Michael BlumeJa, ich erlebe gerade täglich, dass sich viele Deutsche auch eine #Konkordanzregierung nicht als sich entwickelnde #Kultur, sondern nur als System von #Vorschriften vorstellen können. 2/3 aller thematischen Anfragen beziehen sich auf vermeintliche Kopien Schweizer „Vorgaben“. Dabei hat ja auch die sog. #Zauberformel der #Schweiz 🇨🇭 ausdrücklich keinen Verfassungsrang - und die ganze #Konkordanz ist 1 offener Prozess. Für viele kaum mehr vorstellbar! 🤭🤔 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
Hans ZaunerEs ist aber imo schon so, dass die Schweizer Verfassung, der kollegial angelegte Bundesrat ohne starken Regierungschef, so ein Konkordanzsystem eher begünstigt als das deutsche GG mit seinem starken Richtlinienkompetenz-Kanzler.
Dafür hat die #Schweiz 🇨🇭 z.B. kein #Bundesverfassungsgericht wie #Deutschland 🇩🇪🇪🇺💁♂️.
Woher genau kommt dieses typisch Deutsche Brauchen-wir-erst-gar-nicht-probieren-klappt-ja-eh-alles-nicht? 🤭 Unser #Grundgesetz ist top, die #EU ist selbst stark konkordant, viele Kommunen sind es auch. Ich meine: Eine demokratische #Konkordanzregierung wäre ein politischer #Kulturwandel und um Längen erfolgreicher als jeder Parteien - #Koalitionsvertrag! 😊🇩🇪🇪🇺🙌
Ich bin mir tatsächlich gar nicht sicher, ob ich einen bürgerlichen Einheitsbrei aus Union-SPD-Grüne an der Regierung haben wollte. Ich würde dann wahrscheinlich die Linke wählen. 😉 @BenSunshine
Aber - und ich glaube, da stimmen wir überein - es ist tatsächlich ein Problem, dass die Parteien bei uns so viel Macht haben, auf Kosten der Freiheit der einzelnen Abgeordneten.
"Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." steht im GG, und nicht: "sie bestimmen über alle Entscheidungsprozesse".
Super, @HansZauner - die Abgeordneten sollen bitte freier von Fraktionsdisziplin sein, wenn sie dann aber überfraktionelle Inhalte erarbeiten, sei das ein „Einheitsbrei“. 😣 So landet man(n) dann in der dualistischen und destruktiven Logik einer Sarah #Wagenknecht, die gerade wieder versuchte, die #BSW - Regierungsbeteiligung in #Thüringen zu attackieren.
In #Koalitionsregierungen dominieren konfrontative Parteispitzen, in #Konkordanzregierungen der Dialog der gewählten Abgeordneten. Deine Wahl…
Naja, ich sehe halt auch Sinn in starken, demokratischen Oppositionsparteien, die zu Entscheidungen der Regierungsmehrheit ihre jeweiligen Alternativen präsentieren.
Oft sind die Wege einfach nicht kompatibel und die Wähler müssen dann bei nächster Gelegenheit entscheiden, wo es hingeht. (ZB. Atomausstieg ja oder nein, Mindestlohn rauf oder runter, Aufrüsten oder Abrüsten, etc etc).
Ja, klar - bei 2 bis 3 Parteien im Parlament ist dieses Gegeneinander-Profilieren von Regierung & Opposition noch zu inszenieren. Aber bei vier & mehr gibt es dann halt nur noch Koalitionsverträge zwischen immer mehr Parteien, die Du ja schon als „Einheitsbrei“ verhöhnt hast.
Und wenn also Kompromisse, dann doch nicht durch nichtöffentliche Parteikommissionen, sondern öffentlich und transparent durch die gewählten Abgeordneten!
Oder macht Dir „Grand Hotel Abgrund“ zu viel Spass?
Was ich auch gerne sehen würde:
Abgeordnete, die ohne Furcht vor Repressalien gegen die Fraktionslinie abstimmen, wenn ihnen ein Thema wichtig ist ✅.
Mehr überfraktionelle Initiativen aus der Mitte des Parlaments ✅.
Transparenz der Arbeit der Fachpolitiker in den Ausschüssen ✅.
Insofern sind wir gar nicht weit auseinander. Aber alle Gegensätze zwischen demokratischen Parteien mit Kompromissen zuzukleistern - das ist einfach nicht meine Idealvorstellung von Demokratie.
Das ist ja auch nicht der Zustand der #Schweiz, die Parteien dort sind sehr profiliert und konkurrieren in Wahlen. Mir scheint, Du denkst #Konkordanz deutsch-typisch noch als ewigen Koalitionsvertrag & noch nicht als dialogischen und kooperativen, aber eben auch streitbaren und vor allem offenen Prozess.
Nun ja, dieses polarisierende Denken wurde hier in Deutschland 🇩🇪🇪🇺 ja auch seit Jahrzehnten eingeübt & viele meinen, von anderen Demokratien nichts lernen zu können… 💁♂️