Lese gerade #ronensteinke „Vor dem Gesetz sind alle gleich.“ Leseempfehlung!
Nicht, dass ich anderes erwartet hätte, als ich das Buch kaufte…. Aber es ist einfach extrem deprimierend, dass es standardmäßig keine Pflichtverteidigung gibt. Und dass es ohne Verteidigung halt schlecht ausgeht, […]
#ungleicheit #rechtsstaat #diekleinenhangtman #armut #klassenjustiz #Olearius #excum #armutskriminalität #vermögenssteuer #krieggegenarme
… zum Beispiel so, dass jemand mit ~180 € Rente wegen Diebstahl von 4,99 € monatelang ins Gefängnis muss.
Es ist wirtschaftlich ja höchst unlogisch, jemanden wegen Minimalssummen auch nur für 15 Minuten der teueren Richterin vorzuführen und auch nur für einen Tag im teuren Gefängnis zu inhaftieren.
#ungleicheit #rechtsstaat #diekleinenhangtman #armut #klassenjustiz #Olearius #excum #armutskriminalität #vermögenssteuer #krieggegenarme
Es sei denn dahinter steckt ein anderer Sinn. Ist das „Krieg gegen die Armen“, und nicht Systemversagen?
Aktuelle Debatten, bspw. um Kürzung des Bürgergeldes (-20€, wünscht sich die FDP) und ALG 2 passen prima zu dieser Theorie. Oder die Idee Gratis-Parken von SUVs überall mit der ausnahmsweise derzeit nicht-ganz-so-teuren Nutzung (Deutschlandticket für € 49) von ÖPNV gleichzusetzen.
„Die Justiz als Einfallstor für einen autoritären Staatsumbau“ ist eine treffende Formulierung.
Es gibt auch eine Dokumentation des WDR unter Beteiligung von Steinke. Schaue ich noch, empfehle es schon vorher.
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2FyZC1zdG9yeS8yMDIzLTA2LTA2XzIyLTUwLU1FU1o/
Danke an @RuthInkognito für den Hinweis. Link stimmt vermutlich schon bald nicht mehr, deswegen im Zweifel in ARD Mediathek suchen nach „Arm und Reich vor Gericht“. (Stand heute: zuletzt gesendet Juni + September 2023.)
#armundreichvorgericht #steinke #vordemgesetzsindnichtallegleich
Aktuelle Zahlen zu Ersatzhaftstrafen (weil Strafe nicht gezahlt werden kann) gibt es nicht. 2002 waren es 56.000.
verbena