Kevin Karhan 
Die #Schuldenbremse ist absolut hanebüchener shice!
- Massenhaft #Grundrechte: #Menschenrechte und #Bürgerrechte wurden aus dem #Grundgesetz gestrichen, aber solcher Bullshit wird aufgenommen?
Was soll das??
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Die #Schuldenbremse dient nur dazu damit #Christofaschisten #Deutschland (wie die #USA) handlungsunfähig.und zum Spielball von #Bankster|n und #Milliardär*innen machen können.
- Deshalb gibt's auch keine #Bundesanleihen mehr für #Privatkunden!
Wenn der #Bundestag einen #Bundeshaushalt beschließt dann muss gefälligst auch ggf. notwendige #Neuverschuldung mit abgenickt werden!!
The Debt Limit Explained
Und weil die #Schuldrembremse der #FDGO und den #Staatsziel|en (die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes) zuwiderläuft gehört diese ersatzlos gestrichen da durch das #Parlament und dessen #Haushaltskompetenz notwendige #Kontrolle besteht!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Es gab keinen Grund für die #Schuldenbremse und das einzige was diese getan hat ist die #Situation zu verschärfen, durch #Investitionsstau der umgehend beseitigt werden muss, nicht.nur der #Generationengerechtigkeit wegen sondern dem #SozialenFrieden und dem #Fortbestand der #Bundesrepublik, dem #Grundgesetz und der #FDGO wegen.
- #KalteProgression fördert nur #Faschismus, egal ob unter #Brüning oder #Merkel, #Scholz und #Merz!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Wie von Prof. Dr. Peter #Bofinger et. al. vorhergesagt tritt genau das ein:
- Marode #Infrastruktur
- Schlechtere #Versorgung
- #Generationenungerechtigkeit
- #Investitionsstau
- #Misstrauen in den #Staat
- …
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
"[…] Die #Schuldenbremse ist die #Investitionsbremse schlechthin! […]"
Und wenn der #Staat nicht in sich selbst #vertraut und #investiert, warum sollten das Dritte, egal ob #Banken oder #Individuuen tun?
- Und #Deutschland hat nur #Vertrauen als harten Faktor!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Und ja, die #CDU ist damit #Totengräber|in dieses #Staates, weil diese sich unter #Merkel und auch #Merz verweigert, notwendige #Investitionen zu tätigen im illusorischen #Glauben dass ein "#Schuldenfrei|er #Staat" etwas gutes sei.
https://www.youtube.com/watch?v=clNpnNy180k&t=13m7s
Das dem so nicht ist können wir an *faktisch schuldenfreien Staaten wie #Russland gut sehen!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Aber da keiner der #MdB|s - schon garnicht bei #CDU / #CSU - irgendeiner geregelten #Lohnarbeit nachgeht, ist denen die #Sabotage durch #Vernachlässigung shiceegal!
- Trifft ja eh nur Leite, die die nicht wählen!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Die #DB gehört komplett #verstaatlicht und die #Manager wie #Verkehrtminister die's gegen die Wang gefahren haben, in Regeess genommen!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Genau das kotzt mich an #CDU / #CSU, #FDP, #NSAfD & Co. an:
- Nicht-#Investition löst das Problem nicht, sondern verschiebt es!
Quasi wie #Rohrbruch oder #TropfenderWasserhahn wird die #Handwerker-#Rechnung nicht billiger wenn Leute lieber erst 10 Jahre warten!
Die #Schuldrenbremse ist #antisozial und inhärent #verfassungswidrig da den #Staatsziel|en zuwider laufend!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Gerade weil die Kosten durch jene #Verwahrlosung der #Infrastruktur exponentiell steigen! wird das nicht weniger zum Problem!!!
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Und ja, Angela "#Neuland" #Merkel's #Prokrastination kann nicht von einer #AmpelKoalition gelöst werden, schon garnicht wenn #Turbokapitalisten der #FDP knallhart nen #Dolchstoß gegen notwendige Investitionen setzen!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Diese #Managementkultur, die immer nur #kurzfristig|en #Profit im Auge hat, zerstört jetzt auch die #Bundesrepublik!
- Hauptsache in der eigenen #Amtszeit gibt's fett #Boni bzw. #Großspenden & post-politische #Lobby-#Jobs, denn für #Christofaschisten gilt.immer "nach Mir die Sintflut!"
Deswegen wählen nur #Letztwähler und antisoziale #Wanker wie #Boomer diese Partei:
- Jene #Generation die sich ihr Restleben 'schön #konsumiert'!
Dass ähnlich wie beim Einstampfen der #Forschungsabteilung eines #Konzern|s die #Schuldenbremse ein Land zerstört, ist denen shiceegal!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Und ja, #Deutschland hat AAA+ #Rating und nur #Bankster wie #Merz und #Merkel vor ihm machen #Staatschulden für #Wahlgeschenke, denn günstige #Zinsen hätten es problemlos ermöglicht, zu #investieren und sogar #Schulden abzubaun.
Ist ja nicht so, als würden jene #Investitionen aus Spaß getätigt. Auch ein #Staat agiert im #Kapitalismus wie ein Unternehmen (*schiebt euch eure #DeutschlandGmbH-#Verschwrungstheorie|n sonstwo hin…):
- #Infrastruktur von bezahlter #Elternzeit über #Gesundheitsversorgung, #Kitas, #Schulen, #Unis, #Straßen, #Schiene, etc. dienen ja dazu dass der Staat #Profit macht, mittels #Steuereinnahmen!
Deshalb kostet #Schulbesuch an sich nichts und sind die #Semesterbeiträge gering.
- Genauso das #Deutschlandticket: Es erhöht #Mobilität und senkt #Kosten, was auch dem Staat gut tut.
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Dazu hatte @cgpgrey@toast.ooo / @CGPGrey / #CGPgrey mal nen Video gemacht.
#TLDW: Ein #Staat will #Steuereinnahmen maximieren und das geht halt langfristig nur dadurch indem das #BIP pro Kopf erhöht wird, und deshalb wird in #Infrastruktur wie #Bildung investiert!
The Rules for Rulers
IMHO sind die #Schuldenbremse-#Fanatiker persönlich verantwortlich für den #Investitionsstau denn deren #Unwille zu investieren wo's günstig war ist jetzt mit #Zinseszinsen einschlagend!
- Allein das ist ein Problem: #MangeondeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen!
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Warum kann sich #Japan > 200% #Verschuldung leisten?
- Weil die ihre #Infrastruktur auf die Kette kriegen!
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Und jetzt habenbwir #Millenials die shice am brennen weil #Schuldenbremse-#Fanatiker sich verweigerten zu #investieren!
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#SchuldenbremseAbschaffen - und zwar entgültig! denn anderweitig wird der #Staat zur #Unregierbarkeit sabotiert (wie unter #Brüning) und das erstärkt nur #Neonazis wie die #NSAfD!
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Es heißt #Sonderschulden, nicht #Sondervermögen!
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Die #Schuldenbremse ist #Sabotage am #Staat und gehört allein deshalb abgeschafft!
- Wir erwarten auch nicht dass Leute nen #Marathon klinisch nüchtern, ohne Essen, Wasser und Atmen rennen!
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Für diese #Sabotage hat die #FDP wenigstend nen verdienten #Denkzettel bei der #btw25 kassiert und wurde #abgewählt!
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Und ja, #Deutschland kann sich noch eher als #Japan leisten #Schulden aufzunehmen.
- Gerade weil Deutschland langfristig investiert und nicht wie die #USA unter #Trump das Geld in #Wahlgeschenke für die #Milliardär|s-Kaste verballert!
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Genauso wie #Deutschland sich #Migration nicht nur leisten kann sondern #muss…
#KeinMenschIstIllegal #FerriesNitFrontex #RefugeesWelcome #DEpol
Die #Schuldenbremse basiert auf #Lügen und #Desinformation, die wissenschaftlich widerlegt sind…
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Und ja, #Inbestitionsstau rächt sich!
- Deshalb müssen wir gerade jetzt investieren!
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Denn die #Schuldenbremse verhindert notwendige #Investitionen effektiv da diese nicht zwischen diesen und #Kosten.(#Zinsen / #Ratem / #Tilgung von #Staatsschulden) unterdcheidet.
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Leute wie #Lindner würden auch ne #Entwicklungsabteilung bei nem #Unternehmen dicht machen um die eigenen #Boni hoch zu schauben weil 'Kosten sinken' und 'Profit geht nach oben'!
- Die #Schuldenbremse ist #KalteProgression und damit #Sabotage am #Staat!
Wir müssen aufhören #SchwarzenNullen die noch nie #Lohnarbeit zum #Mindestlohn gemacht haben, irgendwelche #Kompetenz zuzusprechen!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Dass #Deutschland ne #Gerontokratie ist in der #Letztwähler eine Sperrminorität darstellen ist ein Problem und muss geändert werden!
- Und nur durch #Investitionen, die mittelbar #Jobs und #Perspektiven schaffencund durch eine #Migrationspolitik die #Familien anzieht wird #Deutschland langfristig als #Staat #überleben.
Alles andere ist #Realitätsverweigerung!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Gerade jetzt könnte #Bundesregierung viele #Akademiker*innen und #Familien günstig anlocken indem @Bundesregierung diese (nicht nur aber besonders aus den #USA) willkommen heißt!
- Das bedeutet aber auch #Investitionen gegen #Rechtsextremismus, denn #Rassisten vergraulen #Intellektuelle!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Wenn selbst der #IWF sagt dass die #Schuldenbremse 'kacke' ist, dann sollte da was dran sein!
- Also selbst jene, die "#Regenwasser #privatisieren" sonst geil finden!
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Interessanterwesie hat @dielinke das mit der #Schuldenbremse besser drauf als deren Fans bei #CDU / #CSU & #NSAfD...
Zumidest seit #Putinknecht / #Wagenknecht nicht mehr drin ist...
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Es ist offensichtlich dass ein #NSAfDverbot und #CDUverbot & #CSUverbot notwendig sein wird, denn #Merz ist #antidemokratisch und alle 3 Parteien offen #verfassungsfeindlich|e Fans der #Sabotage am #Staat!
- Und ein #Bankster wie Merz wird nur machtpolitische Spiele treiben!
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Apropos #NSAfDverbot: Wen muss mensch wegen Nichteinleitung des #Verbotsverfahren|s gegen die #NSAfD eigentlich anzeigen?
- Nur so ne Frage, weil für mich sieht das nach mangelnder #Verfassungstreue aus!
#DEpol #NotLegalAdvice #AfD #AfDverbit #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #NieWiederIstJetzt
#Merz outet sich ja auch ständig als #antisozial|es Ekelpaket und sollte IMHO dazu gezwungen sein mal auf 100% Sanktionen und mit #Knast-#Mindestlohn zu überleben bis er einsieht dass der #SozialdarwinistischeKackshice abgoebbelt!
Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert
Und ja, #Merz und andere #Schundenbremse-Fetischisten wissen ganz genau dass nur #Neonazis wie die #NSAfD von deren #AntisozialerKackshice profitiert!
- Wenn das keine #Verfassungsfeindlichkeit ist, dann können wir das mit #Grundgesetz & #FDGO auch gleich sein lassen und #Turbokapitalisten den Planet zum verbrennen für #Profit geben!
