Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹Mar 24, 2025

Nachdem in #StJohann in #Tirol nun doch eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese für ein #Gewerbegebiet, zeigt sich eine Mehrheit gegen das Projekt.
(Vorgeschichte zur Volksbefragung hier: https://tyrol.social/@mechanical0815/113429987491540869)

De #ÖVP-Bürgemeister "respektiert" das Ergebnis, heißt, er macht was er bzw. die #Volkspartei will egal was die BürgerInnen sagen, nur eben mit "Respekt vor dem Ergebnis".

Das läuft bis auf (sehr) wenige Ausnahmen #inTirol bzw. im #SystemTirol immer so:
Abstimmung im eigenen Sinne = "Ergebnis wird ernst genommen", danach wird gehandelt.
Abstimmung gegeneigenes Interesse: "Ergebnis wird respektiert, ABER * ."
*beliebige Ausrede einsetzen.

https://tirol.orf.at/stories/3298248/

#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung

Jürgen :verigreen:🌗🪐🌌 (@[email protected])

Angehängt: 1 Bild #Demokratieverständnis der #ÖVP: In #StJohann in #Tirol, mit Bürgermeister der #Volkspartei und Mehrheit im #Gemeinderat, wird eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese abgelehnt. Zum Projekt siehe: https://tyrol.social/@mechanical0815/111082267550145750 Begründung: der in der Tiroler Gemeindeordnung vorgegebene Vorschlag zur Deckung des Einnahmeverlustes fehlt im Antrag. NUR: diese Einnahmen GIBT ES GAR NICHT. Die #Bürgerinitiative hätte lt. ÖVP-Bürgermeister also vorschlagen müssen, wie mögliche Einnahmen irgendwann in der Zukunft (bei Umsetzung) anders gedeckt werden können. 🤔 Das wäre wohl #Kaffeesudlesen de luxe? Und wieder mal muss im #SystemTirol #Demokratie von einem Gericht eingefordert werden (#Landesverwaltungsgericht). Keine Verlinkung da Paywall. #Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung

tyrol.social - Die Social Media Plattform für Tirol
Show threadJürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹Mar 24, 2025

In #Nasserreith hat es bei einer #Volksbefragung zum #Fernpasstunnel 94% (!!!) Ablehnung gegeben, das interessiert die regierende #ÖVP aber genau Nullkommanull. 🤬

#Nassereith: „Ohrfeige für #Landesregierung“
https://tirol.orf.at/stories/3265902/

#Verkershölle #Fernpasstunnel #Verkehrswende #Verkehrswahnsinn #ÖVPGameOver #Tirol

Volksbefragung: Nassereith: „Ohrfeige für Landesregierung“

Die Gemeinde Nassereith (Bezirk Imst) hat am Sonntag ein klares Nein zu den Verkehrsplänen des Landes für den Fernpass abgegeben. In der rechtlich nicht bindenden Volksbefragung ging es darum, ob die Gemeinde Grundstücke an das Land verkaufen soll oder nicht. Die Gegner des Fernpasspakets sehen eine Niederlage des Landes.

ORF.at
Show threadJürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹

#StJohann in #Tirol
"Revision gegen Befragung zu Gewerbegebiet"

Was bitte will man erreichen, wenn man eine schon abgehaltene #Volksbefragung juristisch bekämpft???

Das ist #Demokratieverständnis im #SystemTirol. 🤷‍♂️
https://tirol.orf.at/stories/3298898/

#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung

St. Johann in Tirol: Revision gegen Befragung zu Gewerbegebiet

Die Gemeinde St. Johann in Tirol (Bezirk Kitzbühel) legt Revision gegen die Volksbefragung zum Gewerbegebiet „Unterbürg“ ein. Die Revision betreffe laut Bürgermeister Stefan Seiwald nicht das Ergebnis der Befragung, sondern die Fragestellung an sich.

ORF.at
Mar 28, 2025 at 8:50amWeb
Show thread☑️✅ cybercow ✅☑️Mar 28, 2025
@mechanical0815 Vor allem da eine VolksBEFRAGUNG ja ohnehin keine Konsequenzen mit sich bringt, außer dass hinterher klar ist wie weit die eigene Politik wirklich vom "Willen des Volkes" weg ist
Show threadJürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹Mar 28, 2025

@cybercow der Bürgermeister "respektiert das Ergebnis", aber nicht mal das will er offenbar, sonst muss er sich nachsagen lassen, dass er dem Willen der Mehrheit nicht folgt.

Schlussendlich tun sie eh was sie wollen, das müsste man trotzdem "respektieren".

Warum gerade dieses Projekt für mehr Wirbel sorgt ist, das war ursprünglich eine "landwirtschaftliche Vorbehaltsfläche" die nicht so ohne weiteres in Bauland umgewidmet werden darf.

Aber das Land Tirol hat nicht lange überlegt - genau diejenige Partei die vor kurzem noch laut geschrien hat wegen "#Renaturierung gefährdet unsere Lebensmittelversorgung". 🤬
Aber sogar Parteimitglieder von der Landwirtschaftskammer kritisieren das. 🤷‍♂️
https://tirol.orf.at/stories/3259088/

Politik: Landes-Ja zu umstrittenem Gewerbeprojekt

Das Land befürwortet ein umstrittenes Projekt für ein Gewerbegebiet in St. Johann in Tirol (Bezirk Kitzbühel). Das 7,5 Hektar große Gebiet am Standort Unterbürg war als landwirtschaftliche Vorsorgefläche ausgewiesen worden, dennoch gibt es vom Beirat ein Ja zu dem Gewerbegebiet. Die Entscheidung stößt auf viel Kritik.

ORF.at