Mastodawn

"Was daran #sozialdemokratisch sein soll, nur und einzig die #Rüstungsausgaben von der #Schuldenbremse auszunehmen, für alle anderen Zwecke aber (..) begrenzte #Sondervermögen aufzunehmen, die dann (..) von der #Zustimmung der Union [ #CDU / #CSU ] abhängig sein werden, bleibt das Geheimnis der #SPD-Führung. #Ausgaben für Verteidigung werden künftig nicht mehr mit anderen konkurrieren, während andere Bereiche weiterhin dem Korsett der Schuldenbremse unterworfen bleiben."

https://jacobin.de/artikel/cdu-spd-schuldenbremse-sondervermoegen-aufruestung-sondierung

Die SPD schafft sich ab

Die Schuldenbremse wird gekippt – aber nur für Rüstungsausgaben. Mit diesem Deal mit der Merz-CDU gibt sich die SPD endgültig auf.

JACOBIN Magazin

Show thread

BerlinFokus Mar 5

Ick sach ma .. unbegrenzte Ausgabe von #Geld an die #Leute in #Deutschland führt zu unbegrenztem #Binnenkonsum (& würde zur heiligen Kuh "unbegrenztes #Wachstum" führen - wat ja nich geht, aber egal an dieser Stelle).

Unbegrenzt #Rüstung führt dagegen (im besten Fall) zu unbegrenzt Zeug was irgendwo unproduktiv rumsteht & alt wird.

Nix gegen #Sicherheit, aber #Schulden für Sachen aufnehmen die nicht arbeiten und auf die echten wirtschaftlichen Impulse verzichten .. 🤔 .. kann nich aufgehen.