Mastodawn

Autonomie und Solidarität Jan 29, 2023

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Das 40,00€ teurer gewordene Nachfolgeticket zum 9-Euro-Ticket soll Daten melken. Zwar solle das Ticket übergangsweise nicht nur für Smartphones erhältlich sein sondern auch auf Chip-Karten und kurzzeitig auf Papier mit QR-Code, aber wichtig scheint es den Regierenden vor allem anderen, dass mit dem 49€-Ticket Echtzeit-Verkehrsdaten erhoben werden können.

Positiv klingt zunächst: "Es werde nicht gespeichert, wer von A nach B fährt, sondern nur, wie stark die Verkehrsmittel ausgelastet sind. Für die Fahrgäste könnte das ein Nutzen sein, weil die Verkehrsunternehmen so für ausreichend Kapazitäten sorgen könnten."

Allerdings: Das Ticket wird wohl nur als Abo personalisiert erworben werden können, so dass darüber anfallende Personendaten zukünftig schnell integriert werden könnten. Mit Hinblick auf den aktuellen massiven Ausbau des Überwachungsstaats und der Kontrollgesellschaft in Deutschland und der EU (digitale Personenkennziffer/RegMod, Chatkontrolle, Identifizierungspflicht, Biometrie, eIDAS uvm) ist es doch auch gar nicht die Frage ob, sondern nur wann und mit welchem Vorwand (Anschläge, Pandemie, Jugendschutz, Wahlkampf) personalisierte Datenerfassung und Polizeizugriffe kommen werden, sobald die digitale Kontrollinfrastruktur erst einmal errichtet wurde.

Autonomie und Solidarität Sep 13, 2024

Guter Artikel im @untergrundblaettle darüber, was die #EPA ("elektronische Patientenakte") und nur die Möglichkeit eines Opt-Outs eigentlich bedeuten in Hinblick auf Überwachung und Kontrolle.
Zumindest bleibt noch die Möglichkeit eines Widerspruchs.

Die ePA reiht sich ein in den zunehmenden Digitalisierungszwang
EPA – mit dem Opt-Out-Verfahren zum gläsernen Patienten?

„Ab dem 15. Januar 2025 bekommen alle Kassenpatienten automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA). Hintergrund ist, dass sich bisher nur ca. 1 Prozent der Versicherten für die ePA entschieden haben…..“

https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/epa-mit-dem-optoutverfahren-zum-glaesernen-patienten-008615.html

#Digitalisierung #Patientenakte #überwachung #Datenschutz #Privacy

EPA – mit dem Opt-Out-Verfahren zum gläsernen Patienten?

Ab dem 15. Januar 2025 bekommen alle Kassenpatienten automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA). Hintergrund ist, dass sich bisher nur ca. 1 Prozent der Versicherten für die ePA entschieden haben.

Untergrund-Blättle

Autonomie und Solidarität Oct 30, 2024

Nochmal der Hinweis auf den Widerspruchsgenerator zur elektronischen Patientenakte #ePA

Da viele Menschen nicht wissen, wie der Widerspruch funktioniert und auch nicht umfassend über die Konsequenzen der überwachungskapitalistischen Ausbeutung von Gesundheitsdaten informiert werden, scheinen viele Menschen keinen Widerspruch gegen die ePA einzulegen, obwohl sie ihr sonst auch nicht zustimmen würden.
Für die herrschende Politik könnten damit opt-out-Modelle, die gezielt mit Hürden zu Wissen und Handlungsmöglichkeiten arbeiten, um so attraktiver werden, während sie den fehlenden Widerspruch als "großen Zuspruch" etc. umzudeuten versuchen.

https://widerspruch-epa.de

#Überwachung #Datenschutz #Datensicherheit #Gesundheit #Deutschland #Privacy

widerspruch-epa.de

Autonomie und Solidarität Jan 2, 2025

Europaweiter Zugriff auf deutsche Patientendaten?

Bislang können Patienten in Deutschland der Einrichtung einer elektronischen Patientenakte widersprechen. Eine neue EU-Verordnung könnte dieses Recht SWR-Recherchen zufolge aushebeln. Datenschützer warnen…..

https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/elektronische-patientenakte-datenschutz-eu-deutschland-100.html

#Datenschutz #ePA #Privacy #EU #Europe #Daten #Data #Gesundheit #Digitalisierung #Technology

Autonomie und Solidarität

Es war klar, dass eine als Überwachungstool geeignete "digitale Patientenakte" auch Begehrlichkeiten der Polizei weckt, um auf die Gesundheitsdaten der Menschen zuzugreifen.

Die ePA bedeutet sowieso schon, dass die intimsten Daten über den eigenen Körper und die psychische Gesundheit nicht mehr allein den jeweiligen Menschen gehören sollen, sondern diese Daten offenbar für eine kommerzielle Verwendung im Interesse der Konzerne genutzt werden sollen. Darüber hinaus scheint derzeit rechtlich nicht klar zu sein, in wie weit die Polizei und Geheimdienste auf diese Akte zukünftig zugreifen dürfen und werden. Und ob ein gesetzliches Verbot sie überhaupt abhalten würde. Denn wo ein Trog ist, da kommen bald die Schweine.

https://www.heise.de/hintergrund/Wenn-der-Staat-die-Patientenakte-lesen-will-10248249.html

#ePa #überwachung #Patientenakte #Polizei #Gesundheit #antireport

Wenn der Staat die elektronische Patientenakte lesen will

Die E-Patientenakte ist im Gegensatz zur Gesundheitskarte nicht bei den Beschlagnahmeverboten im Gesetz aufgeführt. Kann der Staat auf die ePA zugreifen?

heise online

Autonomie und Solidarität Jan 20, 2025

Verband Deutscher Psychotherapeuten warnt Patienten mit psychischen Erkrankungen vor der elektronischen Patientenakte #ePA

https://www.geo.de/wissen/gesundheit/sensible-informationen--epa--verband-warnt-patienten-mit-psychischen-erkrankungen-35394700.html

#Datenschutz #Daten #Datensicherheit #Privacy #Gesundheit

Sensible Informationen: ePA: Verband warnt Patienten mit psychischen Erkrankungen

Berlin (tmn) - Die elektronische Patientenakte (ePA) ist da, wird dieser Tage in einigen Gebieten ausgerollt. Nicht alle gesetzliche Versicherten fühlen

geo.de

Autonomie und Solidarität Jan 22, 2025

Passend zur Einführung der #ePA in #Deutschland

Datenleck in #Dänemark - Patient*innen bloßgestellt

Mutmaßliche Hacker erpressen offenbar einen Praxiskonzern, bei dem 130.000 Patienten registriert sind, mit gestohlenen digitalen Patientendaten…..

https://taz.de/Datenleck-in-Daenemark/!6064263/

#Datenschutz #Datensicherheit #Patientenakte #Privacy #Antireport

Datenleck in Dänemark: Patienten bloßgestellt

Mutmaßliche Hacker erpressen offenbar einen Praxiskonzern, bei dem 130.000 Patienten registriert sind, mit gestohlenen digitalen Patientendaten.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Autonomie und Solidarität Jan 22, 2025

Konnte dann doch gehackt werden…. #ePA

„Lassen Sie Ihre Kellertür offen, weil es einen Paragrafen gibt, der Einbruch strafbar macht? Natürlich nicht.

Und erst recht nicht, wenn Sie wertvolle Dinge im Haus haben. Gesundheitsdaten sind wertvoll. Für den Eigentümer, weil die Daten – insbesondere für spezielle Patientengruppen – wahnsinnig sensibel sind, und für den potenziellen Dieb, weil er sie extrem gut verkaufen kann….“

https://www.medical-tribune.de/meinung-und-dialog/artikel/konnte-dann-doch-gehackt-werden

#Datenschutz #Daten #Gesundheit #Privacy

Konnte dann doch gehackt werden

Lassen Sie Ihre Kellertür offen, weil es einen Paragrafen gibt, der Einbruch strafbar macht? Natürlich nicht.

Medical Tribune

Consularia Jan 22, 2025

@autonomysolidarity Und das ausgerechnet in Dänemark, wo die Digitalisierung uns 20 Jahre voraus ist…

Christoph Schmees Jan 22, 2025

Ja, aber "nur" in der öffentlichen Verwaltung. Private Firmen arbeiten offensichtlich weiterhin mit Windows und sind entsprechend anfällig für Ransomware. 🤢
@autonomysolidarity

Consularia Jan 23, 2025

@PC_Fluesterer @autonomysolidarity Es grüßt dich ein Mac-User! (Für Linux bin ich leider zu technikavers.)

Christoph Schmees Jan 23, 2025

@consularia
"technikavers" - interessanter Begriff.
Als Psychotherapeut würde ich sagen: Mit deiner Abwehr solltest du mal therapeutisch arbeiten.
Oder ist es gar keine Abwehr, sondern du gefällst dir darin, mit deinem Technik-Unverständnis zu kokettieren? Solche Menschen gibt es, ich kenne welche persönlich.
Ansonsten sieh dir mal die Anekdote in Fußnote ²) an:
https://www.pc-fluesterer.info/wordpress/aktuelle-themen/linux/linux-ist-weit-sicherer-als-apple-oder-microsoft/

@autonomysolidarity

Linux ist weit sicherer als Apple oder Microsoft | pc-flüsterer bremen

Consularia Jan 23, 2025

@PC_Fluesterer @autonomysolidarity Ach, du bist Psychotherapeut? Aus der Ecke kommt unsere Firma – wir sind eine Ausgründung des MAPP-Instituts, das eine Videosprechstunde entwickeln lassen wollte. Das Tool heißt Consularia Live und ist gerade frisch neu zertifiziert für die Krankenkassen-Abrechnung.

Christoph Schmees Jan 23, 2025

@consularia
Interessant! Nicht für mich persönlich, da ich nur privat abrechne. Aber in meiner Eigenschaft als IT-Berater habe ich auch ein rundes Dutzend Psychotherapeuten unter meinen Klienten. Für die könnte das interessant sein, vor allem wenn die nächste Pandemie kommt. Jedenfalls werde ich das in meine VK-Empfehlungen aufnehmen. Danke!

@autonomysolidarity

Consularia Jan 23, 2025

@PC_Fluesterer @autonomysolidarity Immer gern! Wer startet, bekommt ohnehin eine kostenlose 30-Tage-Testphase.

Olaf Heinrich Jan 22, 2025

@autonomysolidarity Kann in Deutschland nicht passieren. Der Fall, dass Kriminelle an die Daten kommen, wurde einfach ausgeschlossen. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

Autonomie und Solidarität Jan 26, 2025

Elektronische Heilberufsausweise
Hackerangriff auf D-Trust zwei Tage vor EPA-start #ePA

„ Die Gematik und das Bundesgesundheitsministerium (BMG) bestätigten den Angriff. Nach aktuellen Kenntnissen habe es keine negativen Auswirkungen auf die Sicherheit der Telematikinfrastruktur gegeben, so die Gematik auf PZ-Anfrage.

Das sieht die Interessengemeinschaft Medizin (IG Med) anders. Sie fordert einen sofortigen Stopp des EPA-Rollouts in den Testregionen, bis alle Sicherheitslücken geschlossen sind. Die Vorfälle seien »alarmierend«, denn die Kombination eines kompromittierten Heilberufsausweises mit einem gebrauchten Konnektor stelle »ein massives Einfallstor in die Telematik-Infrastruktur dar«, schreibt die IG Med. Eine »Sicherheitslücke dieser Tragweite« würde demnach bei einem bundesweiten Rollout den potenziellen Zugriff auf die Gesundheitsdaten von rund 70 Millionen Versicherten ermöglichen….“

https://www.pharmazeutische-zeitung.de/hackerangriff-auf-d-trust-zwei-tage-vor-epa-start-152608/

#Hacking #Datenschutz #Privacy #Gesundheit

Elektronische Heilberufsausweise: Hackerangriff auf D-Trust zwei Tage vor EPA-Start

Kurz vor dem Start der Testphase für die elektronische Patientenakte (EPA) haben Hacker vorige Woche den Dienstleister, der elektronische Heilberufsau...

Pharmazeutische Zeitung online

Autonomie und Solidarität Jan 31, 2025

Merz packt Forderung aus, die nicht im Parteiprogramm steht. Der Weg der "freiwilligen" ePA unter der CDU/CSU (und wahrscheinlich auch von deren Koalitionspartnern).

„Überraschend bringt er einen Vorschlag ins Spiel, der nicht einmal im Wahlprogramm steht: Wer seine Gesundheitsdaten vollständig auf der Krankenkassenkarte speichert, solle zehn Prozent weniger Beiträge zahlen als diejenigen mit Datenschutzbedenken….“

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100588696/friedrich-merz-in-dresden-seitenhieb-gegen-merkel.html

#Digitalzwang #Gesundheit #Daten #Datenschutz #Privacy #ePA #Merz #CDU

Umstrittener Auftritt in Dresden: Am Ende versucht sich Merz in Schadensbegrenzung

In Dresden verteidigt Friedrich Merz sein Vorgehen. Der Kanzlerkandidat hält an seiner Vision fest: Den Kurs der CDU so weit zu korrigieren, bis die AfD nicht mehr gebraucht werde.

t-online

Autonomie und Solidarität Jan 31, 2025

Das wäre dann übrigens nicht ein Missbrauch der #ePA, sondern das, wohin die #Digitalisierung von #Gesundheitsdaten im herrschenden System führen soll: Zu einem kapitalistisch-faschistoiden Gesundheitsscoring, dem sich bestenfalls nur Reiche entziehen und sich ein bisschen Privatsphäre kaufen können. Allen anderen Menschen soll das Recht, über den eigenen Körper und Daten zu verfügen, nach und nach genommen werden, damit #Konzerne und #Staat Profit machen.

Autonomie und Solidarität Feb 3, 2025

Wer Daten bereitstellt, zahlt 10 Prozent weniger Krankenkassenbeiträge

Die "E-Patientenakte für alle" sorgt für Begehrlichkeiten. Ginge es nach Merz (CDU), kostet Privatsphäre bald extra. Wer Angst um seine Daten hat, muss zahlen….

https://www.heise.de/news/Merz-Wer-Daten-bereitstellt-zahlt-10-Prozent-weniger-Krankenkassenbeitraege-10267376.html

#ePA #Merz #CDU #überwachung #Überwachungskapitalismus #Datenschutz #Daten #Privacy

Merz: Wer Daten bereitstellt, zahlt 10 Prozent weniger Krankenkassenbeiträge

Die "E-Patientenakte für alle" sorgt für Begehrlichkeiten. Ginge es nach Merz (CDU), kostet Privatsphäre bald extra. Wer Angst um seine Daten hat, muss zahlen.

heise online

Autonomie und Solidarität Feb 4, 2025

Neuer Ärger mit der digitalen Patientenakte: 170.000 Datensätze mit Ausweis- und Geburtsdaten von Ärzten waren mit wenig Aufwand auffindbar. Ärztekammern warnen.…

Private Daten von Ärzten waren im Netz zugänglich

Danke an @evawolfangel
https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2025-01/elektronische-patientenakte-datenleck-aerzte-sicherheit-datenschutz

#ePA #Datenschutz #Privacy #Data #Gesundheit #Antireport

Elektronische Patientenakte: Private Daten von Ärzten waren im Netz zugänglich

Neuer Ärger mit der digitalen Patientenakte: 170.000 Datensätze mit Ausweis- und Geburtsdaten von Ärzten waren mit wenig Aufwand auffindbar. Ärztekammern warnen.

ZEIT ONLINE

Autonomie und Solidarität Feb 10, 2025

Ohhh. Datenleck #D-Trust
Auch #Zahnärzte und #Justiz betroffen

„Von dem IT-Sicherheitsvorfall beim Dienstleister D-Trust sind noch mehr Menschen betroffen als bisher gedacht. Nach Informationen von MDR SACHSEN-ANHALT sind die Daten von 300 Ärztinnen und Ärzten betroffen – weitere 500 in Sachsen und 400 in Thüringen. Die Firma D-Trust stellt so genannte Signaturkarten her – Plastikkarten, mit denen sich Ärzte an einem Gerät anmelden, um zum Beispiel auf das System der elektronischen Patientenakte zuzugreifen.
(…)
Die Karten von D-Trust werden auch in der Justiz genutzt. Weil die in #Sachsen-Anhalt kaum digital arbeitet, sind wohl hier nur wenige betroffen. Sachsen-Anhalts Justizministerium schreibt, es sei nicht auszuschließen, dass die Namen einzelner Bediensteter und deren dienstliche E-Mail-Adressen betroffen seien.“

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/datenleck-d-trust-aerzte-justiz-hacker-wollte-sicherheitsluecke-zeigen-102.html

#ePa #Daten #Data #Datenschutz #Privacy #Sicherheit #Gesundheit #Hacking #Digitalisierung

D-Trust-Datenleck: Hacker wollte auf Sicherheitslücke aufmerksam machen

Beim IT-Dienstleister D-Trust gab es ein Datenleck – sensible Daten von zahlreichen Ärzten waren gefährdet. MDR-Recherchen haben nun ergeben: Es sind wohl noch mehr Branchen in ganz Deutschland betroffen.

MDR

0tracas🐸Feb 4, 2025

@autonomysolidarity @0tracas @evawolfangel
Nouveau problème avec le dossier patient numérique : 170 000 dossiers contenant les identifiants et dates de naissance des médecins ont été facilement retrouvés. Les associations médicales mettent en garde…

Les données privées des médecins étaient accessibles en ligne

Merci à @evawolfangel
(...)
#ePA #ProtectionDesDonnées #Confidentialité #Données #Santé #Anti-dénonciation

verified_transgender

@autonomysolidarity ah, der deutsche Ansatz zu digitaler Sicherheit: Anzeige erstatten gegen diejenigen die Sicherheitslücken aufdecken und so tun als gäbe es keine Probleme. vielfach erprobt.

Thomas Werning Feb 3, 2025

@autonomysolidarity oder wir würden von all denen, die Daten illegal verarbeiten Bußgelder für den Staatshaushalt erheben 🥳

CGdoppelpunkt Jan 31, 2025

@autonomysolidarity

!!

Marga Xeyat Ⓐ Jan 31, 2025

@autonomysolidarity Das beweist ganz klar, welches Missbrauchspotenzial die ePA hat. Der weiß doch was bzw. hat unlautere Absichten im Falle seiner Machtübernahme, sonst ergibt der Vorschlag überhaupt keinen Sinn. Die ePA wird zu einer Selektion führen, das machen Nazis nämlich gerne.

Autonomie und Solidarität Jan 31, 2025

@MargaXeyat na und die Idee Armut auszunutzen und dadurch zum Digitalzwang beizutragen ist auch alles andere als neu

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/telematik-tarife-kfz-versicherung-100.html

Kfz-Versicherung: Autofahrer können mit Telematik-Tarifen viel sparen

Sogenannte Telematik-Tarife können die Kfz-Versicherung deutlich günstiger machen. Bis zu 30 Prozent Preisnachlass sind drin. Allerdings bezahlt der Halter mit Daten statt mit Geld.

tagesschau.de

Autonomie und Solidarität Jan 31, 2025

@MargaXeyat Absolut, das ist halt der Einstieg ins kapitalistisch-faschistoide Gesundheitsscoring. Aber "Missbrauch" impliziert, dass es nicht von Anfang an der Zweck der "ePA" war, den Weg dorthin frei zu machen. Also ist es vielleicht "nur" ein überraschend schneller Aufbruch dorthin, wo die Reise von Anfang an gehen sollte.

Marga Xeyat Ⓐ Jan 31, 2025

@autonomysolidarity Ja, Faschos finden bei allem Mittel und Wege für Missbrauch bzw. Zweckentfremdung in ihrem Sinne.

peacekeeper Jan 31, 2025

@autonomysolidarity Im Kleinen macht es so die #Bahn #deutschebahn - Spartickets nur am Schalter/ oder Datenkau App und eben nicht mehr anyonym am Automaten! Das ist #Ausbeutung 2.0

Ramses Jan 31, 2025

@autonomysolidarity Wenn meine Gesundheitsdaten auf meiner Krankenkassenkarte (und nur da!) gespeichert wären, hätte ich deutlich weniger Bedenken bei der ePA. Das Problem ist, dass die Daten genau nicht dort sind und noch nicht mal die Schlüssel korrekt verwendet werden

Werawelt Jan 31, 2025

@autonomysolidarity
Die Daten werden nicht auf der Krankenkassen-Karte gespeichert, sondern massenhaft zentral im einem System mit verhältnismäßig leichten, unreguliertem Zugang, wie der CCC zeigte.
Er redet von Dingen, von denen er nichts versteht. Das hat bei ihm Methode.
Ansonsten stimme ich Dir völlig zu, dass er solche "Bonus"-Pläne locker umsetzen würde, denn mit den Daten ist international viel Geld zu verdienen. Das ist der eigentlich Zweck des Ganzen.

JustData Feb 1, 2025

@autonomysolidarity Wenn das kommen würde, wäre ja die Frage, wo da der Anreiz für die versicherten Familienmitglieder; Kinder; Rehabilitanten; KG-Empfänger; Bürgergeldempfänger, wäre? Gut, nehmen wir an, alle machen mit, dann müsste der Bundeszuschuss von 14,5 Mrd. Euro auf 38,5 Mrd. Euro jährlich steigen. Das wäre eine Mehrbelastung von 24 Mrd. Euro jährlich, nur dafür, dass die Leute die ePA benutzen?? Das wäre kein Angebot, dass aus dem Gesundheitswesen gemacht würde.

Optimist Feb 1, 2025

@autonomysolidarity 🤢🤮

EarlyUps_Kosmos Feb 3, 2025

@autonomysolidarity Da hat sich wohl jemand von der Schwarz Gruppe inspirieren lassen... 😂 Wer die Lidl App nutzt bekommt noch mal Rabatt wenn er Gemüse kauft.

Luna / Miika ☭

(need more cuddles)Feb 3, 2025

@autonomysolidarity Die ePA kann doch technisch gesehen nicht mal auf der Karte gespeichert werden oder?

Autonomie und Solidarität Feb 3, 2025

@nyovaya Nee. Aber damit meint man bei der #CDU / #CSU schon die ePA. Entgegen dem Mythos, dass die bei der Union alles Boomer wären, die von Technik keine Ahnung haben, wissen die schon relativ gut, wei man mit moderner Technik die Menschen optimiert ausbeuten und unterdrücken kann. Sie sind nur in der Wortwahl ungeschickt.

Inch hat es satt May 3, 2025

@autonomysolidarity ich soll meine Daten für ein bisschen Geld jedem zur Verfügung stellen? Da ist Meta ja billiger

@autonomysolidarity zu Recht denn anders als die #Gesundheitskarte (#eGK) gibt es kein #Beschlagnahmeverbot qua Gesetz und anders als #Patientenakte in der #Praxis gibt's auch keine besonders hohen Anforderungen an #Beschlagnahme oder #Einsicht durch #Behörden!

Quincy ⁂Jan 22, 2025

@kkarhan @autonomysolidarity

Diese rechtlichen Mängel sind so gravierend und unentschuldbar, dass es IMO nicht nur sofortige Korrektur, sondern einen #Untersuchungsausschuss geben müsste.

#epa_widerspruch #ePA

Autonomie und Solidarität Mar 24, 2025

Mit der Digitalisierung von Gesundheitsdaten schafft der Staat nicht nur lukrative Geschäftsmöglichkeiten für große Konzerne, sondern nutzt dies auch für seine autoritäre, biopolitische Transformation. Auf Beschluss des Bundesrats soll die deutsche Polizei mit Hilfe von Software nun massenhaft die psychologischen Gesundheitsdaten der Menschen analysieren.

Hinzu kommt, dass dem Bundesrat vorschwebt, dass dafür ein Programm des vom rechten Tech-Oligarchen Peter Thiel gegründeten US-Konzerns Palantir zum Einsatz kommen soll. Palantir hat bereits verschiedene Softwares für Überwachungsstaaten entwickelt, die u.A. in Bayern und Hessen zum Einsatz kommen/kamen.

Nicht nur aus historischen Gründen ist die Verdächtigung und Kriminalisierung psychisch erkrankter Menschen und die Überwachung (nicht nur) von Gesundheitsdaten durch die deutsche Polizei etwas, gegen das wir uns unter allen Umständen wehren sollten!

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/durchleuchtet-us-software-palantir-bald-ganz-deutschland,UgNGC0P

https://www.golem.de/news/bundesratsbeschluss-analysesoftware-der-polizei-soll-gesundheitsdaten-auswerten-2503-194605.html

#Überwachung #Digitalisierung #Palantir #PeterThiel #Thiel #Polizei #Überwachungskapitalismus #Technology

Durchleuchtet US-Software Palantir bald ganz Deutschland?

Bayerns Polizei arbeitet bereits mit dem Überwachungsprogramm Palantir. Nun öffnet der Bundesrat womöglich den Weg für einen deutschlandweiten Einsatz des US-Programms zur Verbrechensbekämpfung. Hinter der Firma steht der Trump-Förderer Peter Thiel.

BR24

Autonomie und Solidarität Mar 26, 2025

#Union und #SPD haben zur Innen- und Rechtspolitik eine lange Wunschliste – mit einem klaren Trend: Mehr #Überwachung und mehr digitale Befugnisse für Behörden....

https://www.heise.de/news/Schwarz-Rot-will-Ueberwachungsbefugnisse-massiv-ausweiten-10328606.html

#Autoritarisierung #Staat #Herrschaft #Privacy #Datenschutz #Massenüberwachung #Überwachungskapitalismus

Schwarz-Rot will Überwachungsbefugnisse massiv ausweiten

Union und SPD haben zur Innen- und Rechtspolitik eine lange Wunschliste – mit einem klaren Trend: Mehr Überwachung und mehr digitale Befugnisse für Behörden.

heise online

Autonomie und Solidarität Mar 27, 2025

Als treibende Kräfte der autoritären Transformation möchten die stramm rechten Parteien Union und SPD in ihren neuen Regierungsämtern die #Vorratsdatenspeicherung einführen, biometrische #Massenüberwachung an Bahnhöfen, Flughäfen und anderen Orten sowie Kennzeichenscans ausbauen, sowie das Migrationsrecht drastisch einschränken. Die Union möchte zudem das #Informationsfreiheitsgesetz abschaffen.

Als zentrales Element des digitalen Überwachungsstaats Deutschlands, den sie gerade aufbauen und weiter militarisieren, erwägen #CDU und #SPD offenbar auch den Zwang zu sogenannten "Bürgerkonten" und "digitalen Identitäten", die dann für die ebenfalls erwogenen verpflichtenden Alterkontrollen (und damit evtl. auch für Identitätskontrollen) im Internet und für Software aber auch offline für Überwachungszwecke zur Anwendung kommen könnten.

Autonomie und Solidarität Mar 27, 2025

Ihr hochgradig feindseliges Menschenbild beweisen die Politiker*innen von CDU, CSU sowie die Sozialdemokrat*innen nicht nur damit, dass sie die persönlichen Daten der Menschen unter (Digital)Zwang ausbeuten und profitabel ausschlachten wollen. Es zeigt sich auch darin, dass sie solidarische Initiativen bekämpfen wollen, die gegen die Bargeldabschaffung zur sozialen Kontrolle per Bezahlkarte vorgehen.

Es bleibt wichtig, sich gegen diese autoritären Kräfte entschlossen zu wehren und ihre menschenfeindlichen Systeme zu sabotieren. Antiautoritäre Bewegungen, gegenseitige Hilfe und echte Solidarität für eine lebenswerte Zukunft und gegen ihre Dystopien!

https://netzpolitik.org/2025/schwarz-rote-koalitionsgespraeche-daten-vernetzen-datenschutz-schleifen/.

https://netzpolitik.org/2025/koalitionsverhandlungen-union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen/

https://www.heise.de/en/news/Black-Red-coalition-wants-to-massively-expand-surveillance-powers-10328644.html

#Überwachung #Deutschland #Union #SPD #Privacy #Datenschutz

Schwarz-rote Koalitionsgespräche: Daten vernetzen, Datenschutz schleifen

Union und SPD wollen Bürgerkonten und Altersverifikation zur Pflicht machen. Und sie träumen von Fusionsreaktoren und KI-Gigafactorys. Unsere erste Analyse der netzpolitischen Pläne aus 13 Verhandlungsgruppen zeigt: Profitieren würden vor allem die Wirtschaft, die Forschung und das Militär.

netzpolitik.org

Autonomie und Solidarität Mar 29, 2025

Palantir-Überwachungssoftware bald in ganz Deutschland

"Die vom rechtsradikalen Unternehmer #PeterThiel geleitete Firma #Palantir ist berüchtigt: Sie vernetzt Daten ohne Rücksicht auf #Datenschutz und wertet diese in Sekundenbruchteilen aus. Nun will der #Bundesrat, dass solche Software in ganz #Deutschland in der #Polizeiarbeit eingesetzt wird. Auch psychisch erkrankte Menschen sollen in dem System erfasst werden....."

https://perspektive-online.net/2025/03/palantir-ueberwachungssoftware-bald-in-ganz-deutschland/

Palantir-Überwachungssoftware bald in ganz Deutschland?

Die vom rechtsradikalen Unternehmer Peter Thil geleitete Firma Palantir ist berüchtigt: Sie vernetzt Daten ohne Rücksicht auf Datenschutz und wertet diese in sekundenbruchteilen aus. Nun will der Bundesrat, dass solche Software in ganz Deutschland in der Polizeiarbeit eingesetzt wird. Auch psychisch erkrankte Menschen sollen in dem System erfasst werden.

Autonomie und Solidarität Apr 8, 2025

Vergangenes Jahr hat das polizeiliche Gesichtserkennungssystem eine Rekordzahl von Arbeitsaufträgen erhalten. Fast 5,4 Millionen Menschen hat das #BKA in seiner Gesichterdatenbank, Tendenz steigend....

https://netzpolitik.org/2025/biometrie-deutsche-polizeien-nutzen-immer-haeufiger-gesichtserkennung/

#Polizei #Überwachung #Gesichtserkennung #Datenschutz #Privacy #Technology #Repression #Staat #Herrschaft

Biometrie: Deutsche Polizeien nutzen immer häufiger Gesichtserkennung

Vergangenes Jahr hat das polizeiliche Gesichtserkennungssystem eine Rekordzahl von Arbeitsaufträgen erhalten. Fast 5,4 Millionen Menschen hat das BKA in seiner Gesichterdatenbank, Tendenz steigend.

netzpolitik.org

Janik Besendorf Apr 9, 2025

@autonomysolidarity und im neuen Koa Vertrag ist eine erweiterung dessen vorgesehen.

Rüdiger Kladt Mar 29, 2025

@autonomysolidarity Wie kann man solche Systeme austricksen? Spezielle Schminke oder Kleidung? Viele virtuelle Fakeidentitäten?

Xhera Mar 29, 2025

@kladtiator @autonomysolidarity Eine wichtige Frage! Ja, wie schützen wir uns davor? Das es kommt ist mit CDU/CSU und der seit Jahren nur noch abnickenden SPD sicher.

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘Mar 30, 2025

@autonomysolidarity
😧 #Diskriminierung #Faschismus #Rassismus im Aufwind

Nun ja. Die Faschisten hatten in den 30ern deutschmäßig genau erfasste Daten. Und #Listen. So konnten sie die Menschen sortieren. Das war die Grundlage, ihre #Ideologie umzusetzen - mit allen Mitteln ...
Wundert es wen, dass #Datensammeln von bestimmten Gruppen gerade wieder sehr stark gefordert wird?
Gern doch von einem Rechtsradikalen! 🙄
Kann sicher nur gut werden ... 😟

😠 NEIN - natürlich nicht!
#HändeWeg ✋von Palantir!

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘Mar 30, 2025

@autonomysolidarity

Wie viel einfacher (und auch schneller) geh'n doch heute #Überwachung, automatische Abgleiche & Ein-#Sortierung im Digitalzeitalter!
Und welch immense Ersparnis bei Ermittlungsarbeit bringt doch KI, die automatisch abgleichen und Verdachte generieren kann!
Der Schritt, erst einen Verdacht zu brauchen, ehe ermittelt wird, fällt ja einfach weg, wenn anlasslos alles erfasst wird und nach beliebigten Kriterien ausgewertet werden kann ...

Wer die #Daten hat, hat die #Macht. 😟

ThommiG Mar 30, 2025

@autonomysolidarity
….ich verstehe es nicht! Gefahr kommt nicht nur aus dem Osten! Die USA ist kein Freund mehr und wir unterstützen Typen wie Thiel!🤮

Autonomie und Solidarität Apr 10, 2025

"CDU, CSU und SPD lassen alle Hemmungen fallen. Sie planen #Massenüberwachung auf gleich drei Ebenen: Telekommunikations-, Autokennzeichen- und Biometriedaten. Die alten und neuen riesigen Datenhalden sollen mit „automatisierter Datenrecherche und -analyse“ durchkämmt werden dürfen. Staatliches Hacken soll ebenfalls ausgeweitet werden.

Der Koalitionsvertrag, den die schwarz-schwarz-rote Regierung abschließen will, strotzt so vor Überwachungsvorhaben, dass jeder Einzelne betroffen sein wird. Ob man im Netz kommuniziert, Auto fährt oder Fotos mit Gesichtern ins Netz stellt: All das soll massenhaft aufgezeichnet und bei Bedarf ausgewertet werden.

Und nicht nur die massenhafte Überwachung und Ausweitung der Nutzung von Staatstrojanern soll kommen, vielmehr wollen Christ- und Sozialdemokraten den Paradigmenwechsel: Informationelle Selbstbestimmung soll auf den Scheiterhaufen, Datennutzung und der ganze „KI“-Quatsch sollen Priorität bekommen."

https://www.ccc.de/de/updates/2025/ueberwachungshoelle

#ccc #Überwachung #CDU #CSU #Germany #Deutschland #Staat #Herrschaft #Daten #Datenschutz #Privacy #KI #Koalitionsvertrag

CCC | CCC fordert Notbremse für den Überwachungskatalog im Koalitionsvertrag

Der Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.

Dark and and Stormy Apr 10, 2025

@autonomysolidarity Zum ganzen "KI"-Quatsch hatte gestern übrigens auch die Kommission #vonderLeyen was zu sagen:

"Der heute in Brüssel präsentierte KI-Kontinent-Aktionsplan soll die KI-Innovationskapazitäten der EU steigern und Europa mit einem Netzwerk von KI-Fabriken und Supercomputern versehen."
https://orf.at/stories/3390129/

Wohlgemerkt mit nach Elon Musk & #Tesla benannten Gigafactories 🫠 und zufälligerweise passgenau zum deutschen #Koalitionsvertrag 🫠

#EU #Überwachungsstaat #Deutschland

EU-Kommission will KI-Gigafabriken schaffen

ORF.at

Dillerjohann Apr 21, 2025

@darkandandstormy @autonomysolidarity

Das bedeutet das Ende alle Menschlichkeit, aller Individualität, des Menschen in Beruf und Leben ,das darf nicht sein!

𝓼𝓮𝓻𝓪𝓹𝓪𝓽𝓱【ツ】☮(📍🇨🇦)Apr 10, 2025

@autonomysolidarity

will this escalate further and further into totalitarianism? authoritarianism? right in front of us.....

peacekeeper Apr 12, 2025

@autonomysolidarity Und das Kriegsrecht kommt auch: "„Ein unabdingbarer Grundsatz der einschränkungslosen Aufrechterhaltung des Kriegsdienstverweigerungsrechts auch im Verteidigungsfall lässt sich ihr (der deutschen verfassungsrechtlichen Ordnung; M.S.) bereits auf nationaler Ebene nicht entnehmen.“ https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/bundesgerichtshof-greift-das-grundrecht-auf-kdv-an --> Das passt ins Bild des autoritären Staatsumbaus - angeführt von der Programmatik der #fckAFD, #CDU und Co. und bestätigt von demokratischen Institutionen?

Neinhorn Apr 21, 2025

@peacekeeper
Und wenn das nicht klappt kann man immer noch den Notstand ausrufen und schwupps war's das.

@autonomysolidarity

peacekeeper Apr 22, 2025

@Klotzkie @autonomysolidarity Korrekt. Es wird sogar noch schlimmer. Im aktuellen Koalitions-Geseier der CDU und SPD steht geschrieben, dass der Notstandsparafraf von 1968 angepasst werden sollte...insofern, auf, auf...

RedAlert (Michael)Mar 27, 2025

@autonomysolidarity
Don't panic, Organize!

#Solidarität ✊️✊️✊️

Autonomie und Solidarität Mar 27, 2025

@Freigeist62 ✊️✊️✊️ 🖤

RedAlert (Michael)Jan 20, 2025

@autonomysolidarity
Ich hoffe dass wenigstens der Widerspruch funktioniert hat und damit keine #Epa von mir existiert.
Sicher kann sich hier niemand mehr sein!