Ach. Auch in #Europa wird friedlicher #Protest systematisch eingeschränkt und unterdrückt

"Ob durch Überwachung, Gewalt, Verbote oder Einschüchterung: In vielen europäischen Ländern wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, abweichende Meinungen werden unterdrückt und Behörden schaffen ein protestfeindliches Umfeld.

Amnesty International hat 21 europäische Länder untersucht, darunter auch #Deutschland.

Der Bericht "Under-protected and over-restricted: The state of the right to protest in 21 countries" in Europe zeigt ein Muster repressiver Gesetze, unverhältnismäßiger Gewaltanwendung, willkürlicher Festnahmen und strafrechtlicher Verfolgung sowie ungerechtfertigter oder diskriminierender Einschränkungen, das sich über den gesamten Kontinent erstreckt.

Ebenfalls klar erkennbar ist der zunehmende Einsatz invasiver Überwachungstechnologien, was zu Abschreckung und Einschüchterung und damit zu einer systematischen Einschränkung des Demonstrationsrechts führt."

https://www.amnesty.de/europa-friedlicher-protest-systematische-eingeschraenkung-unterdrueckung

Bericht Amnesty International PDF:
https://www.amnesty.de/sites/default/files/2024-07/Amnesty-Bericht-Europa-friedlicher-Protest-Einschraenkung-Unterdrueckung-Juli-2024.pdf

Europa: Friedlicher Protest wird systematisch eingeschränkt und unterdrückt

Ob durch Überwachung, Gewalt, Verbote oder Einschüchterung: In vielen europäischen Ländern wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, darunter auch Deutschland.

Kriege, Unterdrückung, Gewalt gegen Frauen und Minderheiten: Amnesty International attestiert der Welt eine globale Krise der Menschenrechte. Mit der Wiederwahl von US-Präsident Trump habe sich der Negativ-Trend verschärft........

https://www.tagesschau.de/ausland/amnesty-international-menschenrechte-jahresbericht-trump-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Krieg #Patriarchat #Gewalt #Repression #Autoritarisierung #Menschenrechte #HumanRights

Amnesty International sieht "globale Menschenrechtskrise"

Kriege, Unterdrückung, Gewalt gegen Frauen und Minderheiten: Amnesty International attestiert der Welt eine globale Krise der Menschenrechte. Mit der Wiederwahl von US-Präsident Trump habe sich der Negativ-Trend verschärft.

tagesschau.de

@autonomysolidarity

Wir leben doch in einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat.
Der kann doch gar nicht autoritär sein.

Wer sagts ihnen?

@autonomysolidarity und diese Unterdrückung wird auch in #Deutschland zunehmen unter dem Deckmantel von "Sicherheit" und "Wir wollen euch schützen"..