Mastodawn

Jul 14, 2025

@pizzawels @rupdecat @TwraSun die #CDU / #CSU ist #christofaschistisch - #rechtsextrem und die #NSAfD ist offen neonazistisch da nach eigenen Aussagen "völkisch"...

Angesichts dessen wievele #verfassungswidrig|e #Gesetze von CDU/CSU durch das #BVerfG kassiert wurden und dass diese grade den #Senat des BVerfG sabotieren welcher für #Parteiverbotsverfahren zuständig ist sollte jene wegen #Sabotage an der Handlungsfähigkeit des #Staat|es [siehe auch die #Lüge von der "#SchwarzenNull"] mal #rechtsstaatlich beackert werden.

Das #NS-Regime wurde auch durch #rechtextrem|e #Innentäter ermöglicht!

#NieWiederIstJetzt #WehretDenAnfängen #FDGO #Grundgesetz #Verfassungspatriotismus #Menschenrechte #Bürgerrechte

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Christian Meesters Jul 14, 2025

@kkarhan @pizzawels @TwraSun

D'accord, wir stecken mitten in einem desaströsen Kulturkampf. Nicht zum ersten Mal. Ein Verbotsverfahren würde zum ersten Mal erzwingen breit Extremismus der AfD und seine Folgen zu sehen und zu diskutieren. Das ist nämlich keineswegs in der Breite erfolgt - sonst wären wir weiter.

Wir erinnern uns was Bismarcks Kampf gegen die SPD brachte. Eine erstarkte Arbeiterbewegung. Der Versuch pot. Mainstream verbieten zu wollen, lenkt vom ersten Schritt ab. 1/2

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Christian Meesters Jul 14, 2025

@kkarhan @pizzawels @TwraSun

Und es gibt würde Öl ins Feuer gießen: Konservative würde bei den dringenden Änderungen erst recht rot sehen. Wir haben ohnehin Mühen hierzulande miteinander politische zu diskutieren. Dazu müssen wir Gräben nicht mit aussichtslosen Forderungen vertiefen, oder?

2)2

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Kevin Karhan

@rupdecat @pizzawels @TwraSun Da widerspreche ich vehement!

Es bedarf konsequenter Einigung auf einen #Wertekonsens, und die #CDU / #CSU haben zeit meines bisherigen Lebens bewiesen, dass diese sich weder zur #FDGO noch #Grundgesetz noch #Menschenrechte oder #Bürgerrechte bekennen.

Die #SPD taugt als #Mehrheitsbeschafferin, die #GRÜNEN könnten besser sein und jetzt wo #Zarenknecht lange aus der #LINKE raus ist und #Reichinnek Leute wie #Merz öffentlich zusammenfaltet besteht hinreichende Chance was zu bewegen.

Wir dürfen nicht zulassen dass eine #Gerontokratie mit #Neonazis als Schattenkrücke die Welt aus purem Ego verkonsumiert!