#mediengesetz
Üble Nachrede oder Wiederbetätigung
Am 27. September 2024 wurde in Wien am Hernalser Friedhof Walter Sucher begraben. Anwesend waren unter anderem drei FPÖ-Abgeordnet: Martin Graf (dritter Präsident), Norbert Nemeth, Harald Stefan.
Dem STANDARD wurde ein Video zugespielt über welches er berichtete.
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Üble Nachrede oder Wiederbetätigung
Das Video dokumentiert, dass die Trauergemeinde, darunter aktive Burschenschaftler und die drei Abgeordneten am Grab das Lied "Wenn alle untreu werden" sangen. Laut STANDARD wurde das 1819 geschriebene Lied von der nationalsozialistischen Schutzstaffel (SS) als Treuelied vereinnahmt. Im Bericht bezeichnet der STANDARD das Werk als "SS-Hymne".
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Üble Nachrede oder Wiederbetätigung
Der STANDARD wurde folglich bezüglich übler Nachrede (Paragraf 6 ff. Mediengesetz) angeklagt und nicht rechtskräftig verklagt.
Der Richter begründet, dass für die SS-Version eine weggelassene Strophe und die Verwendung des Wortes "Treue" statt "Reue" essentiell sei. Zweiteres sei in dem Video nicht eindeutig, allerdings sei zu erkennen, dass alle Strophen gesungen wurden. Daher handle es sich nicht um die Fassung der SS.
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Üble Nachrede oder Wiederbetätigung
ACHTUNG! Das ist eine stark zusammengekürzte Version. Wenn euch das Thema interessiert lest gerne hier nach:
-> https://www.derstandard.at/story/3000000253158/ss-lied-am-begr228bnis-fp214-klage-gegen-standard-erfolgreich
-> https://www.derstandard.at/story/3000000244008/rechtliche-nachspiele-einer-beerdigung
Was sagt ihr zu diesem Fall? Hättet ihr auf üble Nachrede oder Wiederbetätigung entschieden?
Yara :)
Theresa <3