Der Koalitionsirrtum und der Trump - Effekt auf Deutsch
Der neue #Koalitionsvertrag soll angeblich die großen Probleme lösen und im gleichen Atemzug spricht sowohl #CSU als auch #SPD davon, dass man ja jetzt sparen müsse.
Daß exakt jene #Austeritaet die aktuellen großen Probleme verursacht hat & ein Turbo in der Austeritaet bei gleichzeitiger Mrd - Dusche für Militarisierung, die bereits bestehenden Ungleichgewichte massiv verschärfen wird, sieht man nicht.
Gebrochene #Wahlversprechen!
Die Bundesrepublik #Deutschland ist laut #Grundgesetz #Artikel20 #Absatz1 ein demokratischer und #sozialer Bundesstaat.
Darüber hinaus heißt es in
#Artikel20 #Absatz3 im #Grundgesetz: "Die #Gesetzgebung ist an die verfassungsmaessige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden."
Siehe auch #Artikel1 Absatz3 #Grundgesetz :
"Die #Würde des #Menschen ist unantastbar.
Sie zu achten und zu schützen ist #Verpflichtung aller #staatlichen Gewalt."
Seit 2003 existiert das #SGBII und darin wird die Würde der Menschen verletzt und dies in vielfältiger Form.
Seit 2005 ist das #SGBII eine Gesetzgebung im Vollzug und seit dieser Zeit ist ein Teil der #Mittelschicht erodiert und die #SozialeMobilitaet zurückgefallen verglichen mit den 90er Jahren!
Das #GISS hat zu den Folgen der sozialen "Reformen" geforscht.
Darüber hinaus hat das #DIFIS sich im Zusammenhang mit den Hürden der #Digitalisierung mit allen Sozialgesetzgebungen verfasst!
GISS = Gesellschaft für Innovative Sozialforschung und Sozialplanung e.V
DIFIS Deutsches Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung
Am 6. - 8.11.2024 hat in #Berlin die Social Policy Biennale stattgefunden.
Teile der Veranstaltungen kann man auf #YouTube ansehen & anhören, was sehr zu empfehlen ist.
Es wurde unter anderem auch der globale #Rechtsruck analysiert und dabei zeigte sich etwas, was wir nun auch in Deutschland erleben...
Es gibt global verschiedene Spielarten von #Rechtsextremismus
Angefangen beim Rechtskonservatismus der sich ein bürgerliches Antlitz verleiht, bis hin zu proud Boys in den USA.
Tatsächlich gilt das Wort #Vielfalt daher nicht nur für das Linke Spektrum.
Im Gegensatz zu dem linken Spektrum einigen sich die globalen Rechten auf 2 Punkte:
Die rhetorische Entmenschlichung von #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit & damit in Armut & die Hetze gegen Menschen im Kontext von #Flucht und Migration
Unter der #Ampelkoalition mag einiges schlecht gelaufen zu sein.
Dazu sollte dann aber auch differenziert berichtet werden!
Zum Beispiel wurde im Nachgang aus dem Bundestag erklärt, woran die #Kindergrundsicherung gescheitert ist.
Nicht an 5000 neuen Stellen, sondern an der Tatsache, dass die gleiche Stellenanzahl eventuell bei den Jobcentern abgebaut worden wäre und dagegen hatten die Jobcenter etwas.
Das heißt die Struktur Jobcenter ist realpolitisch wichtiger als das Wohlergehen d.Kinder ❗
Vor diesem Hintergrund muss auch verstanden werden, warum man gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit - denn darum geht es im #SGBII - hetzt und Desinformation auf offizieller Ebene betreibt.
Es geht um die Beharrungskraefte als Selbstzweck in den Jobcentern - einer Institution die es noch in den 90er Jahren nicht gab!
Das #SGBII existiert als formalisierte #Fremdzuschreibung
Das heißt die Jobcenter erzeugen ueber ihre Buerokratie den Mangel, den man den Menschen normativ zuschreibt
Wenn also einem Menschen in Erwerbslosigkeit laenger als einem Jahr eine Eigenschaft formal zugeschrieben wird, die negativ gelesen werden kann, kann so zum Beispiel die Verweigerung von #Bildung innerhalb des Systems der Jobcenter begründet werden.
Das ist auf oekonomischer und sozialpsychologischer Ebene Irrsinn!
Wir treiben ueber die Konstellation der #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen und #Mobilitaet #Menschen nicht nur in die #Deklassierung und #Entqualifizierung...
sondern auch in die Traumatisierung durch die Gesetzgebung des #SGBII und der #Struktur der Jobcenter.
Ueber die Ausgestaltung des #SGBII & der Institution #Jobcenter wurde auf normativer Ebene eine #Entindividualisierung rechtlich implementiert und darin besteht die eigentliche Verletzung der #Menschenwuerde ❗
Auch das #Buergergeld hat an dieser Ausrichtung nichts verändert.
Zumindest nicht für die "Bestandskunden"
Lediglich die neuen #Menschen in struktureller Erwerbslosigkeit profitierten
Das #Buergergeld setzte fort, was mit der #Agenda2010 begann: Die Spaltung in "gute" Armutsbetroffene & angeblich selbstverschuldete Armutsbetroffene in Gestalt von #Erwerbslosigkeit die laenger als ein Jahr andauert.
Das #SGBII hat die frühere Arbeitslosenhilfe ersetzt & damit die strukturelle Ursache für Armut in gesetzlicher Form einer #Verantwortungsumkehr unterzogen & gleichzeitig Grundrechte wie #FreieBerufswahl & #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet abgewickelt.
Wenn man angesichts der faktischen Realität ueber das #Buergergeld spricht, als wäre es das Honigkuchenland und nicht die mildere Form an inkrementeller Entrechtung, betreibt man wissentlich #Desinformation und warum?
Damit die inkrementelle, also zunehmende #Entrechtung weiter voran getrieben werden kann.
Das #Existenzminimum ist bereits aufgrund der unlauteren Berechnungsart - wo Artikel herausgerechnet worden sind - und man sich an den 15 % Aermsten orientiert, eine #Kostenunterdeckung
Wenn es also heißt, es soll nun massiv Geld bei den Aermsten eingespart werden - zum Beispiel ueber Pauschalisierung der Kosten - werden dadurch das SGBII von einer Gesetzgebung der Mangelernaehrung zu einer Gesetzgebung der Hungerstrafe.
An diesem Punkt ist man in einem stark rechten Narrativ von #Gesellschaft angekommen & der bereits erodierte Sozialstaat wird noch dysfunktionaler!
Das alls staerkt den #Fachkräftemangel, erhöht die Kosten für das #Gesundheitswesen & steigert die #Wohnungsnot
Die #KDU innerhalb des #SGBII hat bislang Menschen schon in strukturelle #Wohnungslosigkeit getrieben.
Noch weiter die Kosten senken zu wollen, wird noch mehr #Menschen in die verdeckte und offene #Wohnungslosigkeit treiben.
Daher war die #Ampelkoalition auf diesem Auge auch blind.
Mehr Bauen erzeugte Immobilien, die die Jobcenter im Rahmen der #KdU für die #SGBII - Betroffenen nicht akzeptieren.
Und die Grundstücke auf denen gebaut wurde, gehörten zu Immobilien die man haette sanieren können
Indem man auf Umnutzung, Bekämpfung der Zweckentfremdung von Immobilien (#Leerstand), Umbau und Anbau statt Abriss und Neubau gesetzt haette, waere einmal CO2 eingespart worden und zugleich Immobilien für Menschen in struktureller Erwerbslosigkeit erhalten geblieben, dank #Instandsetzung
#Interdependenz heißt das Schlüsselwort zu den multiplen Krisen und Krisenverschraenkungen ❗
Die Koalition #SchwarzRot hingegen setzt auf stark rechte Narrative und ein Weiter So für die Menschen im Reichtum
Und darin liegt in softer Variante eine punktuelle Schnittstelle zum #Trumpismus, denn wie man jetzt sieht geht der Trumpismus einher mit einer Form der #Schwächung staatlicher Strukturen, bis hin zu ihrer Zerschlagung und realpolitisch werden nur Menschen in #Reichtum adressiert.
D.h. dem Trumpismus liegt die #Verachtung von #Menschen in #Armut o. in #Erwerbslosigkeit zugrunde.
Um von dieser punktuellen #Menschenfeindlichkeit abzulenken werden Geflüchtete, POC & Queers als Feindbild aufgebaut
Die punktuelle Schnittstelle des #Trumpismus zu #Deutschland und unserer Debattenkultur liegt in der Diffamierung und den Hetznarrativen gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit also #Langzeiterwerbslosigkeit und die Hetze gegen Menschen arabischer Herkunft und gegen #Geflüchtete aus diesem Kulturraum!
Auch das nicht Adressieren von #Armut in Gestalt von zunehmender #Wohnungsnot und #Wohnungslosigkeit ist eine weitere Schnittstelle zu den USA in ihrer jetzigen Verfasstheit.
mokomokai