Manuel 'HonkHase' AtugApr 18

Keiner hat Interesse an echter Politik für Bürgerinnen, #Machtmissbrauch und #Eigeninteresse ist Programm 😤

Schwarz-rote Koalition Keine Lust aufs Wirtschaftsministerium?

"Bisher wurde Carsten Linnemann als neuer Wirtschaftsminister gehandelt. Nach seiner Absage zeigt nun niemand mehr ernsthaftes Interesse an dem Ministerium. Und das hat gute Gründe." https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaftsminister-schwarz-rot-100.html

Schwarz-rote Koalition sucht einen Wirtschaftsminister

Bisher wurde Carsten Linnemann als neuer Wirtschaftsminister gehandelt. Nach seiner Absage zeigt nun niemand mehr ernsthaftes Interesse an dem Ministerium. Und das hat gute Gründe.

tagesschau.de
Show threadmokomokaiApr 18
@HonkHase Das Problem bei der #SPD ist, daß realpolitisch das #S spätestens seit der #Agenda2010 nicht mehr für #Sozialdemokratie steht, sondern für den #SeeheimerKreis. Das spüren #Menschen in #Armut o. bestimmte Menschengruppen zum Beispiel mit arabischen Hintergrund.
Insbesondere auf Menschen im #SGBII wird Verachtung ausgegossen.
Mit einer Staerkung der Wirtschaft wird dies nicht einhergegen.
Die #Armenfeindlichkeit in der SPD ist so ausgeprägt, dass Sie nicht mehr verstehen, was sie tun
Show threadmokomokaiApr 18

@HonkHase Und da gibt es tatsächlich eine echte Schnittstelle mit der #CDU denn es gab durchaus auch in der CDU einmal einen Sozialfluegel der Menschen im positiven Sinne zugewandt galt und heute als linker gelten würde, als die heutige SPD.

Mit der Brille des Marketings gesprochen haben sowohl die altehrwürdige SPD, als auch die CDU ihren jeweiligen Markenkern verloren.

Das Rückgrat unserer #Demokratie ist die Option auf soziale Mobilität. Seit der #Agenda2010 ist diese reduziert worden

Show threadmokomokaiApr 18
@HonkHase Die Reduktion der sozialen Mobilität erfolgte einmal durch die Einführung einer Konstellation von #Genehmigungspflicht für das Wohnen, für Bildung und Mobilität.
Das SGBII ersetzte die frühere Arbeitslosenhilfe und war die oekonomische Absicherung trotz Langzeiterwerbslosigkeit.
Indem nun die Deutungshoheit am eigenen Leben auf die damals neue Institution Jobcenter ausgelagert wurden, waren Menschen in "#Langzeiterwerbslosigkeit" ab einem Jahr plötzlich Spielball für Jobcenter
Show threadmokomokai
@HonkHase Das #SGBII / #Buergergeld bezieht sich realpolitisch also nicht auf Menschen, die angeblich nicht arbeiten wollen, sondern richtet sich an jene #Menschen die aufgrund der Organisation von Erwerbsarbeit in #Unternehmen & #Arbeitsmarkt plötzlich nicht mehr angefragt werden.
Erwerbslosigkeit ist daher nicht das Gegenteil von #Erwerbsarbeit, sondern ein Aspekt des Erwerbseinkommens.
Die Entsicherung von struktureller Erwerbslosigkeit führte zur #Dequalifizierung. Siehe #Genehmigungspflicht
Apr 18 at 9:42amWeb
Show threadmokomokaiApr 18

@HonkHase Mit der #Agenda2010 wurde darüber hinaus das einklagbare Recht auf Bildung abgewickelt und daraus die bereits erwähnte #Genehmigungspflicht für #Bildung ❗

Daraus resultiert in Auswirkung auch der aktuelle #Fachkräftemangel doch statt ueber Sinn und Unsinn der Jobcenter zu sprechen, werden Lügen ueber #Menschen in #Armut und #Erwerbslosigkeit ausgeschüttet.

Die #Armenfeindlichkeit / der #Klassismus innerhalb der SPD dominierte auch die Veranstaltungen, welche ich miterlitten habe

Show threadmokomokaiApr 18

@HonkHase Daher ist es auch lächerlich, wenn ausgerechnet ein eher rechter Lars Klingbeil die Diskussion zur AfD verweigern möchte und exakt deswegen ueber die AfD spricht.

Die AfD ist definitiv noch einmal anders unterwegs, als eine SPD im Modus des permanenten Rechtsrucks❗

#PolitischeKommunikation

Aber es gibt rechte #Denkfiguren in der AfD die leider in Teilen schon lange in der entpolitisierten Debatte bei CDU / CSU und SPD angekommen sind.

Wir haben also ein viel größeres Problem...