Menschlich kann ich das ja ein Stück weit verstehen, dass politisches Personal, das der Realität ein halbes Jahrhundert hinterher hinkt, sich stark macht für Technik die der Realität ein halbes Jahrhundert hinterher hinkt.
Können wir diesen Leuten nicht irgendwo ein paar schöne Scheinbushaltestellen hinbauen, damit sie in der Realität nicht mehr ganz so viel Schaden anrichten können?
@srslypascal @mkreutzfeldt "Können wir diesen Leuten nicht irgendwo ein paar schöne Scheinbushaltestellen hinbauen, [...]"
Dafür!
@Zugschlus @bartleby @mkreutzfeldt
Du meinst, wenn die vom "Hohen Haus" sprechen, meinen sie ein Parkhaus?
@mkreutzfeldt
Vielen Dank für deine ausführliche Darstellung.
Es geht eben auch bei uns los: Flooding the zone…
@mkreutzfeldt
Stammtischpolitik für BILD-Leser.
Danke für Ihren Beitrag!
Naja, mit Parolen wie "Wir nehmen das Heizungsverbot zurück" kann man heutzutage eben großartig Politik machen.
"deprimierend effektiv" ... danke. Nach so einer Formulierung habe ich schon länger gesucht.
Und ja, es macht mich wirklich fassungslos.
@caroona @mkreutzfeldt
Ich hab eben aus Interesse den Veggieday-Wikipediaartikel gelesen, um zu schauen, ob das nicht doch auch eine Idee eines CDU-Ministeriums war, aber das ist alles noch viel, viel interessanter. Und erschreckend, wie gut das funktioniert hat und wie die Masche immer noch greift
@mschfr @mkreutzfeldt
Ist das nicht ein seit Jahrzehnten bewährtes politisches Spiel vieler Parteien?!
- Statt nationaler Regeln wird erstmal verzögert, weil "das müssen wir gemeinsam (in Europa) klären"
- Dort werden die Regeln aufgeweicht und zwischen Ministerrat und euParl kaputtdiskutiert, aber die Regierungsbeteiligten können dt. Interessen reinlobyieren
- Dann wird die nationale Umsetzung der Regeln verzögert (und die progressiven Sachverständigen bei der Anhörung im Bundestag werden abgewürgt, weil man sich leider™ an EU-Vorgaben halten müsse)
- Wenn die Frist naht, kann die Politik auf die böse EU schimpfen
- Dann wird eine Änderung angekündigt/verhandelt, um die selbstbeschlossenen EU-Regeln zu kappen und sich "für unsere Ziele" starkgemacht zu haben.
Das macht die Rechte z.B. bei Soziales&Umweltthemen und die Linksgrünen z.B. bei Überwachung&Asyl.
Ich behaupte mal frech, für manche Parteien ist dieser Mechanismus ein wichtiger Grund "pro EU".
@mkreutzfeldt die Austauschpflicht für 30 Jahre alte Heizkessel stammt bereits aus der Energieeinsparverordnungs-Novellierung vom 18.11.2013 (beschlossen am 16.10.2013)... verantwortlich waren Peter Ramsauer (Bau/Verkehr) und Philipp Rösler (Wirtschaft).
Ich würde aber annehmen, dass K. Reiche persönlich eingebunden war (entweder als Staatssekretärin im Umweltministerium bei der Ressortabstimmung, spätestens aber nach ihrem Wechsel ins Verkehrsministerium, geschäftsführend ab 22.10.2013).
So ist es