*👉Verfassungskrise in den USA...in Deutschland? 👈*

(2/n)

...rlgoros recherchiert, jedoch sorachlich geeignet für eine breite Öffentlichkeit.

Eine #Absicherung" der Bundeszentrale wäre nicht nur deshalb wünschenswert.
Ob es jedoch eine Absicherung einer durch bloßen Regierungserlass gegründeten, nachgeordneten Behörde des deutschen #Innenministerium|s vor einer entsprechend intentionierten künftigen Blauen #Bundesregierung einer #Trump-Couleur geben kann? --wohl kaum. 2)

Denkbar wäre es...

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(3/n)

...grundsätzlich, ein Gesetz zu erlassen, ähnlich dem, welches das #BVerfG schützen soll. Würde das helfen? Ein Blick über den Großen Teich ermöglicht einen Blick in eine leider immer wahrscheinlichere #Dystopie:

Präsident #Trump sieht sich in der Art des #Sonnenkönig|s #LudwigXIV ("L'État c'est moi) als *die* Personifizierung der gesamten #Exekutive: Alle #Bundesbehörden müssen sich *seinem* Willen unterordnen.

Dieser royale Wille macht

*👉Verfassungskrise in den USA...in Deutschland? 👈*

(4/n)

...jedoch, wie sich in den vergangenen Wochen immer häufiger und eindringlicher zeigt, nicht einmal vor Einrichtungen wie der renommierten #SmithsonianInstitution, halt, des bereits 1846 durch ein Bundesgesetz des Kongresses gegründeten #US-Pendants der #BPB

Wie der Dr. #DavidWBlight, der Päsident der #OrganizationOfAmericanHistorians in seinem viral gehenden, heutigen Gastbeitrag in der #NYT noch hoffnungsvoll tituliert:

"Trump kann..

*👉Verfassungskrise in den USA...in Deutschland? 👈*

(5/n)

seinen Krieg gegen die Geschichte nicht gewinnen"

"Die wiederholte Beschwörung der #SmithsonianInstitution in Präsidialerlass spiegelt die bekannten Ziele der Rechten wider, die im #Project2025 und anderswo umrissen wurden: Beendigung der angeblichen "Woke"-Agenden zu Rassismus und Geschlecht, Schaffung von "Elternrechten" und Schulwahl und Förderung der Geschichte im Einklang mit den "Werten" der Gründer.

Dem US-Präsidenten zufolge...

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...wurden "objektive Fakten" durch eine "verzerrte, ideologisch geprägte Erzählung" ersetzt.

"Seine Durchführungsverordnung rügte eine Ausstellung, die 'die Ansicht fördert, dass Ethnie keine biologische Realität, sondern ein soziales Konstrukt ist', eine in der wissenschaftlichen Gemeinschaft weit verbreitete Position."1)

"Seine Durchführungsverordnung rügte eine Ausstellung, die 'die Ansicht fördert, dass Ethnie keine biologische...

*👉Verfassungskrise in den USA..Zukunft auch in Deutschland?👈*
(7/n)

..Realität, sondern ein soziales Konstrukt ist', eine in der wissenschaftlichen Gemeinschaft weit verbreitete Position."1)

Leider verwendet #Blight im Titel das falsche Modalverb, richtiger müsste es wohl heißen,

👉"Trump *darf keinesfalls* seinen Krieg gegen die Geschichte nicht gewinnen!"👈

Denn, wie alle, die sich einmal mit #DeutscherGeschichte oder #GeorgeOrwell beschäftigt haben,

👉"Wer die Vergangenheit kontrolliert..

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...kontrolliert die Zukunft:
wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit."👈
(Slogan Der Partei in "1984").

Vermutlich stellen diese Zugriffe des US-Präsidenten auf derartige Institutionen einen verfassungswidrigen Verstoß gegen die #Gewaltenteilung dar. Da die #MAGA-Bewegung jedoch mit #FloodTheZone und #Kettensäge gegen die #US-#Bundesbürokratie vorgeht und auch schon Gerichtsurteile ignoriert, kann man sich...

*👉Verfassungskrise in den USA...in Deutschland? 👈*

(9/n)

ausmalen, wie dies für diese Institutionen ausgehen wird...Die Mühlen der Justiz in einem Rechtsstaat mahlen ja bekanntlich langsam...fait accompli

Sollte man es deshalb nicht versuchen, die #BPB vor dem Zugriff verfassungsfeindlicher Parteien ZZ schützen ("... in Teilen..." schenke ich mir)?

--Natürlich. Jede Einrichtung, die für die #Demokratie zentral ist, hätte durch einen Artikel im #Grundgesetz geschützt werden sollen...

*👉Verfassungskrise in den #USA...Deutschland? 👈*

(10/n)

...Aufgrund der neuen Mehrheiten dürfte es dazu jedoch fast zu spät sein in #Deutschland, zumal die öffentliche Diskussion hierzu noch nicht einmal begonnen hat.

Im Gegensatz zu den #USA und aus Erfahrungen der #WeimarerRepublik und der #NSDiktatur haben jedoch zum Glück die Väter des Grundgesetzes zumindest eine brillante Absicherung verankert: der #Bundespräsident ist fast ausschliesslich eine Repräsentationsfigur und kann mit dem...

*👉Verfassungskrise in den USA...Deutschland? 👈*

(11/n)

...derzeitigen Grundgesetz nie einen #totalitären Machtanspruch entwickeln, wie dies derzeit, abgesegnet durch einen erfolgreich korumpierten Obersten Gerichtshof (#SCOTUS), im Gegensatz dazu in den #USA der Fall ist.

Noch schwächer als die ursprünglich durch #ChecksAndBalances effektiv geschützte #US-Judikative ist diese jedoch offenbar keider in Deutschland. Anders ausgedrückt: "sie bekommt die PS nicht auf die Strasse".

Leider gab...

*👉Verfassungskrise in den #USA...#Deutschland? 👈*

(12/n)

...es in #Deutschland keine #FranzösischeRevolution. Seither ist es in #Frankreich "Tradition" (korrupte) Herrscher abzusetzen; seit der #FünftenRepublik jedoch weniger martialisch als mit der Guillotine.

Dass selbst der Umstand, die aussichtsreichste Kandidatin für die nächsten #französischen #Präsidentschaftswahlen zu sein, die Kriminelle #MarineLePen nicht vor einer Verurteilung und zu einem Mandatsverbot geschützt hat, zeigt m. E...

*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...

*👉Verfassungskrise in den #USA...? 👈*

(14/n)

...#AthenerStadtstaat der #Antike, verstand es lange, die #Demokratie zu bewahren, indem zu mächtig werdende #Politiker in die #Verbannung geschickt wurden. Die #Demokratie der #USA stünde heute nicht drei Wochen vor einem Abgrund (#InsurrectionAct 3)), wenn dies 2024 dort auch möglich gewesen wäre.

Wie das #Progressive Polit-Urgestein #BernieSanders nicht müde wird zu wiederholen10): das fatale Urteil #CitizensUnitedVsFEC 4) muss durch...

*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*

(15/n)

...ein entgegengesetztes Bundesgesetz aufgehoben werden: es öffnete final alle Schleusen für die heute vorzufindende plutokratische Oligarchie, indem es de facto unbegrenzte "#Wahlkampfspenden" ermöglichte.

Weshalb ist dies für #Deutschland relevant? Schon einmal wurden die #deutschen Großindustriellen zu den unmittelbaren Steigbügelhaltern des #Faschismus. 5) Die gleichen Kräfte formieren sich seit langem wieder, inzwischen...

*👉Verfassungskrise in den #USA...in #Deutschland? 👈*

(16/n)

...international vernetzt, insbesondere mit #Trumps intellektuellem Denkfabrik- und Lobbying-Koordinator, der #HeritageFoundation, den #GeistigenBrandstiftern des #Project2025.
#CitizensUnitedVsFEC und die rechten Vereinigungen haben die heutigen #Technofeudalherren 11) wie #ElonMusk und #PeterThiel und die verfassungsfeindliche Übernahme des US-Supreme Courts erst möglich gemacht.

Die politische und v. a. auch*gesellschaftliche*..

*👉Verfassungskrise in den #USA..Zukunft auch in #Deutschland? 👈*

(17/n)

...Diskussion in #Deutschland dürfte deshalb schon lange nicht mehr sein, ob es eine Wiedereinführung der #Vermögenssteuer und ein Reförmchen der #Erbschaftssteuer gibt.
Es bedarf stattdesseneiner #Milliadärssteuer, die alles eine Milliarde überschreitende Vermögen #NahestehenderPersonen an den zurückführt, der die natürlichen Ressourcen einer territorialen Einheit des Planeten an den 👉zurückübereignet, der kraft seines..

*👉Verfassungskrise in den #USA...? 👈*

(18/n)

...Infrastrukturschaffung die Anhäufung dieses #Überreichtums erst möglich gemacht hat: dem demokratisch legitimierten Staat(shaushalt).👈
Anders ausgedrückt, um eine sehr bekannte #US-Demokratin, Alexandria Ocasio-Cortez (#AOC) 7), zu zitieren:

👉Jeder Milliardär ist ein politisches Versagen👈 8)

Oder wie es der Texanische #Democrat #JamesTalerico ausdrückt,:

"Die einzige Minderheit, die #Amerika zerstört, sind die Milliardäre!"9)

Da...

*👉Verfassungskrise in den #USA...in #Deutschland? 👈*

(19/n)

...dies für 99% der Wahlbürger eine Utopie ist, steigt mit jedem Monat der verstreicht die Wahrscheinlichkeit, dass es in Deutschland ähnlich kommen wird wie derzeit in den USA beziehungsweise vor 90 Jahren in Deutschland.

Neueste Forschungen zeigen i. Ü. eindeutig, wie #TheEconomist diese Woche in einem #Podcast berichtete, dass überall dort in #Europa, wo einstige Parteien der politischen Mitte das Thema #Migration als zentrales...