>Urteil in #Münster: Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen | ZEIT ONLINE<

#Debattenkultur

Folgt nun ein #Verbotsverfahren?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/verfassungsschutz-darf-afd-als-rechtsextremen-verdachtsfall-fuehren

Urteil in Münster: Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen

Die AfD ist mit ihrer Berufung gescheitert: Sie darf vom Bundesamt für Verfassungsschutz als extremistischer Verdachtsfall geführt und entsprechend beobachtet werden.

ZEIT ONLINE

Die ehemaligen #Mitte - Parteien machen sich etwas vor, wenn sie glauben die AfD "inhaltlich stellen" zu können.

Tatsächlich haben weite Teile der SPD & der CDU / CSU das Konzept des Feindildes
statt der #Versachlichung übernommen.
Es wurden bestimmte #Menschen & #Menschengruppen zum Feindbild stilisiert.
Siehe #Buergergeld Weder deckt sich nur eine der negativen Unterstellungen mit der komplexen Wirklichkeit im #SGBII. Noch stellt man e. stark rechte Partei indem man ihre Narrative übernimmt

Alleine auf der Ebene des Koalitionsvertrages zeigt sich in massiver Form punktuelle #Menschenfeindlichkeit denn die Gründe für die multiplen #Krisen & #Krisenverschraenkungen sind struktureller Art und haben mit der #Legislative aus den Jahren 1999 - 2025 zu tun.
Beispiel: Die strukturelle #Wohnungsnot und der #Fachkräftemangel Mit der #Agenda2010 und der Partiellen #Entrechtung von #Menschen in #Langzeiterwerbslosigkeit konnte nicht mehr frei ueber #Bildung entschieden werden = #Willkür

Wer rechte Parteien stellen möchte, indem er rechte Narrative übernimmt, führt in die Staerkung der AfD.

Daher muss man kein Wahrsager sein, um einen weiteren Stimmenanteil der AfD prognostizieren zu können, denn v.a. im Bereich der Sozialpolitik laut #Koalitionsvertrag werden die multiplen Krisen nicht adressiert, sondern massiv verschärft.
Dies treibt Menschen in den Affekt und damit auch den affektiven Konservatismus Richtung AfD.

Zur Staerkung unserer #Demokratie brauchen wir #Begegnungen

#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte #Debattenkultur
#UeberparteilicheArbeit

Zur Stärkung unserer pluralen #Demokratie brauchen wir #Begegnungen und nicht noch mehr Spielarten von Hass❗

Und wir brauchen endlich das #Verbotsverfahren gegen die Partei, welche unsere Geschichte für einen "#Vogelschiss" haelt, statt aus ihr zu lernen ❗