsten setzen sich sachlich und kritisch mit allen Standpunkten auseinander.
Show threadThe mad PräsidentJul 6

@Volksverpetzer

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Die_offene_Gesellschaft_und_ihre_Feinde

Wer verhindert nochmal aktiv die Überprüfung eines Verbotsverfahrens, nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem und verfassungsfeindlich eingestuft hat?

Was haben diese Menschen mit der verbotenen NSDAP zu tun und warum reden wir nur und handeln nicht?

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Die offene Gesellschaft und ihre Feinde – Wikipedia

Show threadChristoph BegallJul 6
@Volksverpetzer jetzt ist die Zeit für mutige Jura-Superhelden: die vielen Vergleiche und Gesetzeslücken und all die Dinge, die mich als Laien nerven, die sollten jetzt schlaue Juristen nutzen. Nicht umsonst ist die Rechtsprechung, die #jurisdiction die Dritte Kraft im Lande (#polizistensohn. Warum bietet niemand der #afd einen Vergleich an, in der sie weiter bestehen darf, wenn die bekannten rechtsextremen, eben jene 42%, ausgeschlossen werden?
Show threadEmaJul 6
@Volksverpetzer Leider ist das den Mitgliedern und jedem fünften Wähler egal. #AfD Die Republik verdummt.
Show threadHeiner ToenneJul 6
@Volksverpetzer "Lügenpresse"..... 😀😀.
Show threadAmboss_der_AgitatorJul 6
@Volksverpetzer 42! #42
Show threadMichael OskarJul 6
@Volksverpetzer was ich an den Stammtischen und auf den Sonnenterassen so höre, schein das vielen ihrer Wähler und auch anderen Deutschen so ziemlich egal zu sein. Und in letzter Zeit versuchen sie es nicht eimalmehr zu verbergen!
Show threadDemokratie bleibt! Die Linke!Jul 6

@Volksverpetzer und was soll uns das sagen?

Das ist nichts neues.. ich denke, das jeder der #AFD wählt, genau weiß das die Rechts ist.
Selbst viele Frauen sieht man unter "Ostmullen" mit Reichskriegsflaggen und Rechten Symbolen.. obwohl Frauen damals kaum Rechte hatten und sich von Männern unterdrücken lassen mussten.
Vergewaltigung in der Ehe war damals Legal und Scheidung von Frauen galt als Schande.

Aber die Demokraten sind selbst Schuld, weil Sie darüber nicht aufklären!

#NoAFD